taz.de

Singles zahlen mehr

Urteil Zwei Wohnungen, zwei Rundfunkbeiträge, sagt das Bundes-verwaltungsgericht

Von Christian Rath

27.1.2017

Flimmern + Rauschen, S. 17

Schnell ging’s

VG WORT Koalition einigt sich auf neue Autoren- und Verlegervergütung

Von Christian Rath

19.12.2016

Flimmern + Rauschen, S. 17

Ein junger Mann sitzt mit ausgestreckten Beinen auf einer Couch und schreibt auf einem Laptop

Strafverfolgung von Bloggern

Presseausweis für alle

Die Grünen wollen „Gelegenheitsblogger“ besser vor Strafverfolgung schützen. Sie warnen gleichzeitig vor negativen Folgen.

Von Christian Rath

2.11.2016

Im Namendes Volkes

URTEIL Wie würde wohl ein ordentliches Gericht in dem Fall entscheiden?

Von Christian Rath

17.10.2016

Flimmern + Rauschen, S. 17

Ein Mann guckt interessiert nach vorne. Es ist Klaus Wowereit

BGH-Urteil zu Persönlichkeitsrechten

Wowis Drink ist Zeitgeschichte

Heimlich gemachte Fotos aus der Paris Bar publizieren? Das geht, entschied Karlsruhe zugunsten der „Bild“. Das dürfte Klaus Wowereit nicht freuen.

Von Christian Rath

27.9.2016

TV-Kameras im Gerichtssaal?

„Nicht im Namen des Fernsehens“

Angst vor Übertragung: Justizminister Maas will das TV-Kameraverbot an Bundesgerichten lockern. Doch dort formiert sich Widerstand gegen den Plan.

Von Christian Rath

21.3.2016

Richter in roter Robe hält Zettel in der Hand

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts

Anspruch auf Urteile

Medien haben das Recht, Gerichtsurteile im Wortlaut nachzulesen. Das gilt auch, wenn diese noch nicht rechtskräftig sind.

Von Christian Rath

29.10.2015

Tagung zur Verdachtsberichterstattung

Was tun mit den Betroffenen?

Auf Einladung von „Netzwerk Recherche" wurde über die Tücken der Verdachtsberichterstattung diskutiert. Diese ist zunehmend Gegenstand von Prozessen.

Von Christian Rath

23.3.2015

Recht auf Vergessen

Google bald mit Foto-Filter?

Max Mosley will Sexbilder aus dem Netz tilgen und verlangt von Google den Einsatz von Bilderkennungssoftware. Ein Gericht ist geneigt, ihm recht zu geben.

Von Christian Rath

3.2.2015

Klage gegen VG-Wort

Die Hälfte für die Verleger?

Der Bundesgerichtshof verhandelt über die Verteilung von VG-Wort-Erlösen. Ein Autor klagt auf den Anteil, der bisher den Verlagen ausgezahlt wird.

Von Christian Rath

18.12.2014

Verfassungsschutz-Film im WDR

Banale Observanten

Falsche Bärte, Perücken und Brillen: In „Spitzel und Spione“ zeigen sich Verfassungsschützer als Menschen – und Beamte.

Von Christian Rath

13.10.2014

Recht auf Vergessen

Blackbox Google

Medien können sich kaum wehren, wenn Google Links aus der Trefferliste einer Person löscht – und das betrifft nicht nur Verleumdungen.

Von Christian Rath

6.8.2014

Urteil des Europäischen Gerichtshofs

Die Demokratisierung der Konsole

Nintendo darf sich gegen illegale Kopien schützen, nicht aber gegen fremde Software. Dem Unternehmen dürfte das Urteil nicht gefallen.

Von Christian Rath

23.1.2014

Hamburg-SPD gegen Betreuungsgeld

GroKo? Uns doch egal!

Der Hamburger Senat hält das Betreuungsgeld nach wie vor für verfassungswidrig und will klagen. Obwohl die Bundes-SPD mit der CDU koaliert.

Von Christian Rath

23.12.2013

Richter und Journalisten

Gefährliche Medienscheu

Juristenschelte vom Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts: Die Justiz sei auf Journalisten angewiesen. Und begreife es nicht.

Von Christian Rath

8.12.2013

Klage zur Unabhängigkeit des ZDF

Mit guten Freunden sieht man besser

Das Bundesverfassungsgericht verhandelte über den Einfluss der Politik beim ZDF. Entscheidender als die Parteien sind die sogenannten Freundeskreise.

Von Christian Rath

5.11.2013

Innere Sicherheit

Spionageabwehr light gegen die USA

Der Verfassungsschutz prüft Vorwürfe gegen US-Geheimdienste. Aber erst, wenn konkrete Hinweise von außen kommen.

Von Christian Rath

3.7.2013

Kameras im NSU-Prozess

Videoanlage bleibt unbenutzt

Das Münchener Oberlandesgericht hat für den Prozess gegen Beate Zschäpe eine Videoanlage angeschafft. Doch die Bilder werden nicht in einen Nebensaal übertragen.

Von Christian Rath

22.4.2013