Koalition Berlin wählt am Sonntag ein neues Abgeordnetenhaus – und vermutlich läuft es auf Rot-Grün-Rot hinaus. Was wird das? Eine ganz normale Koalition, ein Zweckbündnis auf Zeit – oder übernimmt mit der „strukturellen linken Mehrheit“ ein neuer Zeitgeist die Macht? Anders gefragt: Gibt es ein rot-grün-rotes Projekt? Zwei Plädoyers
Wieder Streit um ein Neubauprojekt: Der Senat will im Norden des Bezirks 5.000 Wohnungen errichten. Doch das Bezirksparlament lehnt den Plan ab. Es fehle ein Konzept.
Ab heute sammeln Aktivisten Unterstützung für den Volksentscheid zum Thema Mieten. Der Senat schätzt die Kosten auf 3,3 Milliarden Euro in fünf Jahren. Die Initiatoren halten das für zu hoch.
Soll die historische Innenstadt Berlins wieder aufgebaut werden? Das soll ein ergebnisoffenes Verfahren entscheiden, aus dem sich die Experten raushalten.
Bisher sind nur 7.500 Unterschriften für eine Neuwahl des Berliner Abgeordnetenhauses zusammengekommen. Die Initiatoren betrübt das nicht: Sie haben eine Partei gegründet.
VOLKSENTSCHEID Lehren aus der Niederlage: SPD-Fraktionschef Saleh will die Bürger künftig schon vorab besser an der Planung von Großprojekten beteiligen. Mitte Juni soll es dazu ein erstes Forum geben
Die Initiative wirbt mit „100% Tempelhofer Feld“, doch auch Gastronomie, Sportanlagen und Bäume werden erlaubt sein. Eine Umfrage sieht die Initiative vorn.
