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Kultursenator kritisiert Kleber

„Null Verständnis“ äußert Klaus Lederer für Aktionen gegen Kunstwerke von Kli­ma­ak­ti­vis­t*in­nen. Wenn Museen mehr für Sicherheit zahlten, fehle Geld in der Vermittlung
Von Bert Schulz
1.11.2022,  
Seite 22,  berlin 
Menschen beim Fest von Deutsche Wohnen und Co enteignen vor einem Plakat der INitiative

Linke drängt auf Enteignung

Angriff und Verteidigung zugleich

Kommentar von Bert Schulz
Die Linke startet eine Kampagne für ein Enteignungsgesetz. Sie braucht das für ihre Glaubwürdigkeit, aber das Risiko sollte sie nicht unterschätzen.
25.9.2022  
Zahlreiche Menschen stehen auf der Bühne beim Parteitag der Linken, am Redner*innenpult Lena Kreck

Parteitag in Berlin

Linke setzt auf Enteignung

Auf ihrem Parteitag kritisiert die Linke die Ampelkoalition, lobt eigene Anstrengungen in Berlin gegen die Krise – und stimmt für eine Doppelspitze
Von Bert Schulz
25.9.2022  

SPD regiert Mitte – für kurze Zeit

Grüner Bürgermeister abgewählt. SPD-Stadtrat Gothe übernimmt
Von Bert Schulz
12.9.2022,  
Seite 22,  berlin 
Menschen stehen mit einem Transparent für ein Grundeinkommen auf dem Alexanderplatz

Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin

Klar gescheitert

Erstmals seit langem findet ein Volksbegehren nicht genug Unterschriften. Für einen Entscheid fehlen der Initiative zehntausende Unterstützer*innen.
Von Bert Schulz
6.9.2022  

Kommentar von Bert Schulz zu einem 9-Euro-Ticket im Berliner Stadtgebiet

Die Grünen sollten der Idee folgen

Von Bert Schulz
29.8.2022,  
Seite 22,  berlin 
Menschen stehen Schlange vor einem Bad

Gewalt im Berliner Columbiabad

Polizei schickt Zivilstreifen

Nach dem Vorfall mit elf Verletzten verstärken Bäderbetriebe und Polizei die Sicherheitsmaßnahmen. Auch eine mobile Wache wird vor dem Bad aufgebaut.
Von Bert Schulz
21.7.2022  
Menschen mit Fahrrädern warten darauf, in den Zug zu kommen

Zukunft des 9-Euro-Tickets

Ein Alleingang kann Sinn machen

Kommentar von Bert Schulz
Berlin sollte das Billig-Ticket auf eigene Faust über August hinaus verlängern, fordert die Initiative Berlin autofrei. Der Vorschlag hat seinen Reiz.
21.7.2022  

Kommentar von Bert Schulz zu den Konsequenzen aus dem Wahlchaos

Wahlwieder­holung? Ganz oder gar nicht

Von Bert Schulz
11.7.2022,  
Seite 22,  berlin 
Menschen stehen Schlange vor einem Wahllokal

Kommission zu Wahlchaos in Berlin

Ein Weckruf für die Politik

Kommentar von Bert Schulz
Berlin muss das Verhältnis von Land und Bezirken neu regeln. Die Erkenntnisse der Wahl-Kommission zeigen: Das muss schnell passieren.
6.7.2022  
Blick aus der Luft auf die Mühlendammbrücke in Berlin, im Hintergrund das Rote Rathaus

Verkehrspolitik in Berlin

Der Verkehrswende 'ne Brücke bauen

Die Verkehrsverwaltung überarbeitet die Planungen für die Mühlendamm- und die Neue Gertraudenbrücke in Mitte. Kritik daran gibt es weiter.
Von Bert Schulz
22.6.2022  
Franziska Giffey steht neben einem Berliner Bär mit Schlüsseln

Kampf gegen steigende Mieten

Berlin ruft den Bündnisfall aus

Ver­tre­te­r*in­nen aus Politik und Immobilienbranche unterzeichnen ein Wohnungsbündnis. Der Mieterverein weigert sich, auch Heimstaden fehlt bisher.
Von Bert Schulz
20.6.2022  
Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Raed Saleh (SPD), Fraktions- und Landesvorsitzender, beim Landesparteitag ihrer Partei im Estrel-Hotel.

Parteitag in Berlin

Die SPD bleibt unberechenbar

Kommentar von Bert Schulz
Die Wahlschlappe der Par­tei­che­f*in­nen Giffey und Saleh stellt die Berliner SPD vor ein grundlegendes Problem: Was will sie eigentlich?
19.6.2022  
Franziska Giffey am Rednerinnenpult beim Parteitag

Landesparteitag in Berlin

Die SPD brüskiert ihre Führung

Die Delegierten bestätigen Giffey und Saleh, aber keiner der beiden bekommt auch nur 60 Prozent. Dabei gab es keine Kontroversen auf dem Parteitag.
Von Bert Schulz
19.6.2022  

Hertha plant um und denkt kleiner

Fußball-Bundesligist legt Pläne fürs neue Stadion auf dem Olympia­gelände vor. Kapazität: 45.000 Fans
Von Bert Schulz
13.6.2022,  
Seite 22,  berlin 
Ein Plakat auf einer Demo gegen Verdrängung

Mietenpolitik der Berliner SPD

Der Markt wird es nicht regeln

Kommentar von Bert Schulz
In der Mietenpolitik versucht die SPD krampfhaft, die Enteignungs-Bewegung zu blockieren. Das schadet ihr, der Koalition – und den Mieter*innen.
29.5.2022  
Bausenator Geisel diskutiert mit Unterstützer*innen der Enteignungspolitik

Wohnungspolitik in Berlin

Dem Senat schwinden die Mittel

Der freiwillige Mietendeckel kommt nicht, der Neubau bleibt hinter den Zielen zurück: Die Taktik der SPD in der Mietenpolitik geht nicht auf.
Von Bert Schulz
29.5.2022  
Hände eines Patienten mit Affenpocken

Erste Fälle von Affenpocken in Berlin

Gote mahnt zur Vorsicht

Berlins Gesundheitssenatorin will „schnell und konsequent“ handeln, um weitere Infektionsfälle zu erkennen. Eine erneute Pandemie drohe aber nicht.
Von Bert Schulz
22.5.2022  
Mittelfinger aus Pappmaschee vor Rotem Rathaus

Die Wochenvorschau für Berlin

Der politische Maitanz geht weiter

Kommentar von Bert Schulz
Gleich nach den Demonstrationen am Sonntag widmet sich die Politik deren Aufarbeitung. Und: Das Volksbegehren für ein Grundeinkommen legt los.
1.5.2022  
Aktivist:innen der Enteignungsinitiative stehen vor einem Haus

Landesparteitag der Linken in Berlin

Ein heikler Gastauftritt

Zum Treffen ist auch die Enteignungs-Initiative eingeladen. Parteichefin Schubert fordert sie auf, sich an der Kommission des Senats zu beteiligen.
Von Bert Schulz
30.3.2022