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Olaf SCholz streckt einen Arm aus

Chinareise des Bundeskanzlers

Olaf Scholz erklärt sich

Kanzler Olaf Scholz verteidigt in einem Zeitungsbeitrag seine umstrittene Reise nach China. Vor allem die Grünen sind sauer.
Von Anna Lehmann
3.11.2022  
Verkehr in Shanghai

Kanzler Olaf Scholz reist nach Peking

Im Kriechgang nach China

Bundeskanzler Olaf Scholz bricht am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach China auf. Große Forderungen kann er nicht stellen.
Von Felix Lee und Anna Lehmann
3.11.2022  
Portrait von Kevin Kühnert vor rotem Hintergrund

Debatte ums Bürgergeld und Schonvermögen

Keine Kompromisse

Die Union fordert, die Grenzen für das Schonvermögen beim Bürgergeld zu senken. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält dagegen.
Von Anna Lehmann
31.10.2022  
Portrait von Jessica Rosenthal.

Juso-Chefin zur deutschen Außenpolitik

„Führungsmacht? Nicht mit mir“

Vor dem Juso-Bundeskongress stellt sich die Vorsitzende Rosenthal hinter Kanzler Scholz. Eine militärische Vorreiterrolle Deutschlands lehnt sie ab.
Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke
27.10.2022  
Olaf Scholz mit Robert Habeck und Christian Lindner

Koalition in der Krise

Welche Signale sendet die Ampel?

Der Streit um die Atomkraft hat die Regierung in ihre erste große Krise gestürzt. Wie geht es weiter? Sieben Thesen zum Zustand der Koalition.
Von Jasmin Kalarickal, Sabine am Orde, Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Anja Krüger
22.10.2022  
Containerterminal bei Nacht

SPD-Debatte über Außenpolitik

Sicherheit geht vor Wirtschaft

Auch aus der SPD-Linken kommt Widerspruch gegen Verkauf kritischer Infrastruktur wie den Hamburger Hafen. Sie werben für breiten Sicherheitsbegriff.
Von Anna Lehmann
21.10.2022  
Luftbild vom AKW, das in der bewaldeten Landschaft steht, aus dem Kühlturm steigt weißer Rauch auf

AKW-Entscheidung des Kanzlers

Kernspaltung der Ampel verhindert

Kanzler Scholz hat mit einem Machtwort den wochenlangen Streit in der Koalition beendet. Doch die Atomdebatte könnte wieder losegehen.
Von Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal und Anna Lehmann
18.10.2022  
Windräder stehen unter einer Wolkenwand im Sonnenaufgang

SPD-Energieexpertin über AKW-Weiterbetrieb

„Atomenergie verdrängt Erneuerbare“

Der Kanzler hat angeordnet, drei AKWs bis April weiterlaufen zu lassen. SPD-Energieexpertin Scheer hatte zuvor davor gewarnt. Das bremse die Energiewende aus.
Interview von Anna Lehmann und Anja Krüger
17.10.2022  
Olaf Scholz lässt sich von Bundeswehrangehörigen in Uniform militärische Ausrüstung zeigen

Katarina Barley über 200-Milliarden-Paket

„Keine militaristische Zeitenwende“

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments sieht Deutschland nicht als militärische Führungsmacht. Das 200-Milliarden-Paket verteidigt sie gegen Kritik.
Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke
17.10.2022  
Rendnerpult und Plakat mit dem Parteilogo der Grünen

Podcast „Bundestalk“

Zwischen Idealen und Krisenpolitik

Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Tobias Schulze, Anna Lehmann und Peter Unfried
Ab Freitag treffen sich die Grünen zum Parteitag in Bonn. Viele Mitglieder haben sich das Regieren anders vorgestellt. Wie viel Protest wird es geben?
Zwei FDP-Fähnchen auf einem Tisch

Die Ampel nach der Niedersachsen-Wahl

Wenn Grün der FDP die Daumen drückt

Die FDP-Krise bereitet ihren Berliner Partnern Sorgen. Denn die Schwäche liegt auch am Ampel-Gehampel. Christian Lindner will den Kurs der FDP halten.
Von Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Tobias Schulze
10.10.2022  
Kindergummistiefel auf einer Heizung

Maßnahmen gegen Gaskrise

Einmalzahlung und Preisbremsen

Die Kommission legt Vorschläge zur Entlastung von Bür­ge­r:in­nen und Unternehmen vor. Verdi-Chef Werneke kritisiert die fehlende soziale Balance.
Von Anja Krüger und Anna Lehmann
10.10.2022  
Stephan Weil und Rosemarie Kerkow-Weil

Landtagswahl in Niedersachsen

Der Stresstest geht weiter

Kommentar von Anna Lehmann
Stephan Weil hat der SPD mit zukunftsorientierter Politik den Rücken freigehalten. Die Erleichterung in Berlin dürfte aber nur kurz währen.
9.10.2022  
Norbert Gast steht mit Flyern vor einer Haustür

Landtagswahl in Niedersachsen

Das geht auf seine Kappe

Im Wahlkampf müssen Grüne wie Norbert Gast die Energiepolitik ihrer Partei verteidigen und Habecks Fehler erklären. Nach Atomkraft fragt kaum jemand.
Von Tobias Schulze und Anna Lehmann
7.10.2022  
Europas Politiker und Politikerinnen, darunter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Bundeskanzler Olaf Scholz, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stehen auf einem Gruppenforo

Informeller EU-Gipfel in Prag

Scholz haut auf den Deckel

Deutschland blockiert einen europäischen Gaspreisdeckel. Beim Treffen der EU-Chef:innen gibt es aber einen Kompromissvorschlag.
Von Anna Lehmann und Eric Bonse
7.10.2022  
Emmanuel Macron und Olaf Scholz schütteln sich die Hände und lächeln sich an

Neue Europäische Politische Gemeinschaft

Gründung mit Fragezeichen

Kommentar von Anna Lehmann
Frankreichs Präsident Macron und Bundeskanzler Scholz wollen die EU in einem neuen Format stärken. Das geht nur, wenn es gemeinsame Ziele gibt.
7.10.2022  
Politiker in einem großen Raum

Neue europäische Gemeinschaft

Allianz gegen Putin

In Prag treffen sich die Re­gie­rungs­che­f:in­nen aus 44 Ländern zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft. Das Teilnehmerfeld: heterogen.
Von Anna Lehmann und Eric Bonse
6.10.2022  
Kanzler Olaf Scholz und Spaniens Premier Pedro Sanchez laufen zusammen aus dem Bild

Deutsch-spanische Konsultationen

Ampel trifft Linksbündnis

Die halbe deutsche Regierung reist zu Gesprächen nach Spanien. Im Fokus stehen Energie und Sicherheit – aber auch das Klima.
Von Anna Lehmann und Reiner Wandler
6.10.2022  
Politiker, unter anderem Olaf Scholz, sitzen in einer Kirche bei einem Ökumenischen Gottesdienst

Tag der Deutschen Einheit

Akutmaßnahmen reichen nicht

Kommentar von Anna Lehmann
Bis heute liegt eine große Distanz zwischen Ost- und Westdeutschland. Nötig wäre ein anderer, wertschätzender Blick auf den Osten.
3.10.2022  

Gaspreisdeckel der Ampel

Und es hat Wumms gemacht

Kommentar von Anna Lehmann
Die staatliche Preisbremse kommt spät und ist teuer – sie ist aber bitter notwendig. Der gesellschaftliche Frieden steht auf dem Spiel.
29.9.2022