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Zukunft des Berliner Mietendeckels

Eine toxische Einigung

Kommentar von Erik Peter
Der Berliner Senat streitet über die Fortführung des Mietendeckels. Zwei Senatoren würden ihn nun am liebsten endgültig begraben.

22.5.2021

Dmeonstrant*innen laufen tragen ein Transparent mit der Aufschrift

Coronaleugner-Proteste in Berlin

Getrübte Feststimmung zu Pfingsten

Der fürs Wochenende angekündigte Protestmarathon gegen Coronamaßnahmen stößt auf überschaubares Interesse. Zentrale Demos sind verboten.
Von Erik Peter

21.5.2021

Menschen stehen auf einer Wiese unter und rings um einen AfD-Pavillion

AfD Berlin bekommt Landes-Grundstück

Parteitag unterm Zelt

Die AfD bekommt für drei Wochen eine Fläche in Biesdorf vom städtischen Immobilienverwalter. Antifaschisten kritisieren die Hilfe für die Partei.
Von Erik Peter

19.5.2021

Menschen stehen auf der Straße vor dem K-fetisch

Vorkaufsrecht bei Share-Deal

Neukölln trickst Akelius aus

Erstmals wird trotz eines Share-Deals das Vorkaufsrecht für zwei Häuser ausgeübt. Gerettet wäre auch das linke Kollektivcafé K-Fetisch.
Von Erik Peter

19.5.2021

lick in eine Häuserschlucht

Streit um Mietendeckel für Landeseigene

Sozis deckeln Linke und Grüne

Finanzsenator Kollatz und Bausenator Scheel wollen den Mietendeckel nicht für die landeseigenen Wohungsunternehmen fortführen. Nun gibt es Zoff.
Von Erik Peter

18.5.2021

Schuppen stehen vor einer bemalten Häuserwand

Bedrohter Wagenplatz in Berlin

Und wieder ist die Köpi in Gefahr

Dem Wagenplatz des Hausprojekts droht die Räumung. Dagegen wird am Wochenende demonstriert. Der Bezirk hofft derweil auf eine Verhandlungslösung.
Von Erik Peter

14.5.2021

Auf den Fingern eines Aktivisten im Maleranzug steht

Anti-Autobahn-Aktionstag

Mit Maleranzügen auf die A 100

Die Klimabündnisse Sand im Getriebe und Ende Gelände wollen den Ausbau der Stadtautobahn in Berlin stoppen. Eine Massenaktion ist am 5. Juni geplant.
Von Erik Peter

11.5.2021

Schild

Deutsche Wohnen und Co enteignen

Enteignung per Gesetz

Das Volksbegehren legt einen Gesetzentwurf für die Vergesellschaftung der Wohnungskonzerne vor. Dieser enthält allerlei Überraschungen.
Von Erik Peter

10.5.2021

Volker Bruch.

„Babylon Berlin“-Star Volker Bruch

Schauspieler auf Abwegen

Volker Bruch, Mitinitiator von #allesdichtmachen, hat einen Mitgliedsantrag für „Die Basis“ gestellt. Der Partei eilt ein zweifelhafter Ruf voraus.
Von Erik Peter

4.5.2021

Polizisten im Clinch mit DemonstrantInnen

Aufarbeitung des 1. Mai

Eskalativer Infektionsschutz

Im Innenausschuss verteidigen die Verantwortlichen die harte Polizeitaktik auf der 18-Uhr-Demo. Die Linke sieht das Ziel des Einsatzes nicht erfüllt.
Von Erik Peter

3.5.2021

Ein voller Hermannplatz zum Beginn der Revolutionären 1. Mai-Demo

Bilanz des 1. Mai in Berlin

Umverteilung bewegt die Massen

Die Proteste zum 1. Mai waren groß, die Umverteilung des Reichtums der rote Faden. Erst das Einschreiten der Polizei sorgt für die Eskalation.
Von Erik Peter

