Artikel mit ‘seehofer’

Merkel steht in gelbem Mantel vor blauem Stuhl - vor ihr in einer Spiegelung sieht man Bundestagsabgeordnete

Merkels Absage des Osterlockdowns

Die Schuldbremse

Die Kanzlerin hat die umstrittene „Ruhetage“-Entscheidung zurückgenommen und die Schuld für Fehler auf sich genommen. In der Union wächst die Unruhe.

Von Sabine am Orde und Ulrich Schulte

24.3.2021

Angela Merkel im Bundestag macht die Raute mit ihren Händen

Coronapolitik der Regierung

Merkels Ende rückt näher

Kommentar von Stefan Reinecke

Erst ein konfuser Plan für die Ostertage, dann wird dieser wieder einkassiert. Die Regierung ist dabei, ihre Autorität zu verspielen.

24.3.2021

Eine Frau im gelben Blazer vor orangenem Hintergrund. Hinter ihr steht ein Mann im Anzug. Beide tragen Masken.

Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise

GroKo prüft Auslandsreise-Stopp

Reisen in beliebte Urlaubsziele könnten untersagt werden. Angela Merkel nimmt den am Montag beschlossenen Osterlockdown zurück. Die Wirtschaft freut sich.

24.3.2021

Die Hände eines Schwarzen in Handschellen

Antidiskriminierungsgesetz für Hamburg

Nach Berliner Vorbild

Die Linke will ein Antidiskriminierungsgesetz, dem sich auch Rot-Grün eigentlich nicht verwehren kann: In Berlin hatten sie es gemeinsam erarbeitet.

Von André Zuschlag

23.3.2021

Ein Mann wird bei einer Razzia, mit einer Decke über dem Kopf, von der Polizei abgeführt.

Wochen gegen Rassismus

„Klare Kante zeigen“

Es gibt inzwischen eine ausgeprägte Form von antimuslimischem Rassismus, sagt Berlins Justizsenator. Dagegen will er gezielt vorgehen.

Interview von Susanne Memarnia

19.3.2021

Gesetzentwurf in Dänemark

Gar nicht hygge

Die dänischen Sozialdemokraten wollen eine Höchstgrenze für Anwohner*innen „nicht westlicher“ Herkunft. Was bedeutet das für die kriselnde SPD?

Von Mohamed Amjahid

18.3.2021

Demonstranten versuchen auf einer Corona-Demo in Dresden eine Polizeisperre zu durchbrechen

Straftaten auf Coronaprotesten

Schluss mit friedlich

Der Coronaprotest wird gewalttätiger. Die Länder zählen zahlreiche Straftaten. Der bayrische Verfassungsschutz nimmt die Bewegung ins Visier.

Von Konrad Litschko

17.3.2021

Rechtsextremismus in der Polizei

Zu fünft gegen Extremismus

Polizeipräsidentin präzisiert den Auftrag der Ermittlungsgruppe „Zentral“. Die vom Innensenator angekündigte Studie zum Racial Profling kommt nicht.

Von Plutonia Plarre

18.3.2021

FFPs Maske liks - Alfred Sauter Portrait rechts

Ermittlungen gegen CSU-Mann Sauter

Eine Million Euro für Maskendeal?

Auch der ehemalige bayerische Justizminister Sauter gerät in der Maskenaffäre unter Verdacht. Die CSU wendet sich von ihm ab.

Von Dominik Baur

17.3.2021

Alfred Sauter unterhält sich mit Horst Seehofer

Verdacht gegen CSU-Politiker Sauter

Maskenaffäre weitet sich aus

Wegen Korruptionsverdachts wird nun auch gegen Bayerns Ex-Justizminister Alfred Sauter ermittelt. Die SPD fordert für den Bundestag einen Transparenzbeauftragten.

17.3.2021