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Demonstranten gegen die Corona-Regeln Ende August auf einer Demonstration in Berlin vor einer Polizeikette

Forderungen an Antifa-Kabinett

Schluss mit Sonntagsreden

Der Antifa-Ausschuss der Regierung sorgt sich wegen der Coronaproteste und hört Verbände an. Die Forderung: endlich klares Handeln.
Von Konrad Litschko

2.9.2020

Eine Demonstrantin vor Polizist*innen im Mauerpark

Den Rechten endlich Paroli bieten

„Die Gesamtscheiße ist am Dampfen!“

Kolumne Bewegung von Stefan Hunglinger
Bannmeilen am Bundestag werden die Demokratie nicht retten. Die sogenannte bürgerliche Mitte muss ihre unpolitische Haltung aufgeben. Die Termine.

2.9.2020

Menschen winken, eine Frau hält ein Pappschild mit der Aufschrift

Deutsche Flüchtlingspolitik

Kein freundliches Gesicht

Kommentar von Klaus Hillenbrand
Vor fünf Jahren zeigte Deutschland Menschlichkeit und nahm Geflüchtete auf. Heute verweist man lieber auf die fehlende europäische Einigung.

2.9.2020

Frauen halten Schilder mit den stilisierten Gesichtern von Gökhan Gültekin, Mercedes Kierpacz und anderen Opfern des Anschlags in Hanau

Kampf gegen Muslimfeindlichkeit

Seehofer beruft Expert:innen

Nach dem Anschlag in Hanau hatte Innenminister Seehofer ein unabhängiges Gremium zu Muslimfeindlichkeit angekündigt. Nun steht die Besetzung fest.
Von Dinah Riese

1.9.2020

Kiflom Melake vor Vitrine mit eingeweckten Tieren im Berliner Naturkundemuseum

Berliner Geflüchtete in Arbeit

Bei den toten Tieren

Das Restaurant, in dem er tätig war, hat das Virus nicht überlebt, jetzt arbeitet Kiflom Melake mit Desinfektionsspray im Naturkundemuseum.
Von Marina Mai

31.8.2020

Mit einem schwimmenden Transparent fordert das Bündnis

Bündnis will neue Flüchtlingspolitik

Solidarität gegen Seehofer

Das Bündnis Solidarische Stadt Hamburg fordert die Rettung Geflüchteter. Die Stadt mauert, während Bremen so etwas zumindest nicht ausschließt.
Von Friederike Gräff

30.8.2020

Polizisten sprühen Pfefferspray in die Menge vor dem Reichstag

Reaktionen auf die Corona-Proteste

Drei Polizisten sichern die Tür

Politiker zeigen sich bestürzt über Ereignisse am Reichstag. Dort hatten am Samstagabend Corona-Leugner mit Reichsflaggen die Treppe gestürmt.

30.8.2020

wortwechsel

Canceld oder gecanceld oder gecancelt?

Streit über Phosphatwerte im Bodensee, der „Coronaheld“ Söder versagt, Anglizismen in der taz und Vergebung statt Hass und Wut in Christchurch
Ausgabe vom  29.8.2020,  Seite 37, briefe

Grenzpolizei ohne Zähne

Bayerisches Gericht urteilt gegen Prestigeprojekt
Von Christian Rath
Ausgabe vom  29.8.2020,  Seite 6, politik
Angela Merkel gestikuliert

Merkels Sommer-Pressekonferenz

Der Herbst der Kanzlerin

Bescheiden inszeniert sich Angela Merkel in der Bundespressekonferenz. Von der Flüchtlingskanzlerin ist nicht viel geblieben.
Von Stefan Reinecke

28.8.2020

Ein Polizist in Uniform steht neben einem Polizeiauto, das an erinem Grenzübergang geparkt ist

Bayerische Polizei an der Landesgrenze

Ohne Befugnisse

Auch für den bayerischen Grenzschutz ist die Bundespolizei zuständig, sagt der Verfassungsgerichtshof. Es ist ein Rückschlag für Söders Prestigeprojekt.
Von Christian Rath

28.8.2020

brief des tages

Ausgabe vom  24.8.2020,  Seite 8, wirtschaft + umwelt
Das leere Pflaster einer Straße ist zu sehen

Polizeigewalt in Deutschland

Guter Bulle, böser Bulle?

Videos von Polizeihandlungen zeigten in den vergangenen Tagen Fälle von Polizeigewalt. Die Verantwortlichen wiegeln oft noch ab.
Von Christian Jakob und Konrad Litschko

22.8.2020

was macht die bewegung?

Ausgabe vom  21.8.2020,  Seite 22, berlin
Eine Person blickt draußen in einen bunten Sternenhimmel

Gedenken und Hilfe in Berlin

Solidaritätsblockade

Kolumne Bewegung von Stefan Hunglinger
Das Innenministerium verweigert Bundesländern die Aufnahme von Menschen in Not: In Berlin blickt man auf Moria und erinnert an Hanau.

19.8.2020

Eine Demonstrantin hält ein Schild mit der Aufschrift «Stop racial profiling» im Rahmen der «Black Lives Matter» Demonstration

Racial Profiling bei der Polizei

Tausende fordern Studie

Seehofer hatte die Untersuchung zu rassistischen Kontrollen abgesagt. Nun fordern sie mehr als 67.000 Menschen in einer Petition zurück.
Von Dinah Riese

17.8.2020

Jessica Rosenthal, Vorsitzende der Jusos NRW, steht mit verschränkten Armen im Berliner Regierungsviertel.

Kandidatin für den Juso-Vorsitz

Jungsozialistin mit Plänen

Jessica Rosenthal will den Kapitalismus überwinden, Vermögen besteuern und die Welt verändern. Und sie will neue Chefin der Jusos werden.
Von Steve Przybilla

17.8.2020

Beschlagnahmte Waffen bei einer Pressekonferenz

Anfrage zu Waffen- und Sprengstofffunden

Die Dunkeltapper

Das Bundesinnenministerium kann nicht viel zu Waffen- und Sprengstofffunden sagen. Über politische Hintergründe weiß es angeblich sogar noch weniger.
Von Andreas Speit

14.8.2020

Eine junge Polizeianwärterin hält ihre Polizeimütze in der Hand

Grüne Jugend fordert Reform

Sozialarbeiter*innen statt Polizei

Die Grüne Jugend legt ein Papier für eine radikale Neuaufstellung der Polizei vor. Der Mutterpartei passt das nicht ins Konzept.
Von Dinah Riese und Konrad Litschko

14.8.2020

Innensenator Geisel gestikuliert auf einer Pressekonferenz

Senator über rechten Terror in Berlin

„Dieses Versäumnis ist ein Problem“

Bei der Untersuchung der rechten Terrorserie in Neukölln gab es Fehler, sagt Berlins Innensenator Geisel (SPD). Er wird Sonderermittler einsetzen.
Interview von Plutonia Plarre und Bert Schulz

14.8.2020