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Protestierende Menschen mit dem Schild

Ende Gelände im Verfassungsschutzbericht

Ende Gelände für Systemkritik

Im Verfassungsschutzausschuss wird über die Aufnahme von Ende Gelände Berlin in den VS-Bericht diskutiert. Der VS sieht linksradikale Systemgegner.
Von Erik Peter

27.5.2020

Sanierte Berliner Altbauhäuser

Akelius nach dem Mietendeckel

Zum Höchstpreis abstoßen

Beim Immobilienkonzern Akelius setzt man nun auf einen „Privatisierungsplan“. Bisherige Mietwohnungen sollen als Eigentum verkauft werden.
Von Erik Peter

25.5.2020

Demonstrationszug von Fridays for Future

Parteigründung „radikal:klima“

„Es braucht einen radikalen Wandel“

Die Klimabewegung seht sich von den etablierten Parteien nicht vertreten. In Berlin wollen AktivistInnen deshalb die Partei radikal:klima gründen.
Interview von Erik Peter

24.5.2020

Plakat Entnazifizierung jetzt

Kampagne „Entnazifizierung jetzt“

Mit Sicherheit rechts

Die Kampagne „Entnazifizierung jetzt“ will Wissen über rechte Strukturen in Sicherheitsbehörden sammeln. Helfen soll dabei eine Crowd-Recherche.
Von Erik Peter

6.5.2020

Abdelkarim Zemhoute am Tatort, um ihn herum stehen Sicherheitspersonal und ein Polizeibeamter

Angriff auf Team der ZDF-„heute-show“

Staatsanwalt sieht linke Motivlage

Die Verdächtigen für den Angriff auf das ZDF-Team sind nicht mehr in Untersuchungshaft. Ermittler vermuten linke Täter, die rechte Szene feiert.
Von Erik Peter

3.5.2020

Tanzdemo durch den Grunewald am 1. Mai

Berlin bereitet sich auf den 1. Mai vor

Heraus zum gesunden 1. Mai

Insgesamt 18 Versammlungen sind für den 1. Mai bisher in Berlin angemeldet worden. Genehmigt ist bisher keine, sagt die Polizei.
Von Erik Peter und Plutonia Plarre

27.4.2020

Demonstrant mit Seebrücke-fahne an der Alster in Hamburg

Demonstrationsverbote in Berlin

Selbst Hamburg ist weiter

Kommentar von Erik Peter
Überall ist Demonstrieren wieder möglich, nur in Berlin zögert der Senat. Es ist höchste Zeit umzusteuern, auch um den Verschwörerdemos zu begegnen.

20.4.2020

LeineOderBleibt Protestplakat vor dem Haus

Vorkaufsrecht in Neukölln

Für Pears nur saure Birnen

Die Ausübung des Vorkaufsrechts gestaltet sich in Corona- Zeiten nochmal schwieriger. Beim Luftbrückenhaus im Schillerkiez klappt es dennoch.
Von Erik Peter

15.4.2020

Frau malt mit Kreise auf den Boden. Neben ihr: abgestellte Schuhe und das Schild

Forderung Berliner Politiker

Kippt das Demo-Verbot?

Bislang wurde wegen Corona jeder Protest pauschal unterbunden. Jetzt fordern Berlins Koalitionspolitiker das Versammlungsverbot nachzujustieren.
Von Erik Peter

8.4.2020

Schuhe und Schilder liegen auf dem Boden

Proteste für Geflüchtete

Schuhe dürfen nicht demonstrieren

Eine Aktion für die Geflüchteten in den griechischen Lagern wird in Berlin und anderswo polizeilich unterbunden. Das pauschale Verbot wird kritisiert.
Von Erik Peter

5.4.2020

Polizisten in einem Park, im Vordergrund ein Mann mit Mundschutz.

Corona-Bußgeldkatalog

Politik ohne Grundlage

Kommentar von Erik Peter
Immer mehr Länder wollen Corona-Regeln mit Bußgeldern durchsetzen – auch Berlin. Doch das ist überflüssig und trifft die Falschen.

31.3.2020

Ein Schlüssel steckt in einer Tür

Coronakrise und Ferienwohnungen

Airbnb geht in die Knie

Ein großer Verlierer der Krise ist Airbnb. Ohne Touristen flüchten die Anbieter. In Berlin sind bereits 10 Prozent der Inserate verschwunden.
Von Erik Peter

26.3.2020

Blick auf die Rummelsburger Bucht

Bucht für Alle im Abgeordnetenhaus

Nicht mehr die Stadt eurer Kinder

Die Volksinitiative will die Bebauungspläne in der Rummelsburger Bucht stoppen. Doch im Abgeordnetenhaus stoßen sie auf politische Zwänge.
Von Erik Peter

22.1.2020

Romani Rose

Sinti und Roma-Nennung bei der Polizei

„Vorurteile bestehen fort“

Roma und Sinti wurden als einzige ethnische Gruppe in der Kriminalitätsstatistik erfasst. Zentralratspräsident Romani Rose traf Berlins Innensenator.
Interview von Erik Peter

15.1.2020

CDU Fahne vor sich spiegelnden Baukränen

Mietenpolitik in Berlin

Kündigt der CDU!

Kommentar von Erik Peter
Die Berliner CDU muss wegen steigender Miete umziehen. Plötzlich entdeckt die Partei das Thema für sich. Doch Mieterschutz ist nur gegen sie möglich.

15.1.2020

Florian Schmdt

Genossenschaft Diese eG

Weiterarbeiten, Genossen!

Die Krise der Diese-Genossenschaft ist überwunden. In Friedrichshain-Kreuzberg muss sich Baustadtrat Florian Schmidt aber noch Kritik erwehren.
Von Erik Peter

15.1.2020

Fronttranspi der Liebknecht/Luxemburg-Demo

Liebknecht-Luxemburg-Demo in Berlin

Bleiwüsten und rebellische Herren

Tausende gedenken der ermordeten Kommunisten Rosa Luxem­burg und Karl Liebknecht. Thematisch geht es um noch viel mehr.
Von Erik Peter

12.1.2020

Polizeiwannen parken vor dem Amtsgericht Tiergarten

Fehlende Strafverfolgung in Berlin

Das bisschen Rassismus

Ein Afghane wird von einem Polizisten außer Dienst attackiert. Die Staatsanwaltschaft lässt den Rassismus außer Acht – nicht zur ersten Mal.
Von Erik Peter

9.1.2020

AfD-Fähnchen auf leeren Stühlen

Parteitag der Berliner AfD

Vermieter will zurückziehen

Nach Bekanntwerden des Ortes für den AfD-Parteitag Ende Januar will der Betreiber doch absagen. Dabei sind die Vorstandswahlen längst überfällig.
Von Erik Peter

7.1.2020

Ein Mann schwingt einen Hammer gegen die Stele

Aktion gegen Holcocaust-Stele des ZPS

„Im Grunde ist es bescheuert“

Ein Künstlerkomitee hat versucht, die Stele des Zentrums für politische Schönheit abzubauen. Dabei gebe es inhaltlich keine Differenzen, so ein Aktivist.
Interview von Erik Peter

6.1.2020