taz.de

Britta Haßelmann breitet die Hände aus, Katharina Dröge faltet sie

Ampelkoalition uneins über Entlastungen

Ab in den Ausschuss

SPD, Grüne und FDP beraten über neue Entlastungen – und sind sich uneins. Richten soll es der Koalitionsausschuss.

Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Jasmin Kalarickal

1.9.2022

Nancy Faser, Volker Wissing und Robert Habekc gehen lachend zu 3 Mikrofonen

Stimmung in der Ampelkoalition

Nötige Landpartie in Brandenburg

Kommentar von Anna Lehmann

Das Ampeltreffen in Meseberg diente einem besseren Koalitionsklima. Das ist auch mehr als notwendig – denn neue Konflikte stehen unmittelbar bevor.

31.8.2022

Mit Winkelementen an der Protokollstrecke

Von Anna Lehmann

1.9.2022

michail gorbatschow, S. 4-5

Nebel am frühen Morgen, die Sonne ist aufgegangen

Klausur auf Schloss Mesberg

Die Ampel verspricht Wuchtiges

Die Bundesregierung hat in Meseberg über ihre Energiepolitik diskutiert. Habeck lobt den Kanzler. Und Lindner? Überrascht mit Klassenkampfrhetorik.

Von Anna Lehmann

31.8.2022

Bundeskanzler Scholz und Tschechiens Ministerpräsident Petr Fiala zum Fototermin mit malerischer Prag-Kulisse

Europa-Rede von Bundeskanzler Scholz

Zeitenwende auf Europäisch

In einer Grundsatzrede stellt Kanzler Olaf Scholz seine Reformvorschläge für die EU vor. Fünf Jahre nach dem Vorstoß von Frankreichs Präsident Macron.

Von Anna Lehmann

29.8.2022

Olaf SCholz bei seiner Rede zur Zeitenwende am 27. Februar

Deutsche Reaktion auf Russlands Krieg

Was wurde aus der Zeitenwende?

Vor sechs Monaten verkündete Olaf Scholz die „Zeitenwende“ und 100 Milliarden für die Bundeswehr. Was wurde daraus?

Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

27.8.2022

Einkaufsstraße mit teuren Autos in München.

SPD-Politiker zur Vermögensabgabe

„10 Prozent wären ein guter Wert“

Der SPD-Abgeordnete Tim Klüssendorf fordert eine Vermögensabgabe und eine Übergewinnsteuer. Vom FDP-Finanzminister erwartet er eine ideologiefreie Debatte.

Interview von Anna Lehmann

23.8.2022

Olaf Scholz, dem eine Fliege über die Stirn läuft, mit besonders kritischem Blick

Stark steigende Preise

Solidarität? Ja, aber für alle!

Kommentar von Anna Lehmann

Die Regierung erwartet von der Bevölkerung, Sanktionen gegen Russland mitzutragen. Aber auch bei der Verteilung der Lasten braucht es Solidarität.

19.8.2022

Die Köpfe der taz-Redakteur*innen Stefan Reinecke, Ulrike Herrmann, Anna Lehmann und Malte Kreutzfeldt

Podcast „Bundestalk“

Alles Krise – oder was?

Podcast „Bundestalk“ von Anna Lehmann, Ulrike Herrmann, Malte Kreutzfeldt und Stefan Reinecke

Erst Gasumlage, dann Mehrwertsteuersenkung: Der Ampel fehlt ein einleuchtendes Konzept gegen Inflation und hohe Energiepreise.

„Junge Welt“ veröffentlicht Reisedaten

Linke Solidaritätsreise sabotiert?

Linken-Chefin Janine Wissler und Abgeordnete wollten in die Ukraine reisen. Dann werden vertrauliche Daten über Route und Zeitraum öffentlich.

Von Anna Lehmann

18.8.2022

Eine Mappe mit einem Bundesadler auf einem Rednerpult

Reaktionen auf Holocaust-Relativierung

Sekundenschlaf im Kanzleramt

Palästinenerpräsident Mahmud Abbas relativierte den Holocaust und der Kanzler schwieg. Beide bemühen sich um Schadensbegrenzung.

Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

17.8.2022

Menschen versammelten sich zur Abschlusskundgebung

Die SPD und das Bürgergeld

Der lange Weg zu sich selbst

Kommentar von Anna Lehmann

Die SPD hat Eckpunkte für ein Bürgergeld vorgestellt. Konsequent umgesetzt könnte es viel Gutes bringen – und die Genossen mit ihren Idealen versöhnen.

22.7.2022

Jusos im Bundestag

Warum so brav?

49 der 206 SPD-Abgeordneten sind Jusos. Erwartet wurde, dass sie die Fraktion aufmischen. Hier kommen drei Jusos zu Wort.

Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

22.7.2022

Leere Stühle im Plenum des Deutschen Bundestags

Sondersitzungen im Bundestag

Vorerst aufatmen

Der Bundestag ist in Sommerpause, aber in Bereitschaft, weil ein Gas-Lieferstopp drohte. Die Linke hätte eine Sondersitzung begrüßt.

Von Anna Lehmann, Sabine am Orde, Pascal Beucker, Tobias Schulze und Gareth Joswig

20.7.2022

Ende von Hartz IV

Gesetz zum „Bürgergeld“ soll kommen

Bundesarbeitsminister Heil (SPD) hat den Entwurf zum „Bürgergeld“ vorgestellt. Die Zahlen zum Regelsatz stehen noch aus – wie die Zustimmung der FDP.

Von Anna Lehmann und Barbara Dribbusch

20.7.2022

Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi, neben Baerbock und Scholz

Petersberger Klimadialog

Scholz will Klimaziele einhalten

Der Bundeskanzler bekräftigt Deutschlands Weg aus den fossilen Energien. Außenministerin Baerbock fordert mehr Hilfe für Entwicklungsländer.

Von Anna Lehmann

18.7.2022

SPD und Hartz IV

Die Aufsteigerin

Hubertus Heil will Hartz IV deutlich erhöhen. Gelingt das? Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Katja Mast, kämpft lieber um Arbeitsplätze.

Von Anna Lehmann

18.7.2022