Artikel mit ‘widerstand’ auf Seite 6

Gesetzentwurf aus dem Justizministerium

Fußfessel für prügelnde Männer

Der neue Justizminister Volker Wissing legt einen Entwurf zur Überwachung von Gewaltschutzanordnungen vor. Ob die Union zustimmt, scheint fraglich.

Von Christian Rath

3.12.2024

Eine Frau mit Megaphon vor einem Stand der Jungen Alternative

Junge Alternative

Hausarrest für die Höcke-Jugend

Der AfD-Bundesvorstand will die Jugendorganisation JA neu aufstellen. Ziel: Kontrolle und Schutz des radikalen Nachwuchs. Von Mäßigung ist keine Rede.

Von Gareth Joswig

3.12.2024

Hinter einem Maschendrahtzaun ist ein Haus unscharf zu erkennen

Unterbringung und Versorgung

Geflüchtetenaufnahme belastet Kommunen weiterhin deutlich

Obwohl weniger neue Asylbewerber*innen nach Deutschland kommen ist rund ein Drittel der Kommunen „im Krisenmodus“. Oft fehlt es an Geld und Wohnraum.

Von Frederik Eikmanns

28.11.2024

Ein Teilnehmer einer Kundgebung schwenkt eine Fahne der rechtsextremen Kleinpartei «Freie Sachsen»

BSW und „Freie Sachsen“

Görlitzer Querfront gemeinsam für Putin

Im sächsischen Görlitz hat ein BSW-Abgeordneter mit den „Freien Sachsen“ für „Frieden“ protestiert. Die Wagenknecht-Partei blinkt weiter nach rechts.

Von Gareth Joswig

19.11.2024

Kanzlerkandidatur bei der SPD

Im Pott ist für Olaf Scholz einiges im Argen

Im mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen stehen nicht alle hinter dem Kanzler. An der Basis ist die Stimmung gespalten.

Von Andreas Wyputta

17.11.2024

Blick in den Plenarsaal von oben - während der Regierungserklärung des Kanzlers, der große Bundesvogel hängt an der Wand

Zivilgesellschaft leidet unter Ampel-Aus

Auf Kosten der Demokratie

Die Ampel-Regierung ist geplatzt, ein neuer Haushalt auch. Nun müssen viele zivilgesellschaftliche Projekte um ihre Existenz fürchten – mal wieder.

Von Konrad Litschko und Dinah Riese

16.11.2024

Luftaufnahme von den Häusern in Kreuzberg

Kündigung von säumigen Mietern

Zu spät bleibt zu spät

Ist die ordentliche Kündigung von Mietern, die ihre Schulden nachzahlen, rechtmäßig? Der BGH sagt mal wieder Ja.

24.10.2024

Linke in Berlin

Parteiaustritte nach Antisemitismus-Streit

Fünf prominente Mitglieder der Berliner Linken, darunter Ex-Kultursenator Klaus Lederer, verlassen die Partei. Sie machen der Linken schwere Vorwürfe.

Von Erik Peter

23.10.2024

Demonstranten mit einem Schild: Symbol Herz

Rechter Zeitgeist

Rezeptur für Momentum dringend gesucht

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Die Gesellschaft driftet nach rechts. Unsere Kolumnistin macht sich dennoch Hoffnungen, dass der Trend umkehrbar ist.

20.10.2024

Tötung von Hamas-Chef Sinwar

Eine neue Chance

Israels Armee ist es gelungen, Hamas-Chef Jahia Sinwar zu töten. Ist das ein Wendepunkt im Gazakrieg, der seit einem Jahr kein Ende zu finden scheint?

Von Felix Wellisch und Judith Poppe

18.10.2024