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Sondierung Rot-Grün-Rot in Berlin

„Ein Weiter-so will keiner von uns“

Tobias Schulze von der Linkspartei hält eine fortgesetzte Koalition gar nicht für unmoralisch. Ein Enteignungsgesetz ist für ihn unausweichlich.

Interview von Stefan Alberti

26.2.2023

1+1 =?

Wer genauer hinschaut, findet in der Berliner Wahlstatistik Unstimmigkeiten. Wie wird gezählt?

21.2.2023

berlin, S. 22

wortwechsel

Es gilt: „Jede Jeck is anders!“

Karneval ist nicht nur spießig. Die Politik sollte die Ressourcen statt in die Straßen lieber in den Schienenbau stecken, und Kühe sind nicht immer klimaschädigend

18.2.2023

briefe, S. 22

Parlament weiter männlich dominiert

Im wieder gewählten Abgeordnetenhaus sind nur 39 Prozent Frauen vertreten

Von Lea Fiehler

17.2.2023

berlin, S. 22

Trotz Wahlniederlage

SPD-Fraktion steht hinter Raed Saleh

Von Stefan Alberti

17.2.2023

berlin, S. 22

Innensenator Andy Grote (SPD) und Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) im Phönixsaal des Hamburger Rathauses

Nach Angriff im Regionalzug

Mit KI gegen Messerattacken

Hamburg zieht Konsequenzen aus dem tödlichen Angriff bei Brokstedt. Aus U-Haft Entlassene sollen betreut werden und Behörden besser kommunizieren.

Von Gernot Knödler

16.2.2023

Wahlergebnisse in Berlins Bezirken

Schwarz könnte, aber kann nicht

Die CDU ist in vielen Bezirken wieder stärkste Kraft. An der roten oder grünen Besetzung von Rathäusern ändert das wohl erst mal nichts.

Von Anna Klöpper und Claudius Prößer

14.2.2023

Knapper Wahlausgang in Berlin

Grüne wollen nicht nachzählen

Landeswahlleiter Stephan Bröchler zieht positives Fazit nach Wahlabend. Falsche Stimmzettel in Tempelhof-Schöneberg.

Von Anna Klöpper

13.2.2023

„Das ist gelebte Demokratie“

Die Wahlwiederholung sei gut für alle, sagt Vladimir Prebilič, einer der Wahlbeobachter des Europarats, die am Sonntag unterwegs waren

Von Ann-Kathrin Leclere

13.2.2023

berlin, S. 22

Wahlhelfer sichten im City Cube nach der wiederholten Wahl die Stimmzettel der Briefwähler

Pannenfrei durch den Wahltag

Berlin kann's doch!

Kommentar von Anna Klöpper

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten war die Wahlbeteiligung im Vergleich niedrig. Dafür lief diesmal alles glatt.

13.2.2023

meinungsstark

11.2.2023

briefe, S. 22

Wissenschaftsrat und Politik

Mehr Engagement gefordert

Bundespräsident Steinmeier hat sechs neue Mitglieder des Wissenschaftsrates ernannt. Dieser hat nun drei Jahre Zeit, sich mehr Gehör zu verschaffen.

Von Manfred Ronzheimer

10.2.2023

Studierende in einem Hörsaal der Humboldt Universität in Berlin

Antidiskriminierung an Universitäten

Erfolg für TIN-Studis

An der Humboldt Universitäten können trans, inter und nicht-binäre Studierende nun ihren Vornamen frei wählen. Klage gegen Diskriminierung läuft noch.

Von Susanne Memarnia

10.2.2023

Von der Wahl ausgeschlossen

Migrant*innenverbände fordern Wahlrecht für alle hier lebenden Erwachsenen – ein Drittel darf nicht wählen

Von Susanne Memarnia

8.2.2023

berlin, S. 22

Sondierung Rot-Grün-Rot in Berlin

„Ein Weiter-so will keiner von uns“

1+1 =?