2.5.2021

Tausende Demonstranten nehmen an der Demo am Ersten Mai in Berlin teil

1. Mai in Berlin und Hamburg

Riesiger Andrang

Bei der alljährlichen 1.-Mai-Demo ist es im Berliner Stadtteil Neukölln zu Ausschreitungen gekommen. In Hamburg wurden linksradikale Demos verboten.
Von Erik Peter, André Zuschlag und Gareth Joswig

1.5.2021

Ein Demonstrant schenkt einer Mitdemonstrantin Sekt nacht. Er sitzt auf einer Fahrrad-Ladefläche, sie fährt Fahrrad

Berliner MyGruni-Demo am 1. Mai

Love Parade im Grunewald

De­mons­tran­t*in­nen linker Bündnisse wie „MyGruni“ sind in Richtung der Villenviertel im Berliner Westen gezogen. Alles ist friedlich geblieben.
Von Erik Peter und Jacqueline Dinser

1.5.2021

Große Buchstaben bilden das Wort Solidarität, dahinter stehen Menschen mit Mund-Nasen-Schutz. Das Ganze spielt sich auf dem Pariser Platz vor dem Brandenurger Tor ab.

DGB am 1. Mai in Berlin​

Keine Bratwurst und linke Konkurrenz

Coronabedingt fällt die Kundgebung des DGB kleiner aus als in den Vorjahren. Und von der FAU kriegt er auch noch Schelte für seinen „laschen Kurs“.
Von Erik Peter und Gareth Joswig

1.5.2021

Eine Bärenskulptur steht vor dem Hauptsitz der Stromnetz Berlin GmbH auf dem Kartenhäuschen der Veranstaltungsstätte Arena Berlin. Der Senat kauft das Stromnetz von Vattenfall zurück

Der Senat kauft das Stromnetz zurück

Infrastruktur in öffentliche Hand

Kommentar von Erik Peter
Der Senat hat beschlossen, das Stromnetz vom schwedischen Konzern Vattenfall zurückzukaufen und zu rekommunalisieren. Warum das richtig ist.

30.4.2021

Das ist eine Illustration, die alle Demos mit den entsprechenden Treffpunkten und Routen zeigt, die zum Tag der Arbeit stattfinden

Walpurgisnacht und Tag der Arbeit

Same procedure as every year?

Anders als im letzten Jahr finden in der Walpurgisnacht und am Tag der Arbeit wieder etliche Demos statt. Doch anders als früher. Ein Überblick.
Von Erik Peter

29.4.2021

DW enteignen sammelt für Volksbegehren

Halbzeit, und keine Pause

Deutsche Wohnen & Co. enteignen liegt zur Halbzeit auf dem Weg zum Volksbegehren über dem Soll. Eindrücke von der Sammelaktion in Schöneberg.
Von Erik Peter und Jacqueline Dinser

26.4.2021

Gabäude an der Potsdamer Straße

Räumungstermin für die Potse

Coworking statt Jugendarbeit

Das autonome Jugendzentrum Potse in Schöneberg soll am 19. Mai geräumt werden. Die Jugendlichen wollen bleiben – oder endlich geeignete Ersatzräume.
Von Erik Peter

26.4.2021

Plakat der Kampagne Deutsche Wohnen & Co. enteignen

Deutsche Wohnen & Co. enteignen

Deutlich über dem Soll

130.000 Unterschriften hat das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co enteignen bereits eingereicht. Angesichts vieler ungültiger, braucht es noch 90.000.
Von Erik Peter

26.4.2021

Ein Absperrband über Stühlen und Tischen vor einem Gastronomiebetrieb

Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Ausgangssperren weiter umstritten

Mit den Stimmen von Union und SPD hat der Bundestag die Bundesnotbremse beschlossen. Die Opposition kritisiert die Ausgangsbeschränkungen.
Von Erik Peter und Pascal Beucker

21.4.2021