taz.de

Demonstrierende spiegeln sich in den Gläsern einer getönten Sonnenbrille

Agentengesetz in Georgien

Georgischer Irrsinn

Kommentar von Barbara Oertel

Das Parlament in Tbilissi setzt den Kampf gegen die Zivilgesellschaft fort. Rasch werden sich die Protestierenden jedoch nicht unterkriegen lassen.

14.5.2024

Eine Frau mit wallendem Haar ist in eine Georgische-EU-Fahne gehüllt und steht einer Polizeikette gegenüber

„Agenten-Gesetz“ in Georgien

Gegen alle Proteste durchregiert

Georgiens Parlament verabschiedet gegen massiven Widerstand aus der Bevölkerung das umstrittene Gesetz. Das könnte den EU-Beitritt gefährden.

Von Barbara Oertel

14.5.2024

Ein blaues Mikrofon liegt auf einem Tisch

Pressefreiheit in Belarus

Rachefeldzug Lukaschenkos

Die Deutsche Welle als Organisation wurde in Belarus nun als extremistisch eingestuft. Wie kann man Menschen dort weiterhin erreichen?

Von Barbara Oertel

13.5.2024

Eine Frau mit einem Kind auf dem Arm wirft einen Stimmzettel in die Urne

Präsidentschaftswahl in Litauen

Nausėda hat die Nase vorn

Amtsinhaber Nausėda holt bei der Präsidentschaftswahl 44 Prozent. In der zweiten Runde trifft er auf die konservative Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė.

Von Barbara Oertel

13.5.2024

Menschen stehen vor einem Gebäude Schlange

Präsidentenwahl in Litauen

Nausėda greift nach zweiter Amtszeit

Der amtierende Staatschef Gitanas Nausėda dürfte bei der Präsidentenwahl am Sonntag ganz vorne landen. Dennoch deutet alles auf eine Stichwahl hin.

Von Barbara Oertel

12.5.2024

der check

Von Barbara Oertel

4.5.2024

politik, S. 10

Goldene Pferdestatuen vor blauem Wolkenhimmel

Personenkult in Turkmenistan

Mit dem Präsidenten am Puls der Zeit

Staatsbedienstete müssen sich eine besondere Armbanduhr kaufen. Darauf sind der aktuelle Staatschef und dessen Vater abgebildet. Das Accessoire kostet.

Von Barbara Oertel

3.5.2024

Der georgische Politiker Bidzina Iwanischwili (links)

Oligarch Iwanischwili in Georgien

Stramm in Richtung Moskau

Im Westen galt der georgische Politiker Bidzina Iwanischwili einst als Hoffnungsträger. Nun scheint er Russland als Vorbild zu sehen.

Von Barbara Oertel

1.5.2024

Eine Demonstrantin in Tiflis hält die EU-Flagge vor sich

Polizeigewalt in Georgien

Grüße vom Kreml

Kommentar von Barbara Oertel

Georgiens Opposition wünscht sich den EU-Beitritt. Das neue Gesetz gegen NGOs könnte erschwerend wirken. Auch deshalb wird protestiert.

1.5.2024

Verbannung von Russisch in Lettland

Für das Miteinander wenig hilfreich

Kommentar von Barbara Oertel

In Lettland sind lettische Grundkenntnisse Pflicht. Und Russisch wird aus den Schulen verbannt. Das ist bedauerlich, denn jede Sprache ist ein Gewinn.

25.4.2024