Die Grünen haben keinen Grund zum Jubeln. Sie haben ihre Ziele deutlich verpasst. Damit es nicht weiter bergab geht, müssten sie sich personell ergänzen.
Beck soll weg - nur Müntefering und Steinmeier können die SPD retten, meinen viele. Doch das ist ein Irrtum. Ein Rechtsschwenk wird die Probleme der SPD nicht lösen.
Im Fünfparteiensystem liegen Chancen für die Grünen, die ihre Führung nicht nutzt. In Hessen können sie in zwei Richtungen experimentieren, ohne als Umfaller zu gelten.
Schleswig-Holsteins SPD-Chef, Innenminister Ralf Stegner, schadet seiner eigenen Partei. Harmoniesucht und Konfliktscheuheit sind nicht gerade seine wesentlichen Charakterzüge.
Die neue Föderalismuskommission sollte von Schweden lernen: Dort entscheiden die Bürger in den Gemeinden, wie viel Steuern sie zahlen – und wofür sie das Geld ausgeben
Acht Bundesländer haben bislang ein Kopftuchverbot für ihre Lehrerinnen verhängt. Doch diese Regelungen stehen auf wackligen Füßen, weil sie Muslime diskriminieren
