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Den Wald vor lauter Bäumen …

In der Generaldebatte zum Haushalt bleibt die Opposition blass. Rot-Rot-Grün lobt sich unter anderem für die eigene Ökopolitik
Von Bert Schulz
13.12.2019,  
Seite 22,  berlin 
Michael müller im Abgeordnetenhaus

Generaldebatte im Abgeordnetenhaus

Den Wald vor lauter Bäumen

In der Generaldebatte über den Haushalt bleibt die Opposition blass. Rot-Rot-Grün lobt sich unter anderem für die eigene Ökopolitik.
Von Bert Schulz
12.12.2019  
Blick auf die Karl-Marx-Allee mit vielen Demonstranten und der Baustelle

Koalitionsstreit um einen Grünstreifen

Legal, illegal, scheißegal

Kommentar von Bert Schulz
Am Konflikt um Parkplätze und einen Grünstreifen auf der Karl-Marx-Allee kann besichtigt werden, wie die Stimmung bei Rot-Rot-Grün ist.
11.12.2019  
Menschen putzen Solarzellen auf dem Dach des Kanzleramts

Berlin verkündet Klimanotlage

Ein Signal an die Berliner

Als erstes Bundesland ruft Berlin die Klimanotlage aus. Beschlüsse des Senats müssen künftig auf ihre Klimaschädlichkeit überprüft werden.
Von Bert Schulz
10.12.2019  
Simulation der karl-Marx-Allee

Umbau der Karl-Marx-Allee in Mitte

Grünstreifen muss warten

Die Umweltsenatorin wollte auf dem Boulevard Parkplätze in Grünflächen umwandeln und hat das auch schon verkündet. Vorschnell, sagt der Regierende.
Von Bert Schulz
10.12.2019  
Mit Goldfolie und roter Schleife verzierte Werbetafel als Obdachlosenhilfe in Berlin

Berliner Senat will es nicht werbefrei

Äußerst plakative Abfuhr

Kommentar von Bert Schulz
Der Senat lehnt das Volksbegehren Berlin Werbefrei rigoros ab.
7.12.2019  
Mitglieder einer Initiative übergeben unterschriften

Senat lässt Volksbegehren nicht zu

Werbefrei? Aber nicht in Berlin!

Der Senat lehnt das Volksbegehren Berlin Werbefrei ab. Nicht mal ihren Gesetzentwurf darf die Initiative nachbessern.
Von Bert Schulz
2.12.2019  
Die neuen SPD-Vorsitzenden im Willy-Brandt-Haus

Berlin und die neuen SPD-Chefs

Jetzt mal durchatmen, Genossen!

Kommentar von Bert Schulz
Die Wahl des neuen SPD-Spitzenduos kann der Berliner SPD Selbstvertrauen verschaffen. Das würde auch die rot-rot-grüne Koalition stabilisieren.
1.12.2019  

Rekord im Dauerprüfen

Über 16 Monate hat die Prüfung des Volksbegehrens Berlin Werbefrei gedauert. Nun will sich der Senat damit beschäftigen
Von Bert Schulz
30.11.2019,  
Seite 52,  das war's 
Menschen tragen Unterschriften in Kisten zur Innenverwaltung

Volksbegehren Berlin Werbefrei

Rekord im Dauerprüfen

Nach mehr als 16 Monaten hat die Innenverwaltung die Prüfung des Volksbegehrens abgeschlossen. Am Dienstag will sich der Senat damit beschäftigen.
Von Bert Schulz
29.11.2019  
Einsatzhundertschaft in voller Montur

Polizeibeauftragter für Berlin

Visier hoch!

Endlich: Berlin bekommt einen Polizei- und Bürgerbeauftragten. Er soll der unabhängigste im ganzen Land sein, heißt es aus der Koalition.
Von Erik Peter, Plutonia Plarre und Bert Schulz
27.11.2019  
Der Berliner Fernsehturm zwischen zwei Hochhäusern

Mietenpolitik in Berlin

Der Deckel ist eingetütet

Der Senat beschließt den Mietendeckel – ohne auf die Kritik der Bezirke einzugehen. Mietern könnte der Deckel 2,5 Milliarden Euro Entlastung bringen.
Von Bert Schulz
26.11.2019  

Geld für ein gutes Leben

Der Doppelhaushalt 2020/21 steht. In einer letzten Runde hat das Parlament Veränderungen eingebracht
Von Bert Schulz
26.11.2019,  
Seite 22,  berlin 

Die Wochenvorschau für Berlin

Es wird wieder gesungen

Ob Weihnachts- oder andere Lieder – es wird gesungen werden in Berlin. Was wohl Kevin Kühnert bei der Jungen Union anstimmt?
Von Bert Schulz
24.11.2019  

Monika Herrmann über ihr Amt

„Die große Schnauze gehört dazu“

Heiß geliebt, heftig umstritten: Seit sechs Jahren ist die Grüne Monika Herrmann Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg. 2021 hört sie auf.
Interview von Plutonia Plarre und Bert Schulz
16.11.2019  

Lob der Kommunalpolitik

Leid und Leidenschaft

Die bekannteste Bürgermeisterin Berlins, Monika Herrmann, hört 2021 auf. Warum sind nicht alle KommunalpolitikerInnen so bekannt wie sie?
Von Bert Schulz
15.11.2019  
Plakate hängen an der Fassade eines Hauses

Berlin nach dem Mietendeckel

Häuserkrampf geht weiter

Den abgesagten Vorkauf eines Hauses durch den Bezirk will die Opposition nutzen, um das Mittel an sich zu diskreditieren. Doch der Fall ist komplexer.
Von Bert Schulz
15.11.2019  
Ein mensch geht an einem Geschäft am Kudamm vorbei

Tesla-Fabrik in Brandenburg

„Entscheidung passt in die Zeit“

In Brandenburg sind schon viele Großprojekte wie Cargolifter gescheitert. Tesla jedoch hat Zukunft, sagt Christian Amsinck vom Unternehmensverband.
Interview von Bert Schulz
13.11.2019  
Transparent gegen Mietenwahnsinn vor einem Haus

Genossenschaften gegen Mietendeckel

Solidarität mit Mietern geht anders

Kommentar von Bert Schulz
Die erste Genossenschaft zieht sich aus einem Bauprojekt zurück. Sie setzt damit die feiste Kampagne der Genossenschaften gegen den Mietendeckel fort.
12.11.2019  

Kommentar zu Berlins Mauerfall-Feiern

Schluss mit dem Mauern

Berlin erinnert an den Mauerfall – und es geht dabei nicht nur ums Feiern.
Von Bert Schulz
8.11.2019