Am Freitag attackierten Jugendliche eine Gruppe ukrainischer Frauen in Hoyerswerda. Auch ein Thüringer CDU-Landrat zeigte eine problematische Haltung gegenüber Geflüchteten.
Die ukrainische Regierung ruft geflüchtete Landsleute dazu auf, im Winter im Ausland zu bleiben. Es gebe vielfach kaum Strom, keine Heizung, kein Wasser.
Der Kanzler hat angeordnet, drei AKWs bis April weiterlaufen zu lassen. SPD-Energieexpertin Scheer hatte zuvor davor gewarnt. Das bremse die Energiewende aus.
Wenn die Unternehmen ihre Abhängigkeit von fossilen Energien beendet haben, geht es wieder aufwärts, sagt Berlins parteiloser Wirtschaftssenator Stephan Schwarz. Für diesen Winter fordert er von allen Seiten weitere Sparanstrengungen beim Gas
Nach der Klatsche in Niedersachsen stehen die Liberalen unter Druck. Hält die Ampel das aus? Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder sagt ja – mangels Alternativen.
Grünen-Co-Chef Omid Nouripour bekräftigt im taz-Interview das Festhalten der Partei am Atomausstieg:
„Wir werden sicher keine neuen Brennstäbe bestellen.“
Föderalismusforscher Werner Reutter erklärt, warum Landesparlamente einen demokratischen Mehrwert bedeuten – und welche Special Features Niedersachsen hat
