taz.de

NGOs in Georgien

„Agentengesetz“ vor Gericht

Georgiens Staatschefin Surabischwili und Teile der Opposition wollen vor dem Verfassungsgericht klagen. Erst einmal geht es darum, Zeit zu gewinnen.

Von Barbara Oertel

16.7.2024

Barbara Oertel über Georgiens Zerwürfnis mit Brüssel

Multivektoriell gescheitert

Von Barbara Oertel

12.7.2024

meinung + diskussion, S. 12

Julia Nawalnaja steht in Berlin vor einem unscharfen Porträt ihres Mannes Allexej Nawalny

Nawalny-Witwe reagiert auf Haftbefehl

Festnahme in Abwesenheit

Ein Gericht in Moskau verfügte die Festnahme von Julia Nawalnaja, Witwe des im Straflager verstorbenen Kreml-Kritikers Nawalny. Nun äußerte sie sich.

Von Barbara Oertel

10.7.2024

Bulgarien streitet über die Nato

Verwerfungen in Sofia

Der bulgarische Staatspräsident Rumen Radew bleibt dem Nato-Gipfel in Washington fern. Grund sind Differenzen in Sofia über die Haltung zur Ukraine.

Von Barbara Oertel

10.7.2024

Gefangene in Belarus

Zum Sterben nach Hause

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko amnestiert über 2.000 Häftlinge. Auch todkranke politische Gefangene werden freigelassen.

Von Barbara Oertel

4.7.2024

Patriarch bei der Krönung, zieht eine weiße Kopfbedeckung mit Kreuz auf

Kirchenoberhaupt in Bulgarien

Der prorussische Patriarch

Daniil heißt das neue Oberhaupt der bulgarisch-orthodoxen Kirche. Wiederholt traf er seinen russischen Kollegen, der als enger Vertrauter Putins gilt.

Von Barbara Oertel

4.7.2024

Viktor Orbán in Kyjiw

Selenskyjs Balanceakt

Kommentar von Barbara Oertel

Ungarns Regierungschef und Putin-Freund Orbán stattet der Ukraine einen Besuch ab. Das verwundert. Und für Selenskyj könnte es schwierig werden.

2.7.2024

Präsident Macron bei einer Pressekonferenz.

Neuwahlen in Frankreich

Erst Cohabitation, dann Abgrund?

Nach der Europawahl entschied der französische Präsident Parlamentsneuwahlen auszurufen. Damit kann Macron Türöffner für die extreme Rechte werden.

Von Barbara Oertel

14.6.2024

Bojko Borissow von der GERB-Partei umarmt Anhänger*innen

Wahlen in Bulgarien

Kein Ausweg aus der Krise

Bulgar*innen wählten gleich zweimal: für das nationale und das EU-Parlament. Noch werden Stimmen gezählt. Doch die Lage ist schon jetzt wieder heikel.

Von Barbara Oertel

10.6.2024

Flaggen aller EU-Mitgliedsstaaten und die EU-Fahne nebeneeinander aufgereiht

Fazit des EU-Wahlkampfes

Verlorene Suche nach einem Nenner

Die europäische Idee lebt auch jenseits der EU-Grenzen. Georgien und die Ukraine schauen besorgt auf den wachsenden Nationalismus der Mitglieder.

Von Barbara Oertel

9.6.2024

Anti-LGBTQ+-Gesetz in Georgien

KO-Schlag gegen Queere

Kommentar von Barbara Oertel

Erst geraten die NGOs ins Visier von Georgiens Regierungspartei KO, jetzt ist es die Queer Community. Einem EU-Beitritt kommt das Land so nicht näher.

5.6.2024

Parlaments- und Europawahl in Bulgarien

Sofia in Brüssel

Kommentar von Barbara Oertel

Zeitgleich wird in Bulgarien für die EU und die neue Nationalversammlung abgestimmt. Dabei spielen europäische Themen eine untergeordnete Rolle

5.6.2024

Petar Wolgin will nach Brüssel

Propaganda-Papagei aus Bulgarien

Petar Wolgin von der bulgarischen Rechtsaußenpartei „Wiedergeburt“ will ins EU- Parlament. Er gilt als Kreml-Freund und Kritiker von Ukraine-Hilfen.

Von Barbara Oertel

4.6.2024

Ein verletzter Soldat liegt auf einer Pritsche

Einsatz westlicher Waffen in Russland

Ringen um die rote Linie

Die USA und die EU ringen um einen gemeinsamen Kurs über den möglichen Einsatz von westlichen Waffen in Russland.

Von Barbara Oertel, Tanja Tricarico und Bernd Pickert

30.5.2024

Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili während eines Interviews

Georgiens Präsidentin überstimmt

Vergeblicher Widerstand

Per Veto versuchte Georgiens proeuropäische Staatschefin Salome Surabischwili das „Agentengesetz“ zu stoppen. Am Dienstag nahm das Parlament die Hürde.

Von Barbara Oertel

28.5.2024

Portrait des litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda

Wiederwahl des litauischen Präsidenten

Nausėdas Ostflanken-Realismus

Kommentar von Barbara Oertel

In Litauen wurde Amtsinhaber Nausėda wiedergewählt. Damit wurde sein loyaler Ukraine-Kurs bestätigt. Der Westen täte gut daran, aufzuhorchen.

27.5.2024

Der litauische Präsidentschaftskandidat Gitanas Nauseda spricht zu den Medien, nachdem er die zweite Runde der litauischen Präsidentschaftswahlen gewonnen hat.

Nausėda bleibt Präsident

Litauen setzt auf Kontinuität

Verspätetes Geburtstagsgeschenk: Der litauische Präsident Gitanas Nausėda gewinnt die Stichwahl. Er ist eifriger Ukraine-Unterstützer – und Schachfan.

Von Barbara Oertel

27.5.2024