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Der Abgeordnete Karamba Diaby spricht in ein Mikrofon.

SPD-Bundestagsabgeordneter aus Halle

Diaby will nicht mehr kandidieren

Bei der nächsten Bundestagswahl tritt Karamba Diaby nicht mehr an. Die ständigen rassistischen Anfeindungen seien dafür aber nicht der Hauptgrund.

Von David Muschenich

2.7.2024

Protest zum Tag der politischen Gefangenen

Auslieferung von Antifaschist*in

Fall Maja T. wird aufgearbeitet

Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn hat ein Nachspiel: Die Anwälte wollen Verfassungsbeschwerde einreichen, die Politik will aufarbeiten.

Von Konrad Litschko und Timm Kühn

2.7.2024

Björn Höcke (M), Vorsitzender der Thüringer AfD, kommt kurz vor der Urteilsverkündung nach seinem Anwalt Florian Gempe (l) in den Saal des Landgerichts.

Zweites Urteil gegen AfD-Politiker

Erneut Geldstrafe für Höcke

Das Landgericht Halle hat Björn Höcke verurteilt, weil er die SA-Parole wiederholt hat. Diesmal konnte er nicht behaupten, nichts gewusst zu haben.

Von David Muschenich

1.7.2024

BSW-Parteitag in Brandenburg

Die letzten Tage der BRD

Beim Parteitag ihres Landesverbands in Brandenburg steht Sahra Wagenknecht im Mittelpunkt. Der Landtagswahl kann sie sehr beruhigt entgegen sehen.

Von Daniel Bax

29.6.2024

Essen: rund um die Grugahalle vor dem AFD-Bundesparteitag 2024

Alternative für Deutschland

Parteitag und Protest

Die AfD wählt ihren Bundesvorstand neu, es dürfte stürmisch werden. Dafür sorgt der Streit im völkischen Flügel, aber auch die Gegendemo.

Von Gareth Joswig

28.6.2024

Ein Brandsatz lodert auf einer Wiese bei den Protesten zum

Haftbefehl nach Brandsatzwurf aufgehoben

Doch kein dringender Tatverdacht

Nach dem „Tag X“-Protest in Leipzig wurde ein 25-Jähriger wegen Brandsatzwürfen und versuchten Mord angeklagt. Nun hebt ein Gericht den Haftbefehl auf.

Von Konrad Litschko

25.6.2024

Fraktion von AfD und Heimat?

Der ersehnte Dammbruch

Kooperiert die AfD erstmals mit der Heimat (einst NPD) in einer Fraktion? Die Heimat behauptet das, aber hinter der Meldung stecken zwei Einzelgänger.

Von Konrad Litschko und Gareth Joswig

25.6.2024

Polizei bestätigt Neonazifeier

Bündnis demonstriert gegen rechtsextreme Aktivitäten auf einem Hof in Niedersachsen

24.6.2024,

Seite 6, inland

Boris Rhein (CDU, M), Ministerpräsident von Hessen, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), während einer Pressekonferenz im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz im Bundeskanzleramt

Bund-Länder-Beratungen zu Migration

Prüfen, immer weiter prüfen

Kanzler Scholz will Asylverfahren im Ausland weiter ausloten. Die Länder einigen sich, Bargeldabhebungen für Geflüchtete auf 50 Euro zu begrenzen.

Von Frederik Eikmanns

21.6.2024

Jugendliche mit Rucksäcken gehen in ein Gebäude. (Symbolbild)

Jungwähler in Deutschland

Rechts ist jetzt en vogue

Warum wählen viele junge Leute die AfD? Fragen wir sie doch mal, zum Beispiel in Ilmenau.

Von Plutonia Plarre

16.6.2024

Maximilian Krah, AfD-Spitzenkandidat zur Europawahl 2024, verlässt die Beratungen mit den neugewählten AfD Europa-Abgeordneten nach der Europawahl

Streit nach Ausschuss aus EU-Fraktion

AfD bleibt draußen – Krah freuts

Nach dem Ausschluss von Krah ist in der AfD heftiger Streit entbrannt. In die extrem rechte ID-Fraktion im EU-Parlament darf sie nicht zurück.

Von Gareth Joswig

13.6.2024

Auf einem Wahlplakat der Grünen in Berlin sind Gesicht und Wahlspruch beschmiert mit weißer Farbe

Gegen Attacken im Wahlkampf

„Jetzt erst recht!“

Im deutschen Europawahlkampf häufen sich Angriffe auf Politiker:innen – oft auf Menschen mit Migrationshintergrund. Ein Blick nach NRW.

Von Andreas Wyputta

7.6.2024

Ein Man inspiziert mit einer Lupe ein Uhrenteil in der Firma Nomos Glashütte.

Unternehmen gegen Rechtsruck

„Wir ticken international“

Der sächsische Uhrenhersteller Nomos Glashütte will sich einem drohenden Rechtsruck nicht hilflos ausliefern. Der würde Jobs und Umsatz kosten.

Von Simon Poelchau

30.5.2024

Eine Frau in traditioneller sorbischer Tracht bemalt Eier

Sorbische Minderheit

Wer spricht für die Sorben?

Die Sorben wählen eine parlamentarische Vertretung. Doch wer die in Brandenburg und Sachsen lebende Minderheit politisch vertritt, ist umstritten.

Von Thomas Gerlach

26.5.2024

Ein AFD-Wahlplakat, ein Haus mit Deutschlandfahne und Russischer Flagge

AfD attackiert DRK in Brandenburg

Der Kampf um Golßen

In Golßen will die AfD ab Juni den Bürgermeister stellen. Schon heute bestimmt die Partei die Agenda in der Stadt mit – und attackiert selbst das DRK.

Von Konrad Litschko

18.5.2024