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Thomas Kutschaty tritt zurück

SPD in Nordrhein-Westfalen kopflos

Im einstigen Stammland NRW tritt SPD-Landeschef Thomas Kutschaty zurück – nachdem er seine Kandidatin nicht als Generalsekretärin durchsetzen konnte.
Von Andreas Wyputta

23.3.2023

Fabian Jacobi (r) und Thomas Jürgewitz (l), Vertrauenspersonen beim so genannten Rumpfvorstand der AfD in Bremen

Bürgerschaftswahl in Bremen

AfD unwählbar

Von drei Listen bleibt keine übrig: Der Landeswahlausschuss streicht die AfD vom Wahlzettel für die Bremer Bürgerschaftswahl im Mai.
Von Benno Schirrmeister

23.3.2023

Der Plenarsaal des Bundestages wird für die konstituierende Sitzung umgebaut

Pläne zur Wahlrechtsreform

Ampel spielt gefährliches Roulette

Klagen gegen die Abschaffung der Grundmandatsklausel könnten durchaus Erfolg haben. Vermutlich würden sie aber eher der CSU nutzen als der Linken.
Von Christian Rath

14.3.2023

Eine Person trägt einen Bundestagsstuhl durch den Gang

Wahlrechtsreform der Ampelkoalition

Nicht nur die Linke muss bangen

Im Wahlkreis direkt Gewählte sollen nur noch in den Bundestag kommen, wenn ihre Partei die Fünfprozenthürde schafft. Linke und CSU drohen mit Klage.
Von Pascal Beucker

13.3.2023

Portrait von Sven Schoeller

SPD-Niederlage in Hessen

Ein grüner Rathaus-Chef für Kassel

Bei der OB-Wahl in Kassel gewinnt Amtsinhaber Geselle, ein Ex-SPDler, den ersten Wahlgang – und wirft wegen einer „Kampagne“ hin.
Von Christoph Schmidt-Lunau

13.3.2023

Frauen demonstrieren vor der Synodalversammlung mit Schildern auf denen

Reformprozess in der katholischen Kirche

Vorhang zu – oder auf für Reformen?

Bei der vorerst letzten Synodalversammlung wurden zwar Reformtexte verabschiedet. Vielen Mitgliedern gehen sie aber nicht weit genug.
Von Linda Gerner

12.3.2023

Boris Pistorius mit Soldaten an Deck eines Schiffes

SPD ein Jahr nach der Zeitenwende

Diplomatie und Waffen

Die SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende. Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen Job.
Von Stefan Reinecke

28.2.2023

Portrait

Abwahl von linkem Bürgermeister

Thüringer Eklat mit Ansage

Die SPD in Hildburghausen hat mit der AfD für die Abwahl von Linken-Bürgermeister Kummer gesorgt. Ein „politischer Flurschaden“, so Landeschef Maier.
Von Michael Bartsch

27.2.2023

Zwei Aktivisten blockieren eine Straße und halten sich dabei an den Händen

Kritik an Protesten

Sind Klimaschützer die Mehrheit?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Transformation fürs Klima ist wichtig, das wissen längst alle. Traditionelle Widerstandserzählungen sind überholt.

26.2.2023

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer reden miteinander

Wagenknecht und Schwarzer

Rechtsoffen – ein Manifest für alle

Umschwenken bei Wagenknecht: Man akzeptiere zwar keine rechtsextremen Flaggen auf der Demonstration am 25. Februar. Dennoch ist sie für alle offen.
Von Dariusch Rimkus

16.2.2023

brief des tages

Ausgabe vom  14.2.2023,  Seite 6, inland
Wegweiser zu einer Rettungsstelle

Reformvorschläge für Krankenhäuser

Im Notfall nicht gleich Klinik

Gesundheitsminister Karl Lauterbach will die über­lastete Notfallmedizin reformieren. Dafür sollen unter anderem Leitstellen aufgebaut werden.
Von Manuela Heim

13.2.2023

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer lachen

Petition von Wagenknecht und Schwarzer

Zwei wie Pech und Schwefel

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer bilden eine überraschende Allianz. Sie fordern Verhandlungen im Ukraine-Krieg. Ihr Plan ist erwartbar schräg.
Von Dariusch Rimkus und Tanja Tricarico

10.2.2023

Schulranzen hängen an einer Garderobe, die an einer Wand befestigt ist, die bröckelt

Situation für Schulkinder in Berlin

Das Schlimmste ist das Achselzucken

Kolumne Materie von Kersten Augustin
Unser Autor verzweifelt über eine seit 30 Jahren nicht gebaute Schule in Berlin. Zum ersten Mal versteht er, dass manche nicht mehr wählen wollen.

12.2.2023

kaputte Fahrräder liegen auf dem Bordstein neben einem Fahrradständer

Fahrradfahren auf der Berliner Sonnenallee

Geisterbahn und Autowahn

Unser Autor hat es gewagt, mit dem Rad über die Sonnenallee zu fahren. An Hundekot, Schlaglöchern und SUVs vorbei. Er lebt noch.
Von Uli Hannemann

11.2.2023

Ein Schaufenster, dahinter eine Lampe

Berliner Wahl und die Sonnenallee

Zurück auf Los

Am Sonntag steigt die erste Wiederholungswahl der Republik. Wer diese Stadt verstehen will, sollte erst versuchen, die Sonnenallee zu verstehen.
Von Anna Klöpper

9.2.2023

Olaf Scholz und Franziska Giffey in Arbeitskleidung

Wiederholungswahl in Berlin

Wahlkampf im Laborkittel

Olaf Scholz und Franziska Giffey machen Wahlkampf bei Bayer. Giffey spricht dabei von der Chancenstadt Berlin. Ob diese ihr auch eine weitere Chance gibt?
Von Anna Lehmann

7.2.2023

Blick in den Plenarsaal des Bundestages

Anhörung zur Wahlrechtsreform

Mit dem Grundgesetz vereinbar

Die Ampel will den Bundestag verkleinern. Bei der Anhörung im Ausschuss zeigt sich: Die meisten Sachverständigen haben keine Bedenken.
Von Sabine am Orde

6.2.2023

Maaßen mit FFP-2-Maske im Profil fotografiert vor einem orangenen Hintergrund

Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen

Maaßen lässt CDU-Frist verstreichen

Der Ex-Verfassungsschutzchef tritt nicht freiwillig aus, jetzt wird es ein Ausschlussverfahren geben. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer laviert.
Von Sabine am Orde

5.2.2023

Demonstration der AFD - die Teilnehmer halten vorgefertigte Plakate hoch mit der Losung: Unser Land zuerst

10 Jahre AfD

Von Blau zu Braun

Vor zehn Jahren gründeten ein paar ältere Herren die AfD. Seitdem hat sie sich immer weiter radikalisiert. Welche Verantwortung tragen ihre Gründer?
Von Gareth Joswig

5.2.2023