Artikel mit ‘wahl thüringen’

Kampf gegen Rechtsextremismus

Aus neurechts wird rechtsextrem

Der Verfassungsschutz stuft die AfD Jugend, das Institut für Staatspolitik und den Verein Ein Prozent als rechtsextrem ein. Dort reagiert man trotzig.

Von Konrad Litschko und Gareth Joswig

26.4.2023

Kemmerich schüttelt nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten einem demütig dreinschauenden Faschisten namens Björn Höcke die Hand

FDP-Politiker Kemmerich kuschelt mit AfD

Dammbruch-Experte schlägt wieder zu

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich plädiert in einer rechtspopulistischen Talkshow für Mehrheitsbildungen mit der AfD. Er ist Wiederholungstäter.

Von Gareth Joswig

22.3.2023

Wahl beim MDR in Leipzig

Verwalter Gestalter

Der bislang wenig bekannte Ralf Ludwig wird neuer MDR-Intendant. Er trat ohne Gegenkandidaten an.

Von Michael Bartsch

13.3.2023

Abwahl von linkem Bürgermeister

Thüringer Eklat mit Ansage

Die SPD in Hildburghausen hat mit der AfD für die Abwahl von Linken-Bürgermeister Kummer gesorgt. Ein „politischer Flurschaden“, so Landeschef Maier.

Von Michael Bartsch

27.2.2023

Protestierende und Polizisten am Kottbuser Tor in Berlin-Kreuzberg

Berliner CDU fischt am rechten Rand

Rassistische Rhetorik

Kolumne Subtext von Noemi Molitor

Der Berliner CDU-Chef Kai Wegner forderte im Wahlkampf vor allem mehr „Sicherheit“ für die Stadt – statt sich den sozialen Konflikten zu stellen.

16.2.2023

Hans-Georg Maaßen vor einem Mikrofon, auf seinen Pulli sind seine Initialien gestrickt

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

CDU startet Ausschlussverfahren

Der CDU-Bundesvorstand will Maaßen aus der Partei werfen. Äußerungen wie jene über „kleine Paschas“ könnten der Berliner CDU aber geholfen haben.

Von Sabine am Orde

13.2.2023

Debatte um Hans-Georg Maaßen

Czaja erwartet Ausschlussverfahren

Die CDU muss sich am Tag nach der Berlin-Wahl auch mit Hans-Georg Maaßen befassen. Der CDU-Generalsekretär geht von einem Ausschlussverfahren aus.

13.2.2023

+++ Live-Ticker zur Wahl in Berlin +++

SPD will Gespräche mit CDU führen

Die SPD liegt mit 105 Stimmen vor den Grünen, damit ist Rot-Grün-Rot möglich. CDU will sich für das Ausloten einer Zweierkoalition Zeit lassen.

Von Gereon Asmuth

12.2.2023

Mehrere kleine Aufsteller der Partei Die Linke mit verschiedenen Wahlkampfslogans

Die Wiederholungswahl und Die Linke

Linke Politik auf der Kippe

Der Linken drohen Verluste. Damit würden Personen, die derzeit linke Berliner Politik prägen, den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus verpassen.

Von Erik Peter

7.2.2023

Höcke hält vor einer Deutschlandfahne eine Rede am 3. Oktober in Gera

Politikwissenschaftler über 10 Jahre AfD

„Die AfD verrottet von unten“

Auch in der Opposition richtet die AfD Schaden an, sagt Rechtsextremismusforscher Gideon Botsch. Er glaubt aber, dass die Brandmauer hält.

Interview von Gareth Joswig

5.2.2023

Demonstration der AFD - die Teilnehmer halten vorgefertigte Plakate hoch mit der Losung: Unser Land zuerst

10 Jahre AfD

Von Blau zu Braun

Vor zehn Jahren gründeten ein paar ältere Herren die AfD. Seitdem hat sie sich immer weiter radikalisiert. Welche Verantwortung tragen ihre Gründer?

Von Gareth Joswig

5.2.2023

Maaßen ist Chef der Werteunion

Der kleine Verein am rechten Rand der Union wählt den Ex-Verfassungsschutzchef zu seinem Vorsitzenden. Dessen Nachfolger Haldenwang bescheinigt ihm Antisemitismus

Von Sabine am Orde

Ausgabe vom 30.1.2023, Seite 6, inland

Antrag auf Parteiausschlussverfahren

Maaßen droht CDU-Rauswurf

CDU-Vize Karin Prien will den Parteiausschluss des Ex-Verfassungsschutzchefs beantragen. Maaßen und seine Äußerungen seien nicht mehr tolerabel.

Von Sabine am Orde

24.1.2023

Reform des Wahlrechts

Parität ist ein Gebot der Zeit

Kommentar von Simone Schmollack

In den deutschen Parlamenten und Rathäusern sitzen eindeutig zu wenige Frauen. Und das liegt nicht an mangelnder Kompetenz

21.1.2023

SPD nimmt Anlauf für mehr Umverteilung

Parteivorstand setzt eine Kommission zu Steuern und Finanzen ein

Von Anna Lehmann

Ausgabe vom 10.1.2023, Seite 7, inland

Nach dem Berliner Wahlchaos

Karlsruhe hat die Wahl

Das Verfassungsgericht muss über Klagen zum Wahlchaos bei Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl entscheiden. Es dürfte kein einheitliches Ergebnis geben.

Von Christian Rath

6.1.2023