piwik no script img

taz zahl ich
Klaus Lederer

Berlins Linke nominiert Klaus Lederer

Ein Roter fürs Rote Rathaus

Die Linke stellt Klaus Lederer als Spitzenkandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters auf. Ihm gehe es nicht darum, „auf Platz zu spielen“.
Von Erik Peter

9.12.2020

Die Ruine eines Hauses wird eingerissen

Vermieter und Mietendeckel

Die kreative Kraft des Kapitals...

... oder wie Vermieter das Mietendeckel-Gesetz umgehen und brechen. Vier Beispiele für eine schamlose Praxis.
Von Erik Peter

8.12.2020

Koalition spricht über Enteignung

R2G trifft Aktivist*innen der Deutsche Wohnen und Co enteignen. Ist das Ziel bald erreicht?
Von Erik Peter

3.12.2020

berlin,  S. 22
Geister der Enteignung

Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen

Koalition spricht über Enteignung

Ein Treffen der Fraktionsspitzen mit der Initiative verläuft überraschend konstruktiv. Übernimmt R2G das Anliegen der Initiative noch vor einem Volksentscheid?
Von Erik Peter

2.12.2020

Florian Schmidt

Ermittlungen gegen Stadtrat eingestellt

Florian Schmidt auf freiem Fuß

Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht mehr gegen den grünen Baustadtrat. Vorgeworfen worden war ihm Untreue im Zusammenhang mit der Diese eG.
Von Erik Peter

1.12.2020

Polizisten vor einem

Klage gegen Videoüberwachung

Grunewald überwachungsfrei

Die Polizei filmte die ankommenden Teilnehmer der 1. Mai-Demo im Grunewald. Die Veranstalter wollen das per Klage grundsätzlich unterbinden.
Von Erik Peter

1.12.2020

Eine Hand greift einen Stapel mit DW enteignen-Flyern

Deutsche Wohnen und Co. enteignen

Was kostet der Enteignungsspaß?

Die Initiative eröffnet die Debatte ums Geld. Sie rechnet vor: Eine Vergesellschaftung der Wohnungsbestände muss nicht teuer sein.
Von Erik Peter

30.11.2020

Großflächige Werbeplakate werben für die Berlinale in 2020

Verfassungsgericht zu „Berlin Werbefrei“

Direkte Demokratie sabotiert

Kommentar von Erik Peter
Wiederholt ist ein beschämender Umgang mit Volksbegehren zu beklagen. Jetzt hat das Berliner Verfassungsgericht dem Senat die Leviten gelesen.

28.11.2020

Überreste von Feuerwerkskörpern liegen auf der STraße

Böllerverbot an Silvester in Berlin

Das wäre echt der Knaller

Nie standen die Chancen besser, ein ruhiges Silvester zu erleben – Corona sei Dank. Doch nicht alle freut das. Und wäre es auch kontrollierbar?
Von Erik Peter, Claudius Prößer, Bert Schulz und Roberto Sanchino Martinez

23.11.2020

Plakat mit Bär mit der Beschriftung - Werbung Nö

Volksbegehren Berlin Werbefrei

Werbeverbot, zweiter Anlauf

Das Berliner Verfassungsgericht erklärt die Nicht-Zulassung des Volksbegehrens für unzulässig. Die Initiatoren für ein Werbeverbot sind wieder am Zug.
Von Erik Peter

23.11.2020

Coronaleugner mit Kreuz

Coronaleugner-Schweigemarsch in Berlin

Gestörte Opferinszenierung

Ein Schweigemarsch der Coronaleugner stößt in Prenzlauer Berg auf massiven Protest. Die Gegner fühlen sich für die Zukunft bestärkt.
Von Erik Peter

22.11.2020

Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Einschränkungen der Bundesregierung stehen auf der Straße des 17. Juni vor einem Wasserwerfer. Ein Foto vom 18.11.2020

Demo gegen Infektionsschutzgesetz

Wasser­werfer einkalkuliert

Kommentar von Erik Peter
Die Proteste während der Demonstration zur Verabschiedung des Infektionsschutzgesetz waren keine spontane Reaktion. Sie waren einkalkuliert.

21.11.2020

Wasserwerfer im Einsatz

Polizeieinsatz gegen Coronaleugner

Kinder im Regen

Die Polizei erhält Lob für ihren Einsatz. Die Wasserwerfer blieben ohne Druck, weil unter den Demonstrant*innen Kinder waren. Stimmt das?
Von Erik Peter und Plutonia Plarre

19.11.2020

Demonstranten und Polizisten in Berlin

Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen

Eskalation mit Ansage

Im Bundestag polemisiert die AfD gegen ein Gesetz. Auf der Straße ist von „Ermächtigungungsgesetz“ die Rede. Die Polizei setzt Wasserwerfer ein.
Von Erik Peter, Sabine am Orde und Konrad Litschko

18.11.2020

Wasserwerfer der Polizei fahren bei einer Demonstration gegen die Corona-Einschränkungen der Bundesregierung zwischen dem Brandenburger Tor und dem Reichstagsgebäude auf.

Coronaproteste in Berlin

Flaschen- und Böllerwürfe nach Demo

GegnerInnen der Pandemiepolitik demonstrieren in Berlin, viele ignorieren die Coronaregeln. Die Polizei hat die Demo aufgelöst, doch viele wollen nicht gehen.
Von Erik Peter

18.11.2020

Demonstrant mit Deutschlandfahne, im Hintergrund Polizisten

Rechte Proteste gegen Infektionsschutzgesetz

„Querdenker“ mit Gewaltvirus

Am Mittwoch wollen die „Querdenker“ den Beschluss des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag verhindern. Die Polizei ist vorgewarnt.
Von Erik Peter und Plutonia Plarre

16.11.2020

Der Fernsehturm ist zwischen sanierten Altbauten und einem Plattenbau-Hochhaus zu sehen – ein Symbolbild zum Thema Mieten und Wohnen und Mietdeckel

Nächste Stufe des Berliner Mietendeckels

Schlechtes Image, große Wirkung

Eingefrorene Mieten, fallende Preise bei Wiedervermietung. Nun kommt ab 23. November auch die Absenkung überhöhter Mieten in 340.000 Wohnungen.
Von Erik Peter

14.11.2020

Friedel 54-Transparente hängen an einem Balkon

Klage der Friedel 54 gegen die Polizei

Türknauf-Tweet bleibt ungeahndet

Mitglieder des Kollektivs Friedel 54 scheitern mit ihrer Klage gegen einen Tweet der Polizei. Inhaltlich positionierte sich das Gericht aber nicht.
Von Erik Peter

9.11.2020

Ein Kran vor Häusern und dem Fernsehturm

Eilantrag gegen Mietendeckel

Wackelt der Deckel?

Karlsruhe verhandelt einen Eilantrag gegen den Mietendeckel. Eine Entscheidung sei aber nicht nicht gefallen, heißt es.
Von Erik Peter

28.10.2020

Portrait von Hans-Christoph Berndt, der vor einem Mikrofon sitzt

AfD-Brandenburg hat neuen Fraktionschef

Wieder ein Rechtsextremist

Hans-Christoph Berndt folgt auf Andreas Kalbitz als AfD-Fraktionsvorsitzender in Brandenburg. Ideologisch könnte er seinem Vorgänger nicht näherstehen.
Von Erik Peter

27.10.2020