taz.de

Ein Arbeiter bringt das nationale chinesische Symbol am neuen sicherheitsministerium in Honkong an

Konflikte mit China und der Türkei

Nachsicht aus Brüssel

Erstes Treffen der Außenminister unter deutscher Ratspräsidentschaft: EU sucht in Sachen Hongkong, Libyen, Istanbul und Zypern weiter den Dialog.

Von Eric Bonse

13.7.2020

Verhältnis zwischen EU und Türkei

Brüssel fordert Sanktionen

Das EU-Parlament kritisiert ein zunehmend aggressives Auftreten Ankaras. Auch über einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen denken einige nach.

Von Eric Bonse

10.7.2020

Angela Merkel im Porträt bei ihrer Rede in Brüssel

Merkels Auftritt in Brüssel

Gute Rede, wenig Taten

Kommentar von Eric Bonse

Flammende Bekenntnisse zu Europa reichen jetzt nicht aus. Merkel muss für ihren Plan kämpfen und vor allem die geizigen Niederländer überzeugen.

9.7.2020

Kanzlerin Merkel im EU-Parlament

„Dieses Europa ist zu Großem fähig“

Die Bundeskanzlerin hat in Brüssel eine ungewöhnlich leidenschaftliche Rede gehalten. Höchste Priorität soll demnach der Schutz der Grundrechte haben.

Von Eric Bonse

8.7.2020

Angela Merkel und Ursula von der Leyen geben sich die Hände

Europas Wirtschaft stürzt ab

Merkel muss Feuerwehr spielen

Kanzlerin Merkels Besuch im EU-Parlament war als Höflichkeitsvisite geplant. Doch jetzt stürzt die Wirtschaft in der EU schlimmer ab als erwartet.

Von Eric Bonse

8.7.2020

Werbung für Kroatiens Konservative

Wahlhelferin von der Leyen

Die EU-Kommissionspräsidentin hat Werbung für Kroatiens Regierungspartei HDZ gemacht. Kritiker*innen sehen die Neutralitätspflicht verletzt.

Von Eric Bonse

6.7.2020

Merkel un dandere RegierungschefInnen der EU auf einem Monitor bei einer Videokonferenz.

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Nebenbei noch schnell die EU retten

Deutschland nimmt am heutigen Mittwoch den Ratsvorsitz ein. Die Erwartungen sind groß – doch was ist innerhalb der Strukturen überhaupt machbar?

Von Eric Bonse

1.7.2020

Die Welt darf wieder kommen – teilweise

Die EU hat sich auf eine Aufhebung der wegen der Coronapandemie verhängten Einreiseverbote für 14 Drittstaaten verständigt

Von Eric Bonse

1.7.2020

der tag, S. 2

Spendengala für die Coronaforschung

Hohe Symbolik, zweifelhafte Wirkung

Kommentar von Eric Bonse

Zusammen im Kampf gegen die Coronapandemie: Die Popkultur flirtet mit dem Establishment, die Politik macht sich das gern zunutze.

28.6.2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Einmal rasch den Kontinent sanieren

Essay von Eric Bonse

Die Bundesregierung hegt ambitionierte Pläne für die kommenden sechs Monate. Kanzlerin Merkel geht es auch um ihr europapolitisches Erbe.

30.6.2020

Zwei Jahre Datenschutzgrundverordnung

Für die Nutzer komplett nutzlos

Kommentar von Eric Bonse

Trotz DSGVO sind Internetuser unverändert dem Datenklau ausgesetzt. Google und Facebook profitieren sogar von den einheitlichen EU-Regeln.

25.6.2020

Zwei Jahre DSGVO

Irland soll Daten besser schützen

Die EU-Datenschutzgrundverordnung ist zwei Jahre in Kraft. Deutschland ist vorbildlich, Irland und Luxemburg sind laut Kommission Sorgenkinder.

Von Eric Bonse

24.6.2020

EU-weite Sammelklage: jäger mit geschulterten Gewehren

EU will Sammelklage einführen

Gemeinsam statt einsam klagen

Erstmals sollen KundInnen in der EU gemeinsam gegen Unternehmen vorgehen können. Eine „Klage-Industrie“ soll dabei verhindert werden.

Von Eric Bonse

23.6.2020

Ein Mann hält im Institut für Tropenmedizin an der Uniklinik Tübingen eine Spritze in der Hand

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Angst vor den Lobbyisten

Parlamentarier und NGOs warnen vor zu großem Einfluss der Industrie auf die deutsche EU-Präsidentschaft. Das wäre nicht das erste Mal.

Von Eric Bonse

23.6.2020

Turnschuhe und im Hintergrund die EZB Türme

Zentralbank zu Folgen von Corona

EZB warnt vor Absturz

„Das Schlimmste steht noch bevor“, sagt die EZB-Präsidentin Lagarde. Sie fordert schnelles Handeln der Europäer. Das EU-Aufbauprogramm bleibt hochumstritten.

Von Eric Bonse

22.6.2020