Nie zuvor wurde so viel demonstriert wie 2011. Dank Rot-Schwarz gibts wohl noch mehr Protest. Vier Bewegungen, die 2011 prägten, und ihre Chancen 2012 .
Weil er eine Frau in der Ausnüchterungszelle sexuell genötigt hat, verurteilt das Amtsgericht Hannover einen Polizisten zu einer Bewährungsstrafe. Linke und Grüne fordern unabhängige Beschwerdestelle.
Welche Botschaft für Berlin würde von einem Bündnis von SPD und Grünen ausgehen? Wer wären die Gewinner, wer die Verlierer? Die Experten sind sich uneins.
„Die Parteilinke Anja Kofbinger lehnt Grün-Schwarz ab – und würde einem Haushalt von Renate Künast im Parlament nicht zustimmen.“ Ich habe mich so nicht geäußert.
Kurz vor Schulbeginn fehlen noch mehr als 150 Lehrer, klagen Gewerkschaft und Elternverband. Senator Zöllner will das Problem kommende Woche lösen. Kritik an Sekundarschule weist Bildungsverwaltung zurück.
„Die Parteilinke Anja Kofbinger lehnt Grün-Schwarz ab – und würde einem Haushalt von Renate Künast im Parlament nicht zustimmen.“ Ich habe mich so nicht geäußert.
Für die Linkspartei sieht es denkbar schlecht aus. Fällt ihr Ergebnis am 18. September aus, wie es aktuelle Umfragen vorhersagen, wandert sie in die Opposition. Ein vorgezogener Wahlkampf soll es jetzt richten.
„Die Parteilinke Anja Kofbinger lehnt Grün-Schwarz ab – und würde einem Haushalt von Renate Künast im Parlament nicht zustimmen.“ Ich habe mich so nicht geäußert.
Die Parteivorsitzende Marlene Löhr und Fraktionschef Robert Habeck der Grünen in Schleswig-Holstein über grünen Gestaltungsanspruch, die Verdruckstheit von SPD und CDU und das Scheitern der GAL in Hamburg.
