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Portrait

Abwahl von linkem Bürgermeister

Thüringer Eklat mit Ansage

Die SPD in Hildburghausen hat mit der AfD für die Abwahl von Linken-Bürgermeister Kummer gesorgt. Ein „politischer Flurschaden“, so Landeschef Maier.
Von Michael Bartsch

27.2.2023

Gauland und Chrupalla stehen am Rande einer Wahlparty zusammen.

AfD und Russland

AfD kuschelt weiter mit Putin

Streit um Stalingrad-Gedenken: AfD-Chef Chrupalla legte mit dem russischen Botschafter einen Kranz nieder. Kritik gab es auch an einem „Friedensplan“.
Von Gareth Joswig

8.2.2023

Eine Person häl am Hermannplatz bei einem Protest von Fridays For Future und weiteren Initiativen gegen die Räumung des Dorfes Lützerath ein gelbes Kreuz des Widerstands.

Über Politik und Protest

Passt diese Zeit noch zu uns?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Alle wollen das Klima retten – und verschwenden dabei viel Energie. Hier Protestfolklore, dort grüne Realpolitik. Und dazwischen: eine Menge Zank.

28.1.2023

Geschützte Tiere vor deutschen Flinten

Auf der Dortmunder Messe „Jagd und Hund“ werden Trophäenjagdreisen verkauft. Nun regt sich Widerstand
Von Simone Schlindwein
Ausgabe vom  21.1.2023,  Seite 6, politik
Einem jungen Mann werden bei seiner Verhaftung die Arme verdreht. Die Polizisten tragen martialische Tarnanzüge und Helme

Opposition in Russland

Sieben Jahre Straflager

Russland geht immer öfter gegen Gegner von Putins Krieg gegen die Ukraine vor. Der Straftatbestand lautet „Falschnachrichten über die russische Armee“.
Von Andrei Karew

22.1.2023

SPD-Bundestagsfraktion

Neuer Verteidigungsminister Pistorius

SPD schweigt zu gekippter Parität

Mit Verteidigungsminister Boris Pistorius ist die Geschlechterbalance im Bundeskabinett passé. Den SPD-Abgeordneten fällt dazu nicht viel ein.
Von Anna Lehmann

18.1.2023

Eine Pistole und Munition auf der Auslage eines Geschäfts

Verschärfung des Waffenrechts

Faeser macht Ernst

Die Innenministerin will per Gesetz unter anderem gegen halbautomatische Waffen vorgehen. Die FDP und Lobbyverbände wollen das verhindern.
Von Konrad Litschko

10.1.2023

Das Bild einer Überwachungskamera

Gewalt durch BeamtInnen

Polizei Hessen droht wieder Skandal

Gelöschte Aufnahmen eines drastischen Polizeieinsatzes 2020 in Idstein konnten rekonstruiert werden. Jetzt wird gegen einen Beamten ermittelt.
Von Christoph Schmidt-Lunau

4.1.2023

Faeser gibt nach

Das Kabinett beschließt den Gesetzentwurf zur Reform der Ersatzfreiheitsstrafe von Justizminister Buschmann, die Innenministerin Faeser lang blockierte
Von Christian Rath
Ausgabe vom  22.12.2022,  Seite 6, inland
Eine Hand hält Handschellen vor einem Polizeifahrzeug

915 Haftbefehle nicht vollstreckt

Neonazis dringend gesucht

Wegen offener Haftbefehle wird nach Hunderten Rechtsextremen gefahndet. Die Linke fordert mehr Druck bei der Suche.
Von Konrad Litschko

21.12.2022

Polizisten mit Sturmhaube vor einem Haus.

Nach den Reichsbürger-Razzien

Fehde ums Waffenrecht

Die terrorverdächtigen Reichsbürger besaßen etliche Waffen. Die FDP will trotzdem keine Gesetzesverschärfung. SPD und Grüne machen nun Druck.
Von Konrad Litschko

19.12.2022

Ein Button mit der Aufschrift:

Langfristige Förderung von Projekten

Demokratiefördergesetz beschlossen

Jahrelang wurde gerungen, nun einigt sich die Ampel auf eine dauerhafte Förderung für Demokratieprojekte. Doch es gibt Kritik von verschiedener Seite.
Von Konrad Litschko

14.12.2022

Eine Hand auf einer Straße

Ermittlungen gegen die Letzte Generation

Kriminalisierter Klimaschutz

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Elf Hausdurchsuchungen soll es gegeben haben.
Von Erik Peter und Timm Kühn

13.12.2022

Eine Person an einer Werkbank

Leichtere Anwerbung von Fachkräften

Erfahrung statt Zertifikate

Das Kabinett will Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung beschließen. Die Diskussion vermischt sich mit der Debatte über Einbürgerungen.
Von Dinah Riese und Anna Lehmann

29.11.2022

Rettungsfahrzeuge an einer Unfallstelle

Berichterstattung über Klimaproteste

„Letzte Generation“ wehrt sich

Die am Montag verunglückte Radfahrerin wurde am Donnerstag für hirntot erklärt. Kli­ma­ak­ti­vis­t:in­nen weisen eine Mitschuld von sich.
Von Shoko Bethke

4.11.2022

Blaulicht eines Polizeiautos

Umstrittener Polizeieinsatz in Sachsen

Gewaltsame Inobhutnahme

Einer Mutter wird mit Gewalt das Kind entrissen. Der Polizeieinsatz wirft Fragen nach der Verhältnismäßigkeit auf.
Von Matthias Meisner

31.10.2022

Eine Hand im Vordergrund zeigt das Victory-Zeichen, offebar aus erhöhter Position. Mit etwas Abstand weiter unten: Straßen und etwas Grünfläche voller Demonstrierende.

Großdemo in Berlin gegen Regime in Iran

„Weg, weg, weg, Mullah muss weg“

Fast 100.000 Menschen zeigten in Berlin ihre Solidarität mit der iranischen Protestbewegung. Viele Teilnehmende reisten aus dem Ausland an.
Von Jonas Wahmkow

23.10.2022

Hauswand mit vergitterten Fenstern von Zellen

Demo gegen Ersatzfreiheitsstrafen

Abschaffen statt halbieren

Wer Bußgelder nicht zahlen kann, muss bisher oft in Haft. Die Ampel will die Ersatzstrafen verringern. Initiativen wollen die Praxis ganz beenden.
Von Marie Frank

19.10.2022

Die junge Schriftstellerin Gayl Jones sitzt auf einer Treppe

Roman „Corregidora“

Diese Stimme singt den Blues

„Corregidora“ von Gayl Jones erschien im Original bereits 1975. Nun liegt der Roman über die schwarze Bluessängerin auf Deutsch vor.
Von Hanna Engelmeier

23.10.2022

Wasserdampf steigt aus Kühlturm eines AKW auf

Streit um Laufzeitverlängerung

Atomenergie spaltet die Koalition

Die FDP fordert neue Brennstäbe für die noch laufenden AKWs. Die Grünen beharren auf dem Atomausstieg. Die Ampel steckt in einer ernsten Krise.
Von Stefan Reinecke

14.10.2022