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Massive Versäumnisse

Opferanwälte zur Loveparade-Katastrophe vor zehn Jahren
Ausgabe vom  24.7.2020,  Seite 6, inland
Ein Mann wird von Polizeibeamten in ein Flugzeug geführt

EU-Grenzschutzagentur Frontex

Hilfe beim Abschieben

Frontex zahlt auf Wunsch Charterflüge, um Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückzubringen. Deutschland macht davon regen Gebrauch.
Von Christian Jakob

20.7.2020

Weg für die Grundrente nun endgültig frei

Union gibt monatelangen Widerstand gegen Finanzierung aus Bundeshaushalt auf
Ausgabe vom  1.7.2020,  Seite 6, inland
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey steigt in einem Montagewerk auf ein Motorrad.

Frauen in Führungspositionen

Ohne Druck geht nichts

Nur eine Quotenregelung sorgt wirklich dafür, dass mehr Frauen in der Topetage landen, sagt ein neuer Bericht des Familienministeriums.
Von Frederik Eikmanns

10.6.2020

Eine Gruppe von Gegendemonstrantinnen. Eine hält ein Schild in die Luft, auf dem

Nazi-Demo Tag der Deutschen Zukunft

Rechte Blamage in Worms

30 selbsternannte Patriot*innen wollen in Worms den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ begehen. Doch die Bevölkerung hält dagegen.
Von Jonas Julino

6.6.2020

Finanzminister Scholz mit einer Mundschutzmaske, auf der wir und durchgestrichen ich steht.

Überschuldete Kommunen durch Corona

Städte, Schulden und das Virus

Überschuldete Kommunen geraten durch Corona in eine ausweglose Lage. Finanzminister Scholz will mit Milliarden Euro unterstützen. Hilft das dauerhaft?
Von Hannes Koch

29.5.2020

Proteste wachsen nicht

In Erfurt und anderen Städten demonstrierten wieder Hunderte gegen die Maßnahmen zur Coronabekämpfung. Aber die Teilnehmerzahlen blieben übersichtlich
Von Luisa Kuhn
Ausgabe vom  25.5.2020,  Seite 6, inland
ein Mann trägt einen gebastelten Papierhut aus dem Demokratischen Wiederstandsflugblatt , daneben demonstrierende mit Fahnen

Teilnehmer der „Hygiene“-Demos

Mit Zollstock und Grundgesetz

Wer läuft bei den den sogenannten „Hygiene“-Demos mit? Im Fahrradladen von Mirko B. hängt das Grundgesetz – er leiste „demokratischen Widerstand“.
Von Klaudia Lagozinski

22.5.2020

Ein Mann und eine Frau laufen über das auf das Pflaster gemalte Wort

Verfassungsrechtler über Corona-Demos

„Die Demokratie besser schützen“

Hans-Jürgen Papier bemängelt die Rechtsgrundlagen für die Einschränkung der Grundrechte. Der Protest der Corona-Skeptiker sei dennoch total überzogen.
Interview von Christian Rath

16.5.2020

Portrait von Roberto Azevedo

Chef der WTO tritt zurück

Der Frust des Generaldirektors

Roberto Azevêdo, Chef der seit Jahren blockierten Welthandelsorganisation, gibt seinen Posten auf. Das ist nur wenig überraschend.
Von Andreas Zumach

15.5.2020

Schulöffnungen in NRW

Risikogruppe, zwangsverpflichtet

Vorerkrankte, ältere und schwangere Lehrer*innen sollen zurück an die Schulen. Die Schulministerin ignoriert ihre Fürsorgepflicht.
Von Andreas Wyputta

12.5.2020

Scholz rechts halb abgeschnitten, dahinter ein Bildschirm, der einer Videokonferenz zeigt

EU-Rettungspaket und Corona

Rosige und rote Ansichten

Finanzminister Olaf Scholz lobt den EU-Gipfel, doch aus der SPD kommt Kritik. Interessanterweise nicht nur von den üblichen Verdächtigen.
Von Stefan Reinecke

24.4.2020

Ursula von der Leyen vor blauem Hintergrund

EU-Gipfel und Corona

Der Streit ist vertagt

Das Tauziehen um ein Rettungsprogramm für die europäische Wirtschaft dauert an. Jetzt soll es Kommissionschefin von der Leyen richten.
Von Eric Bonse

24.4.2020

Olaf Scholz von hinten fotografiert, steht auf einem unbeleuchteten Flur.

SPD und Coronabonds

Langsam wachsender Missmut

In der SPD regt sich Widerstand gegen das betonharte Nein der Groko zu Coronabonds. Doch Finanzminister Scholz schweigt weiter.
Von Stefan Reinecke

19.4.2020

Jemand trägt eine Gesichtsmaske in Deutschlandfarben

Corona-Verschwörer*innen demonstrieren

Braune Infektionskette

Mehr Städte, mehr Teilnehmer: Ein Verschwörerverein gegen die Corona-Maßnahmen erhält Zulauf – auch von Rechten.
Von Erik Peter, Katharina Schipkowski und Michael Bartsch

12.4.2020

Eine Frau tragt einen Stoffbeutel mit einem Aufdruck von Höcke.

Rechtsextreme Strömung „Der Flügel“

Meuthen wünscht sich eine UAfD

Der AfD-Parteichef denkt über eine Abspaltung des „Flügels“ nach. Damit erinnert er an die geschassten Ex-Vorsitzenden Lucke und Petry.
Von Sabine am Orde

2.4.2020

EBei einem Polizisten wird ein Abstrich genommen.

Debatte um Infektionsschutzgesetz

NRW und Bayern preschen vor

Nach Bayern will auch NRW ein eigenes Infektionsschutzgesetz schaffen. Anderswo hält man das Vorgehen der beiden Länder für verfassungswidrig.
Von Christian Rath

1.4.2020

Thomas Schäfer im Plenarsaal des hessischen Landtags

Hessens Finanzminister Schäfer

Abschied eines Hoffnungsträgers

CDU-Politiker Thomas Schäfer wurde über Parteigrenzen hinweg geschätzt. Nun ist er tot. Staatsanwaltschaft und Polizei gehen von Suizid aus.
Von Christoph Schmidt-Lunau

29.3.2020

Ursula von der Leyen.

Finanzhilfen wegen Corona

Bisher Undenkbares wird realistisch

EU-Kommisson berät über Eurobonds gegen Corona-Krise. Bund erwägt 500-Milliarden-Fonds und hält Teilverstaatlicheungen für möglich
Von Malte Kreutzfeldt

20.3.2020

Mobile gepanzerte Rettungsstation der Bundeswehr komplett aufgebaut mit Zelt, Operationscontainer und Versorgungscontainer auf Anhänger

Notstand und Corona

Bis zum Einsatz der Bundeswehr

Immer mehr Staaten rufen zur Eindämmung der Epidemie den Ausnahmezustand aus, zuletzt Bulgarien und die USA. Was wäre in Deutschland möglich?
Von Christian Rath

14.3.2020