piwik no script img

taz zahl ich
Wahlzettel für die türkische Präsidentschaftswahl liegen in einem Wahllokal in der Messe Hannover.

Wahlen hier und in der Türkei

Die Zombie-Wähler

Kolumne Alles getürkt von Osman Engin
Hierzuland darf jeder wählen gehen, wenn er alt genug und kein Migrant ist. In der Türkei läuft das anders: Dort wählen auch tote Migranten mehrfach.

26.5.2023

Drei Männer sitzen vor einem blauen Banner mit der Aufschrift

Wutbürger in Bremen

Ein Rauswurf zur Image-Pflege

Vor der Fusion von Bürgern in Wut und Bündnis Deutschland soll ein Gewählter sein Mandat abgeben. Er soll Hilfe von Rechtsextremen erhalten haben.
Von Alina Götz und Andreas Speit

22.5.2023

Bei einer früheren Demonstration: Palästinensische Gruppen mit Palästina-Flaggen in Neukölln

Keine propalästinensische Demonstration

Verbot bestätigt

Propalästinensische Demonstration am 20. Mai bleibt verboten. Verwaltungsgericht bestätigt Entscheidung der Polizei. Antrag der Anmelder erfolglos.
Von Plutonia Plarre

19.5.2023

Zwei Aktivist*innen sitzen mit Perücken in einem Baumhaus während der Räumung der Waldbesetzung in der Berliner Wuhlheide

Kritik nach Räumung von Waldbesetzung

Vorgeschobene Gründe für Law-and-Order

An der Räumung der Waldbesetzung in der Berliner Wuhlheide mehrt sich die Kritik. Der schwarz-rote Senat ließ mit teils hanebüchener Begründung räumen.
Von Gareth Joswig

18.5.2023

ein Mann liest eine Zeitung vor der Kulisse Istanbuls

Wahlnacht in Berlin

Hier bangt die alternative Türkei

Die linke türkische Community verfolgt den Wahlabend am Kotti: eine Nacht zwischen Hoffnung, Anspannung und Misstrauen.
Von Tobias Bachmann

15.5.2023

Neue proben den Aufbruch

Auf ihrem Parteitag wählt die Linke zwei neue Landesvorsitzende und attackiert Schwarz-Rot
Von Erik Peter

15.5.2023

berlin,  S. 22
Polizisten bei der Demonstrationen zur diesjährigen Walpurgisnacht in Berlin

Polizeibeauftragter Berlin

Akteneinsicht gefordert

Unabhängiger Polizeibeauftragter erstattet im Parlament Bericht. Rund 200 Beschwerden eingegangen. Fall des Kongolesen Medard Mutombo ungeklärt.
Von Plutonia Plarre

11.5.2023

nachrichten

11.5.2023

nord,  S. 26-27
Das Gebäude der Kieler Nachrichten von außen

Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

Wahlkampf in Zeitungsoptik

Eine Wählergemeinschaft in Schleswig-Holstein druckt eine Zeitung, die das Layout der Kieler Nachrichten kopiert. Der Streit der Beteiligten ist alt.
Von Alina Götz

10.5.2023

Muster von Stimmzetteln für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft liegen im Statistischen Landesamt.

Neues Geschäftsmodell

Wahlrecht im Angebot

Kolumne Alles getürkt von Osman Engin
Mein Sohn Mehmet kauft Wahlunterlagen von Nichtwählern und vertickt sie in seiner „Wahlrecht-Mitbenutzungs-Zentrale“. Das zieht auch die Polizei an.

13.5.2023

Von links nach Rechts: Raed Saleh, Vorsitzender der SPD Berlin, Franziska Giffey (SPD), Wirtschaftssenatorin, Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister, und Stefan Evers (CDU), Finanzsenator.

Gehaltserhöhungen von Schwarz-Rot

Ein schönes Stück vom Steuerkuchen

Kommentar von Marie Frank
Als erste Amtshandlung will die CDU mehr Personal und mehr Gehalt für die Führungsebene. Angesichts der kollabierenden Verwaltung ein Skandal.

8.5.2023

Die Bremer Gesundheitssenatorin mit Maske während einer Bürgerschaftssitzung

Neuer Ansatz in der Gesundheitspolitik

Die besonders Verwundbaren im Blick

Die vor vier Jahren in den Bremer Senat gewählte Linke Claudia Bernhard lernte in der Pandemie, den Spielraum von Gesundheitspolitik auszuweiten.
Von Eiken Bruhn

10.5.2023

Eine Straße mit Autos und Wahlplakaten von Bürgern in Wut und anderen Parteien in Bremen

Wahlkampf in Bremerhaven

Selfie mit einem Rechtspopulisten

Bremerhavener Politiker von CDU und Grüne knipsen ein Bild mit einem Bürger in Wut. Was wohl unpolitisch sein sollte, kritisiert die SPD.
Von Selma Hornbacher-Schönleber

3.5.2023

Wegner gewählt im dritten Wahlgang

Kai besser zurück in die Kiste

Kai Wegner ist gewählt. Bereits vor dem dritten Wahlgang ging die Angst vor der AfD um. Am Ende blieb offen, ob er seine Wahl Rechtsextremen verdankt.
Von Erik Peter und Gareth Joswig

27.4.2023

Brandbrief schockt Brandenburg

Rechtsextreme Vorfälle in einer Schule im Landkreis Spree-Neiße rufen Politik und Verwaltung auf den Plan

27.4.2023

berlin,  S. 22

wortwechsel

Zwischen Atomausstieg und Gendersternchen

Gendersternchen als übergeordnetes Symbol, nicht als Platzhalter verstehen. Verknüpfung zwischen Atomkraft und Energieversorgern stand schon in 1980ern im Fokus des Protests

22.4.2023

briefe,  S. 22
Studierende gehen durch den Eingang des Studentenwerks an der Göttinger Uni

Posse um Göttinger Uni-Vizepräsidenten

Ein Rücktritt, der keiner ist

Die Uni-Leitung behauptet, Vizepräsident Norbert Lossau sei zurückgetreten. Der aber widerspricht. Die Hintergründe sind unklar.
Von Reimar Paul

20.4.2023

Das Foto zeigt Solarpanele an einem Wohnungsbalkon, sogenannte Balkonkraftwerke.

Berliner Senat

Neue Bauordnung soll schnell kommen

Bau-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) erwartet die seit Langem diskutierte Novellierung in den ersten 100 Tagen, falls es zu Schwarz-Rot kommt.
Von Stefan Alberti

18.4.2023

Falko Liecke und Kai Wegner bei einer CDU-Aktion vor einem gelben Sportauto, das abgeschleppt wird

Neuer Jugendstaatssekretär Falko Liecke

Vornamen-Abfrage kein Ausrutscher

Kommentar von Erik Peter
Die CDU will Neuköllns Stadtrat Falko Liecke zum Staatssekretär machen. Das bedient Ängste vor einer Partei, die Silvester rassistisch ausschlachtete.

13.4.2023

taz Salon Licht am Ende des Mietpreistunnels

13.4.2023

nord,  S. 26-27