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Landgricht tagt im Konzerthaus Glocke in Bremen

Bremer Bamf-Prozess

Ulrike B. ist unschuldig

Das Verfahren um den vermeintlichen Bremer Bamf-Skandal ist mangels Vorwürfen eingestellt worden. Dafür ermittelt nun die Generalstaatsanwaltschaft.
Von Jan Zier

20.4.2021

Fluchtursachen bekämpfen steht auf dem Transparent das Demonstrierende vor dem Konzerthaus Die Glocke halten. Drinnen tagt das Bremer Landgericht

Bamf-Prozess vorm Bremer Landgericht

Den wahren Skandal erkennen

Kommentar von Benno Schirrmeister
Der Prozess um den vermeintlichen Bremer Bamf-Skandal braucht eine große Bühne. Nur auf ihr wird anschaulich, wie grotesk das Verfahren ist.

18.4.2021

Einander gegenüber stehen die drei haupt- und zwei ehrenamtlichen-Richter*innen der großen Strafkammer und rechts die zwei Angeklagten mit ihren drei Verteidiger*innen. Im Hintergrund die zwei von der Staatsanwaltschaft

Prozessauftakt Bamf-Skandal

Großes Theater für Kleinkram

Im Konzertsaal verhandelt das Bremer Landgericht über die Reste des Bamf-Skandals. Zwei Angeklagten werden 22 vage Taten zur Last gelegt.
Von Benno Schirrmeister

15.4.2021

Polizeipräsidentin Barbara Slowik

Rechtsextremismus in der Polizei

Zu fünft gegen Extremismus

Polizeipräsidentin präzisiert den Auftrag der Ermittlungsgruppe „Zentral“. Die vom Innensenator angekündigte Studie zum Racial Profling kommt nicht.
Von Plutonia Plarre

18.3.2021

Schwarze Menschen auf der Straße halten Plakate hoch

Flüchtlingspolitik des Senats

„Viele haben Angst vor dem Amt“

Diana Henniges von Moabit hilft und Andreas Toelke von Be an Angel ziehen ein ernüchterndes Fazit aus vier Jahren rot-rot-grüner Flüchtlingspolitik.
Interview von Susanne Memarnia

4.2.2021

Aussenfassade des Landesamtes für Einwanderung

Flüchtlingspolitik in Berlin

Doch nicht so willkommen

Berlin will mehr minderjährige Flüchtlinge aufnehmen. Aber jene, die schon hier sind, würden unnötig hart behandelt, klagen Flüchtlingsorganisationen.
Von Susanne Memarnia

3.12.2020

Der verlassene Vorplatz vor dem Club «Berghain», der aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen ist.

Berliner Clubszene

Clubben ist jetzt Hochkultur

In Berlin gelten Clubs nun als Kulturstätten und sind damit Theatern gleichgestellt. Das hat Vorteile – wenn denn irgendwann wieder getanzt werden darf.
Von Andreas Hartmann

25.11.2020

4 Monate LADG Berlin

Die Polizei ist Spitze

Vier Monate Landesantidiskriminierungsgesetz: Die befürchtete Klagewelle blieb aus. Und es zeigt sich: Auch Corona hat einen Diskriminierungseffekt.
Von Susanne Memarnia

3.11.2020

„Es geht nicht um den Transport allein“

Ende nächster Woche soll nach langer Zeit wieder ein Castor-Transport quer durch Niedersachsen rollen. Jochen Stay von der Anti-Atom-Organisation Ausgestrahlt erklärt, warum die Anti-Atom-Bewegung trotz des Endlager-Aus für Gorleben und der baldigen Abschaltung der letzten AKWs zum Protest mobilisiert
Von André Zuschlag
Ausgabe vom  19.10.2020,  Seite 25, nord

Polizei-Studie trotz Seehofer

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will Bundesländer für eine Studie zum Extremismus bei der Polizei gewinnen
Ausgabe vom  13.10.2020,  Seite 21, nord
Urbanhafen vollbesetzt mit Gummibooten

Corona-Sommer in Berlin

Bonjour Tristesse

Der Herbst ist da und wir blicken zurück: War das überhaupt ein Sommer, so unter Coronabedingungen? Vier subjektive Eindrücke von den heißen Monaten.
Von Gareth Joswig, Anna Klöpper, Bert Schulz und Susanne Messmer

28.9.2020

Menschen stellen Stühle vor dem Reichstag auf

Aktion für Geflüchtete am Reichstag

Nicht hinsetzen, sondern handeln

Im griechischen Lager Moria sitzen 13.000 Menschen fest. In Berlin stellen deswegen Aktivist*innen vor dem Reichstag 13.000 Stühle auf.
Von Greta Rothenpieler

7.9.2020

Mit einem schwimmenden Transparent fordert das Bündnis

Bündnis will neue Flüchtlingspolitik

Solidarität gegen Seehofer

Das Bündnis Solidarische Stadt Hamburg fordert die Rettung Geflüchteter. Die Stadt mauert, während Bremen so etwas zumindest nicht ausschließt.
Von Friederike Gräff

30.8.2020

Ein Polizist guckt sich einen Pass an

Racial Profiling vor Gericht

In der Kontrollschleife

Ständige Kontrollen: Als schwarzer Mensch in Hamburg-St. Pauli zu leben ist kein Spaß. Ein Anwohner verklagt die Stadt wegen Racial Profiling.
Von Katharina Schipkowski

12.8.2020

Andreas Geisel Innensenator Berlin

Flüchtlinge in Moria

Unwürdiges Geschacher

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Berlins Angebot, mehr Geflüchtete aufzunehmen, eine Absage erteilt. Bei Initiativen kocht die Wut hoch.
Von Uta Schleiermacher

30.7.2020

mehrere polizisten laufen durch einen park

Polizei kritisiert neues Berliner Gesetz

Einsatz gegen Diskriminierung

Das Antidiskriminierungsgesetz (LAGD) soll Minderheiten besser gegenüber Behörden und Ämtern schützen. CDU und Polizeigewerkschaft laufen Sturm.
Von Susanne Memarnia

3.6.2020

Henrike Koch war auf der Demo für die Öffnung der europäischen Grenze am Bundeskanzleramt

Der entschlossene Trauermarsch

Von Henrike Koch
Ausgabe vom  5.3.2020,  Seite 21, berlin
Flüchtlinge an der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland: Eine Frau mit zwei kleinen Kindern wartet. Im Hintergrund sind ein Grenzzaun und ein griechischer Polizist zu sehen

Berlin will Flüchtlinge aufnehmen

„Wir müssen die Grenzen aufmachen“

Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) fordert die Bundesregierung auf, den Menschen an den EU-Grenzen zu helfen. Berlin ist bereit.
Interview von Gareth Joswig

5.3.2020

Zwei Männer schrauben an dem Motorblock eines Motorrads, ein dritter Mann schaut zu

Gesetz zur Arbeitsmigration

Willkommen in Deutschland

Vor 65 Jahren begann das CDU-regierte Deutschland, Arbeitskräfte aus dem Ausland zu holen. Jetzt erst tritt ein mutloses Einwanderungsgesetz in Kraft.
Von Christian Jakob

29.2.2020

Eine Straße in Penkun

Kleinstadtleben in Deutschland

Letzte Ausfahrt vor Polen

Eine kleine Stadt in Mecklenburg-Vorpommern kämpft um ihre Schule und um ihr Bestehen. Soll man Orte wie Penkun fördern oder aufgeben?
Von Gesa Steeger

12.2.2020