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Ein Mann mit Besen kehrt eine Straße

Debatte um Arbeitspflicht

Viel Schmutz, wenig Substanz

Sind die Vorschläge der CDU zu Arbeitspflicht für Bürgergeldempfangende nur Wahlkampfgetöse? Was im Wahlprogramm wirklich vorgesehen ist.
Von Anna Lehmann
7.1.2025  
Im Bundestag stehen unter anderem Friedrich Merz und Christian Lindner in einem Pulk von Abgeordneten. Bundeskanzler Scholz läuft im Hintergrund alleine an der Gruppe vorbei.

Vertrauensfrage

394-mal Nein zu Olaf Scholz

Nach der verlorenen Abstimmung im Bundestag blicken drei Abgeordnete zurück: zornig – aber auch nachdenklich.
Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke
16.12.2024  
Aktivisten tragen große Köpfe aus Pappe von Joe Biden und Xi Jinping am Strand entlang

Abschluss G20-Gipfel in Brasilien

Der Westen hat nicht mehr so viel zu melden

Auf dem G20-Gipfel wurde deutlich, wie sehr sich die Gewichte in der Welt verschieben. Der Westen steht mit seiner Kritik am russischen Einmarsch allein da.
Von Niklas Franzen und Anna Lehmann
19.11.2024  
Selenskyi und Scholz gehen über einen grünen Rasen

Diskussion um US-Raketen

Entscheidung mit kleiner Reichweite

Die deutsche Politik reagiert auf Bidens Kurswechsel in der Ukraine weitgehend positiv. Aber kündigt sich auch ein Umdenken bei der eigenen Linie an?
Von Stefan Reinecke und Anna Lehmann
18.11.2024  
R-L Olaf Scholz SPD, Bundeskanzler, und Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, aufgenommen im Rahmen einer Sitzung des Deutschen Bundestages in Berlin, 08.02.2023

Wahlkampfdebatte im Bundestag

Bundeskanzler Molz? Kein Scherz!

Die Regierungserklärung ist der Auftakt zum Wahlkampf. Olaf Scholz hält sich mit Attacken auf Friedrich Merz zurück, der wiederum schont die Grünen.
Von Anna Lehmann
13.11.2024  
Scholz schaut grimmig unter Kronleuchtern

Ringen um Termin für Neuwahl

Wann ist denn endlich wieder Wahltag?

Olaf Scholz wird seinen Plan, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu stellen, wohl nicht durchhalten können. Der Druck wird immer größer.
Von Sabine am Orde, Anna Lehmann und Amelie Sittenauer
11.11.2024  

Sag zum Abschied leise „Doof“

Die Kündigungsurkunden an die FDP-Minister sind verteilt, die gegenseite Enttäuschung wurde zum Ausdruck gebracht – offen bleibt wie es jetzt weiter geht
Von Anna Lehmann
8.11.2024,  
Seite 3,  ampel aus 
Eine in eine EU-Fahne gewandte Person steht einer Reihe von Uniformierten in der Dunkelheit auf einer Straße gegenüber

SPD-Politiker Schmid über Georgien-Wahl

„Hinweise auf umfangreiche Stimmenkäufe“

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion fordert als Reaktion auf den Wahlbetrug neue Sanktionen – solange es die Richtigen trifft.
Von Anna Lehmann
29.10.2024  
Lars Klingbeil und Olaf Scholz

Die Zukunft der SPD

Der mit dem Plan

Kronprinz und Kanzlermacher: Lars Klingbeil ist jetzt der mächtigste Sozialdemokrat hinter Olaf Scholz. Kann er die SPD wieder stark machen?
Von Anna Lehmann
12.10.2024  
Porträt eines lächelnden Mannes mit Brille

Miersch wird SPD-Generalsekretär

SPD-Linker folgt auf SPD-Linken

Matthias Miersch übernimmt kommissarisch die Geschäfte von Kevin Kühnert. Der SPD-Linke ist Energieexperte und gilt als versierter Verhandler.
Von Anna Lehmann
8.10.2024  

Sag zum Abschied leise „Doof“

Die Kündigungsurkunden an die FDP-Minister sind verteilt, die gegenseite Enttäuschung wurde zum Ausdruck gebracht – offen bleibt wie es jetzt weiter geht
Von Anna Lehmann
8.11.2024,  
Seite 3,  ampel aus 
Lars Klingbeil und Dietmar Woidke während einer Pressekonferenz

Nach Landtagswahl in Brandenburg

Verlierer und Regierer

Die SPD sieht sich durch das Brandenburger Wahlergebnis gestärkt. Grüne und FDP machen die Grenzen ihrer Arbeit in der Ampel deutlich.
Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler
23.9.2024  
Mann mit Brille wirft grinsend einen Wahlzettel in die Urne

Landtagswahl in Thüringen

Voigt vor schwieriger Partnersuche

Mit der AfD wird erstmals in der Nachkriegszeit eine rechtsextreme Partei stärkste Kraft. Die Regierungsbildung dürfte für die CDU kompliziert werden.
Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Anna Lehmann
1.9.2024  
Olaf Scholz mit ernstem Gesicht, hinter ihm steht Hendrik Wüst - an der Seite steht eine schwer bewaffnete Polizistin

Nach Attentat in Solingen

Konsequenzen für das Asylrecht?

Nach der Tat von Solingen fordert die Opposition ein schärferes Asylrecht. Laut Regierungssprecher stehe das Grundrecht auf Asyl nicht zur Debatte.
Von Dinah Riese und Anna Lehmann
26.8.2024  
Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner bei einer Pressekonferenz zum Haushaltsplan 2025

Haushaltsverhandlung der Ampelkoalition

Der Hoffnungshaushalt

Bis 5 Uhr morgens brannte im Kanzleramt noch Licht. Jetzt haben sich die Koalitionsspitzen auf einen Haushaltsentwurf geeinigt. Was drinsteht.
Von Anna Lehmann und Sabine am Orde
5.7.2024  

Sag zum Abschied leise „Doof“

Die Kündigungsurkunden an die FDP-Minister sind verteilt, die gegenseite Enttäuschung wurde zum Ausdruck gebracht – offen bleibt wie es jetzt weiter geht
Von Anna Lehmann
8.11.2024,  
Seite 3,  ampel aus 
Bodo Ramelow führt ein kleines Pony über eine Wiese

Wahlen in Thüringen

Politik ist kein Ponyhof

Seine Partei ist in Umfragen abgestürzt. Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow kämpft dennoch unverdrossen um sein Amt und das Land.
Von Anna Lehmann
30.6.2024  
Menschenhohe SPD-Buchstaben vor der Parteizentrale. Das S wird gerade abgetragen

Ampelkoalition in der Krise

Das Szenario Vertrauensfrage

In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler werden.
Von Anna Lehmann
13.6.2024  

Der Ampelfrust schlägt durch

Die SPD sackt bei den EU-Wahlen noch unter ihren historischen Tiefstwert von 2019. Die FDP muss die kleinsten Verluste der Ampelparteien verschmerzen
Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler
10.6.2024,  
Seite 3,  europawahl 
Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, sitzt vor einem großen SPD-Logo

SPD-Generalsekretär über rechte Angriffe

„Wahnsinnige Grenzüberschreitung“

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zeigt sich im Interview mit der taz „geschockt“ über Angriffe auf Wahlkampfteams. Der AfD wirft er „eine klammheimliche Zufriedenheit“ vor.
Interview von Anna Lehmann
4.5.2024