Die Diese e.G. erhält die Förderung für die Finanzierung von sechs Wohnhäusern. Damit endet ein nervenaufreibender Kampf mit vielen Tiefschlägen.
... und Falschanschuldigungen durch CDU, FDP bis AFD konnten sich fortschrittliche und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Mit zwei Bundesratsinitiativen möchte der Senat die Lage von Pflegenden und Pflegebedürftigen verbessern. Ob die durchkommen, ist offen.
... pro pflegebedürftiger Person dauern; davon bis zu einem halben Jahr vollständig... wird wie das Elterngeld – für bis zu drei Jahre. Damit würde...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ein alter Traum könnte wahr werden: Rot-Rot-Grün bringt den Gesetzentwurf für einen unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten ins Parlament ein.
.... Bisher kursiert noch kein Name Bis der Beauftragte seine Arbeit aufnehmen... werden, hieß es. Dann müssen bis zu 20 Stellen eingerichtet und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Todesschuss, Zivilpolizisten auf der Demo, ein peinlicher Einsatz beim Holocaust-Gedenken: Der Innensenator muss diese Vorfälle schnell aufklären.
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Typ: Kommentar
Der einstige Springer-Journalist Nicolaus Fest führt den Notvorstand der AfD. Er ist bekannt für islamfeindliche und rassistische Thesen.
... alte unter Vorsitz Pazderskis nur bis zu diesem Wochenende eingesetzt war.... Von Fest selbst gab es bis Sonntagmittag keine Äußerung zu seinem... mit. Nicolaus Fest steht einem bis zu sechsköpfigen Notvorstand vor, der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die AfD scheitert vor Gericht: Der fürs Wochenende angesetzte Parteitag kann nicht stattfinden. Storch wird nicht Landeschefin
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Club in Neukölln muss aus seinen Räumen raus – aber etwas später. Und er hat einen neuen Ort für eine Zwischennutzung gefunden.
... der Clubcommission weiter. Eine Abschiedsveranstaltung bis zum 3. Februar sei nun...
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Typ: Bericht
Es habe keine Akten-Manipulation gegeben, erklärt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Schmidt entschuldigt sich für „formale Fehler“.
... vorzulegen. Würde Schmidt das nicht bis 27. Januar tun, „ist sein...
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Typ: Bericht
Tempo 30 reduziert gesundheitsschädliche Stickoxide nur im geringem Maß. Dennoch ist es keine gescheiterte Symbolpolitik von AutogegnerInnen.
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Typ: Kommentar
Langsamer fahren reduziert die Belastung mit Stickstoffdioxid. Das ergibt die Auswertung des Pilotversuchs an der Leipziger Straße.
... sollen alle Ergebnisse vorliegen. Mindestens bis dahin werden diese fünf Straßen... sich im Zeitraum April 2018 bis April 2019 an allen Untersuchungsorten... generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Stundenkilometer . Bis April 2019 wurden dort die...
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Typ: Bericht
Langsam wird klarer, was Tesla in Grünheide bauen will. Geplant ist eine Fabrik für 500.000 Fahrzeuge jährlich. Im Juli 2021 soll es losgehen.
... jeder Mensch ab diesem Montag bis einschließlich 5. Februar einsehen. Sie... den Antrag von Tesla sind bis 5. März möglich. Hoch motorisierte... im Dezember davon gesprochen, dass bis zu 4.000 Menschen in...
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Typ: Bericht
Im Streit über die Gestaltung des Mittelstreifens der Karl-Marx-Allee wollen Kultursenator und Verkehrssenatorin demnächst wieder miteinander reden.
... ersten Quartal 2020“, also irgendwann bis Ende März. Günther hatte im... und werde mit einer Lösung bis zu dem Gespräch warten. Mitte...
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In der Generaldebatte zum Haushalt bleibt die Opposition blass. Rot-Rot-Grün lobt sich unter anderem für die eigene Ökopolitik
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Als erstes Bundesland ruft Berlin die Klimanotlage aus. Beschlüsse des Senats müssen künftig auf ihre Klimaschädlichkeit überprüft werden.
... und konkrete Folgen haben werde. Bis zuletzt hatte Müllers Senatskanzlei allerdings...
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Typ: Bericht
Die Wahl des neuen SPD-Spitzenduos kann der Berliner SPD Selbstvertrauen verschaffen. Das würde auch die rot-rot-grüne Koalition stabilisieren.
... eine personelle Alternative, die allerdings bis zur nächsten Wahl des Landesvorsitzenden... in den knapp zwei Jahren bis zur Wahl in Berlin (und...
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Typ: Kommentar
Der Senat beschließt den Mietendeckel – ohne auf die Kritik der Bezirke einzugehen. Mietern könnte der Deckel 2,5 Milliarden Euro Entlastung bringen.
... betroffenen Wohnungsbestandes sind das 3 bis 5,5 je Bezirk. Die...
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Typ: Bericht
Der Doppelhaushalt 2020/21 steht. In einer letzten Runde hat das Parlament Veränderungen eingebracht
... und 2021, am Donnerstag noch bis in den frühen Morgen. Am...
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Ressort: Berlin Aktuell
Die erste Genossenschaft zieht sich aus einem Bauprojekt zurück. Sie setzt damit die feiste Kampagne der Genossenschaften gegen den Mietendeckel fort.
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Typ: Kommentar
Rot-Rot-Grün startet die Ausschreibung zweier S-Bahn-Strecken. Bis 2022 soll klar sein, wer der Deutschen Bahn Konkurrenz macht.
... das Verfahren zeitlich wie geplant bis 2022 ablaufen – was nach allen... der Verkehrsverwaltung soll die Entscheidung bis 2022 fallen. Ab Ende 2026... Ausschreibung zweier S-Bahn-Strecken. Bis 2022 soll klar sein, wer...
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Typ: Bericht
Die Initiative „Bucht für alle“ ist erfolgreich. Nun muss sich das Parlament mit den Bauplänen befassen. Und zeigen, dass es den Protest ernst nimmt.
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Typ: Kommentar
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