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Eine Frau spricht, Hintergrund stehen Männer und Frauen und hören zu

SPD-Strategie für Infrastruktur

SPD will mehr Staat beim Netzausbau

In ihrer Jahresauftakt-Klausur kündigt die SPD einen Turbo beim Ausbau der Infrastruktur an. Industriepolitik und Klimaschutz will sie versöhnen.

Von Anna Lehmann

8.1.2023

Bundeswehrsoldaten in dem Schützenpanzer vom Typ Marder bei einer Übung

Schützenpanzer für die Ukraine

Der Weg zu Verhandlungen

Kommentar von Anna Lehmann

Berlins Lieferung von Panzern ist richtig und mit Washington und Paris abgesprochen. Kiew kann nur auf Augenhöhe mit Moskau über Frieden verhandeln.

6.1.2023

Die Köpfe der taz-Podcaster*innen Pascal Beucker, Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Sabine am Orde

Podcast „Bundestalk“

Die Krise der Linkspartei

Podcast „Bundestalk“ von Anna Lehmann, Sabine am Orde, Stefan Reinecke und Pascal Beucker

Die Linke ist im Niedergang. Ohne eine Abspaltung des Wagenknecht-Lagers wird sich daran auch nichts ändern. Kann die Partei noch die Kurve kriegen?

Aminata Touré (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung, im Kieler Landtag

Grüne Landesministerin über die Union

„Mich gruselt es“

Die CDU-Stimmungsmache beim Einbürgerungsrecht sei schäbig, sagt Aminata Touré. Trotz grüner Zugeständnisse stellt sie der Ampel ein gutes Zeugnis aus.

Interview von Anna Lehmann, Jasmin Kalarickal und Tobias Schulze

26.12.2022

Olaf Scholz hebt die Fäuste und presst mit einer Grimasse die Lippen aneinander, dahinter eine braune Holzwand

Ein Jahr Ampel-Kanzler

„Etwas lauter bitte, Olaf“

Auch nach einem Jahr im Amt bleibt Olaf Scholz für viele schwer greifbar. Das öffentliche Urteil ist verhalten, Koalitionspartner aber sind zufrieden.

Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

14.12.2022

Geld aus Katar? Kaili unter Verdacht

Schnelles Ende einer Karriere

Das EU-Parlament wird von einem Korruptionsfall erschüttert. Die Vizepräsidentin Eva Kaili wurde „auf frischer Tat ertappt“.

Von Anna Lehmann und Eric Bonse

11.12.2022

Ein Teilnehmer auf einer Rechts-Außen-Demonstration in Halle hält ein Schild hoch:

Krisentreffen der Linkspartei

Geballte Hilflosigkeit

Kommentar von Anna Lehmann

Die „Leipziger Erklärung“ zeigt, wie die Linke weiter schlingert: Zwischen moralischen Ansprüchen und der Realität.

11.12.2022

Die Köpfe der taz-Redakteur*innen Sabine am Orde, Stefan Reincke, Ulrike Winkelmann und Anna Lehmann

Podcast „Bundestalk“

Macht Scholz das gut?

Podcast „Bundestalk“ von Anna Lehmann, Stefan Reinecke, Sabine am Orde und Ulrike Winkelmann

Olaf Scholz ist seit einem Jahr Bundeskanzler einer Rot-Grün-Gelben Koalition, dem ersten Dreierbündnis auf Bundesebene. Zeit für eine Bilanz.

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic steigt aus einem Auto

Kanzler in Albanien

Die EU widmet sich ihrem Hinterhof

Nach Jahren der Vernachlässigung kümmert sich die EU wieder um den Westbalkan und reist zum Gipfel nach Albanien – denn auch Russland hat Freunde hier.

Von Anna Lehmann und Andrej Ivanji

6.12.2022

Neues Gesetz gegen Geldwäsche

„Die FDP schützt hier die Falschen“

Der Bundestag beschließt am Donnerstag schärfere Regeln gegen Geldwäsche. SPD-Finanzexperte Carlos Kasper ist nur halb zufrieden.

Interview von Anna Lehmann

1.12.2022

Leichtere Anwerbung von Fachkräften

Erfahrung statt Zertifikate

Das Kabinett will Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung beschließen. Die Diskussion vermischt sich mit der Debatte über Einbürgerungen.

Von Anna Lehmann und Dinah Riese

29.11.2022

Ein Jahr Ampelregierung

Wirklich mehr Fortschritt wagen

Der Koalitionsvertrag der Ampel ist ein Jahr alt, doch die Welt hat sich verändert. Die Parlamentsredaktion schlägt ein paar Updates vor.

Von Anna Lehmann, Pascal Beucker, Gareth Joswig, Jasmin Kalarickal und Stefan Reinecke

28.11.2022

Sozialreform der Ampel

Bürgergeld kurz vor Go

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss stimmen Bundestag und Bundesrat erneut über die Reform ab. Die Grünen rechnen mit großer Mehrheit.

Von Anna Lehmann

24.11.2022

Ein Schild der Bundesagentur für Arbeit vor dramatischen Wolken am Himmel

Reaktionen auf Bürgergeld-Kompromiss

„Kniefall vor der Union“

Auf Druck von CDU und CSU hat die Ampel ihre Pläne für das Bürgergeld verwässert. Sozialverbände und Linkspartei kritisieren den Kompromiss scharf.

Von Anna Lehmann und Pascal Beucker

23.11.2022

Kompromiss beim Bürgergeld

Bürgergeld light oder Hartz V?

Besonders die Ampel ging weit auf die Union zu. Betont aber den Kern des Bürgergeldes erhalten zu haben. Stimmt das?

Von Anna Lehmann, Sabine am Orde und Jasmin Kalarickal

22.11.2022

Türkei-Besuch der Innenministerin

Faeser in heikler Mission

Die Bundesinnenministerin ist zu Besuch in der Türkei. Wird sie klare Worte zu den türkischen Luftangriffen in Syrien und Irak finden?

Von Anna Lehmann

21.11.2022

Die Köpfe der taz-Redakteur*innen Barbara Dribbusch, Stefan Reinecke, Anna Lehmann und Sabine am Orde

Podcast „Bundestalk“

Der Streit ums Bürgergeld

Podcast „Bundestalk“ von Anna Lehmann, Stefan Reinecke, Sabine am Orde und Barbara Dribbusch

Die Ampel will Hartz IV abschaffen und durch ein besseres Modell ersetzen. Doch die Union stellt sich dagegen. Warum und wem nützt das?

Hubertus Heil hält eine engagierte Rede mit erhobener Faust

Streit um Bürgergeld

Robin-Hood-Status dank Merz

Kommentar von Anna Lehmann

Mit ihrer Kritik am Bürgergeld tut die Union der Ampel-Koalition einen großen Gefallen. Die halbherzige Reform erscheint nun als progressives Projekt.

19.11.2022