Die Linke regiert, aber SPD und CDU prägen die Verkehrs- und Baupolitik in Berlins größtem Bezirk – ganz im Sinne von Franziska Giffey.
... ihre Vereinbarung über die Zusammenarbeit bis 2026 vor. Sie umfasst 23...-Linien verlängert werden (die U2 bis Pankow-Kirche, die U10 über...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Florian Schmidt, grüner Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, hat ein Buch geschrieben. Es ist eine Anleitung für den Kampf um lebenswerte Städte.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bei den Sondierungen haben sich SPD, Grüne und Linke geeinigt, die S-Bahn zu kaufen, so die Linke. Das wäre ein Absage an die grüne Verkehrssenatorin.
... 2021 verschoben“ wurde. Entscheidung bis Ende 2022 Bis Ende kommenden Jahres soll... über das Thema gesprochen werden. Bis sie zu einem Ergebnis gelangen... für die Zeit von 2027 bis 2042 sowohl für den Fahrbetrieb...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Am Freitag will die SPD sagen, mit wem sie Dreiergespräche führen möchte. Eine Ampel liegt nahe – ist aber die schlechteste aller Optionen.
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Typ: Kommentar
Die nächste Koalition muss eine klare Linie zum Enteignen-Volksentscheid haben. Die Glaubwürdigkeit der SPD steht auf dem Spiel.
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Typ: Kommentar
Nach der Abgeordnetenhauswahl spricht die SPD an diesem Montag mit CDU und FDP. Die Sondierungen mit Linken und Grünen verliefen vielversprechend.
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Typ: Bericht
Wieder ist eine Radlerin von einem rechtsabbiegenden LKW totgefahren worden. Radinitiativen werfen der Politik Nichtstun vor.
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Typ: Bericht
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Der Senat erlaubt Clubs, für Genesene und Geimpfte wieder zu öffnen. Getestete müssen draußen bleiben. Ein logischer Schritt in die richtige Richtung.
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Typ: Kommentar
Das Streikrecht sei der SPD heilig, betont die Partei. Doch umsetzen konnte sie es im aktuellen Konflikt nicht. Nun droht der SPD der Super-Gau.
... eine Auseinandersetzung mit den Gewerkschaften bis zum Ende des Wahlkampfs, die...
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Typ: Kommentar
Bislang dominiert die SPD-Spitzenkandidatin den Wahlkampf mit frechen Forderungen. Linke und Grüne lassen sich düpieren. Warum reagieren sie nicht?
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Typ: Kommentar
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Die Berliner Polizei ermittle intern zu langsam, kritisieren Grüne und Linke. Die CDU wirft ihnen Hass auf Polizisten vor.
... Chatmitglieder sollen von November 2017 bis November 2019 Bild- und Videodateien...
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Typ: Bericht
Der linke Innenexperte Niklas Schrader ist Mitglied des Amri-Untersuchungsausschusses. Viele Fragen zur Terrortat und zu Anis Amri seien noch offen.
... in dieser Hinsicht. Amri traf bis zuletzt Kontaktpersonen aus der salafistischen... und dem Bund angegangen worden. (bis) Mahnmal Goldener Riss am Breitscheidplatz...
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Typ: Interview
Der Ausschuss legt nach vier Jahren seinen Abschlussbericht vor. Er listet detailliert die Pannen der Ermittlungsbehörden auf.
... von mehreren Polizeibehörden überwacht worden – bis das Berliner LKA im Juni...
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Typ: Bericht
Das Schuljahr beginnt, doch viele Eltern, Schüler*innen und Lehrkräfte fühlen sich weniger vorbereitet als vor einem Jahr. Ein fatales Signal.
... ist. 2020 hat der Versuch bis zu dem bundesweiten Lockdown Mitte...
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Typ: Kommentar
Wahlerinnerung? Information? Entscheidungshilfe? Ab Sonntag dürfen die Parteien ihre Wahlplakate aufhängen. Und es werden sehr, sehr viele.
... Kandidat*innen wird die Linkspartei bis Ende September aufhängen, berichtet ihr...
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Typ: Bericht
Die grüne Spitzenkandidatin Jarasch stellt Visionen für den klima- und menschenfreundlichen Stadtumbau vor. Sie grenzt sich damit von der SPD ab.
... historische Dimension der Friedrichstraße, die bis 1989 in Ost und West... Raum jenseits der Straße berücksichtigen bis hin zum Gendarmenmarkt. Auch die... sogenannte Y-Trasse, würde dann bis zum Görlitzer Park verlängert werden...
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Typ: Bericht
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Mit mehr Coronatests, Maskenpflicht und Impfungen will Senatorin Scheeres Präsenzunterricht ermöglichen. Auch ihr Stufenmodel kommt zurück.
... Gesundheitsstaatssekretär Martin Matz (SPD). 12- bis 16-Jährige sollten aber vor... vom Montag, auch allen 12- bis 17-Jährigen ein Impfangebot gegen... mit Notbetreuung. Scheeres' Stufenplan hatte bis zum bundesweiten Lockdown Mitte Dezember...
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