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James-Simon-Park

Aufenthaltsverbot im James-Simon-Park

Verbote statt Ideen

Kommentar von Erik Peter
Mitte schließt wegen Krawallen von Jugendlichen den James-Simon-Park. Der grüne Bezirksbürgermeister betreibt damit reine Symbolpolitik.

5.8.2021

Thorsten Willenbrock vor seinem Laden

Buchhandlung Kisch & Co vor der Räumung

„Sie müssen schon kommen“

Die Buchhandlung von Thorsten Willenbrock an der Kreuzberger Oranienstraße soll am 24. August geräumt werden. Freiwillig gehen will er aber nicht.
Interview von Erik Peter

4.8.2021

Ein Mann stellt sich auf der verbotenen Querdenkerdemonstration auf der Straße des 17. Juni an der Siegessäule auf ein Polizeigitter

Coronaproteste am Wochenende

Ein Jubiläum mit Gewalt

Bei den Querdenkendemos am Wochenende kam es zu Ausschreitungen, ein Teilnehmer stirbt nach Polizeikontrolle. Innensenator verteidigt Polizeitaktik.
Von Erik Peter und Timm Kühn

2.8.2021

Vonovia-Konzernzentrale

Übernahme Deutsche Wohnen durch Vonovia

Für einen Euro mehr

Vonovia startet den nächsten Versuch zur Übernahme der Deutschen Wohnen. Pro Aktie werden nun 53 Euro geboten, ein Erfolg scheint möglich.
Von Erik Peter

2.8.2021

Bettina Jarasch, in gelber Bluse, klatscht und strahlt

Mietenschutzschirm der Grünen

Enteignen heißt nicht verhandeln

Kommentar von Erik Peter
Die Grünen wollen den Druck des Enteignungs-Volksentscheides für ein anderes Ziel nutzen. Damit missbrauchen sie das demokratische Instrument.

28.7.2021

Matthias Kollatz und Miachael Müller sitzen nebeneinander auf einer Pressekonferenz

Stellungnahme des Senats zu DW Enteignen

Politik mit Zahlen

Kommentar von Erik Peter
Der Stellungnahme des Senat zum Volksbegehren ist nur scheinbar neutral. Die Nennung hoher Entschädigungskosten ist tückisch.

21.7.2021

Linken-Politiker bei der Übergabe von Unterschriften an DW Enteignen

Senat zu Deutsche Wohnen & Co enteignen

Ablehnende Neutralität

Über eine Stellungnahme des Senats zum Volksentscheid DW enteignen gibt es Streit. Die Initiative kritisiert die mögliche Einigung von SPD und Linken.
Von Erik Peter

19.7.2021

Baumhaus

Protest gegen Straße durch die Wuhlheide

Baumhaus abgeräumt

Die Polizei hat den Protest gegen ein Straßenprojekt in der Wuhlheide beendet. Die Ak­tivs­t:in­nen wollten gerade weitere Strukturen schaffen.
Von Erik Peter

14.7.2021

Dienstwappen der Polizei

Ermittlungen gegen Berliner Polizisten

Dritte rechte Chatgruppe

Wieder kommt eine Chatgruppe ans Licht, in der Polizisten rechtsextreme Inhalte tauschen. Bei fünf Beschuldigten gab es Durchsuchungen.
Von Erik Peter

14.7.2021

lila-gelbe Smiley-Fahne

Deutsche Wohnen & Co enteignen

Abstimmung am Wahltag

Der Volksentscheid über die Vergesellschaftung der Wohnungskonzerne kommt. Abgestimmt wird parallel zu den Wahlen am 26. September.
Von Erik Peter

6.7.2021

2 Fotojournalisten, die ihre Presseausweise in die Höhe halten, werden auf der Autobahnbaustelle von 2 Polizisten abgeführt

Eingeschränkte Pressefreiheit verteidigt

„Lügen und Erinnerungslücken“

Bei der A100-Blockade wurden Journalisten in ihrer Arbeit behindert. Verdi und Linke kritisieren die Senatsauskunft zu den Polizeimaßnahmen.
Von Erik Peter

5.7.2021

Transparent an einem Hausbalkon:

Vorkaufsrecht in Berlin

Jetzt auch für Private

Xhain übt das Vorkaufsrecht für einen Privatinvestor aus. Mit dem letzten Genossenschafts-Zuschüssen kauft die Bremer Höhe ein Haus in Pankow.
Von Erik Peter

30.6.2021

Kağan Sümer

Arbeitskampf bei Lieferdienst „Gorillas“

Protest mit Obergorilla

Bei einem neuen Protest der Gorillas-Fahrer taucht am Montag der Firmengründer auf. Er spricht von „dreams“, die Riders von „rights“.
Von Erik Peter

28.6.2021

Polizisten stehen an der Hauswand neben der Rigaer 94

Rigaer Straße 94 vor Großeinsatz

Brandschutzbegehung, die zweite

Am Donnerstag sollen Eigentümerverteter den Brandschutz in der Riager 94 prüfen. Ein Antrag der Be­woh­ne­r*in­nen ist vor Gericht gescheitert.
Von Erik Peter

15.6.2021

2 Jongleur*innen mit Reifen

Räumungsurteil gegen Wagenplatz

Köpi bleibt Verhandlungsmaterial

Der Köpi-Wagenplatz verliert vor Gericht gegen eine Briefkastenfirma Die Be­woh­ner*innen wollen in Berufung gehen und hoffen auf Kaufverhandlungen.
Von Erik Peter

10.6.2021

Wohnhau am Kottbusser Tor

Ankauf von 20.000 Wohnungen durch Berlin

Nicht alle jubeln

Eine Projektgruppe soll die 20.000 Wohnungen prüfen, die das Land von Deutsche Wohnen und Vonovia ankaufen soll. Abgeordnete sind wenig begeistert.
Von Erik Peter

2.6.2021

Matthias Kollatz, Ralf Buch, Michael Zahn, Michael Müller (v.l.n.r.)

Fusion Deutsche Wohnen und Vonovia

Resterampe für Berlin

Die Deutsche Wohnen wirbt bei ihren Ak­tio­nä­r*in­nen für das Übernahmeangebot. Der Jubel der SPD über den Ankauf von 20.000 Wohnungen stößt auf Kritik.
Von Erik Peter

1.6.2021

Gelb-lilafarbene Fahnen when in der Sonne

Deutsche Wohnen & Co. enteignen

„Alle auf die Straße“

Einen Monat vor Ende der Sammelphase hat die Kampagne knapp 200.000 Unterschriften eingereicht. Im Endspurt sollen noch 50.000 dazukommen.
Von Erik Peter

26.5.2021

Menschen stehen auf einer Wiese unter und rings um einen AfD-Pavillion

AfD Berlin bekommt Landes-Grundstück

Parteitag unterm Zelt

Die AfD bekommt für drei Wochen eine Fläche in Biesdorf vom städtischen Immobilienverwalter. Antifaschisten kritisieren die Hilfe für die Partei.
Von Erik Peter

19.5.2021

lick in eine Häuserschlucht

Streit um Mietendeckel für Landeseigene

Sozis deckeln Linke und Grüne

Finanzsenator Kollatz und Bausenator Scheel wollen den Mietendeckel nicht für die landeseigenen Wohungsunternehmen fortführen. Nun gibt es Zoff.
Von Erik Peter

18.5.2021