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Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...

Habeck, Scholz und Lindner mit Fußbällen.

Zustand der Ampel

Auf Eigentore spezialisiert

Kommentar von Anna Lehmann

Es hat sich der Eindruck festgesetzt: Alles aus Berlin ist Mist. Und mit dem Haushaltsstreit steuert die Ampel auch noch auf Neuwahlen im Herbst zu.

14.6.2024

Pistorius' Pläne zur Wehrpflicht

Rekrutierung mit Fragebogen

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Braucht Deutschland eine Wehrpflicht? Unsere Kolumnistin findet die Pläne von Verteidigungsminister Pistorius nicht schlecht. Mit Vorbehalten.

16.6.2024

Die Grugahalle in Essen in der Frontalansicht

AfD-Bundesparteitag in Essen

Rechtsaußen siegen vor Gericht

Die AfD darf ihren Ende des Monats geplanten Parteitag in der Essener Grugahalle stattfinden lassen. Das hat das Verwaltungsgericht Essen entschieden.

Von Pascal Beucker

14.6.2024

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Scharfe Kritik an Putin-Vorschlag

Der Kremlchef bietet Frieden an, wenn die Ukraine auf die vier von Russland teils eroberten Gebiete verzichtet und kein Nato-Mitglied wird. Ukraine und Nato sind empört.

14.6.2024

Köpfe von Sabine am Orde, Gareth Joswig, Barbara Dribbusch und Christian Jakob

Podcast Bundestalk

Rechtsruck in Europa?! Was nun?

Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Barbara Dribbusch, Gareth Joswig und Christian Jakob

Bei der Europa- und der Kommunalwahl haben radikal rechte Parteien vielerorts zugelegt. taz-Autor*innen ordnen die Lage ein.

Ausweitung des Schutzstatus

Bei einem Treffen in Luxemburg beraten die EU-Innenminister über Geflüchtete aus der Ukraine und die Umsetzung der Asylreform

Von Eric Bonse

14.6.2024

ausland, S. 9

Nach 92 Tagen

Klimaaktivist beendet Hungerstreik

Der Aktivist hatte ein klimapolitisches Umdenken gefordert. Nun wisse er, dass Kanzler Scholz ihn und die anderen Streikenden eher verhungern ließe.

Von Waltraud Schwab

13.6.2024

Ein Flugzeug fliegt über einen Stacheldrahtzaun. (Symbolbild)

Abschiebung von Straftätern

Wie einst Horst Seehofer

Straffällig gewordene Geflüchtete zurück nach Afghanistan? Der Untersuchungsausschuss zum Debakel am Hindukusch beschert ein Déjà-vu.

Von Frederik Eikmanns

13.6.2024

Kinoempfehlungen für Berlin

Aus den Augen verloren

Kolumne Frisch gesichtet von Lars Penning

„Erinnerungen an Marnie“ erzählt vom Ringen mit einer gar nicht so guten alte Zeit, und auch in „Das leere Grab“ droht Wiedergutmachung zu scheitern.

13.6.2024

Christine Streichert-Clivot bei einer Pressekonferenz

Kultusministerkonferenz

Gegen Höckes Machtgelüste

Was, wenn die AfD in einem Bundesland regiert? Die Kultusministerkonferenz will sich vorbereiten. Aber vorerst bleibt es beim Einstimmigkeitsprinzip.

Von Matthias Meisner

13.6.2024

Strafzölle auf chinesische E-Autos

Gefahr für Antriebswende befürchtet

Die EU will Strafzölle für E-Autos aus China. Endlich, sagen die einen. Andere fürchten schwere Folgen. Wie die Pläne in Deutschland ankommen.

Von Nanja Boenisch

12.6.2024

Wehrdienst in Deutschland

Per Fragebogen zu mehr Soldaten

Bundesverteidigungsminister Pistorius will ab 2025 einen „Auswahlwehrdienst“ einführen. Das erste Ziel: 15.000 neue Wehrdienstleistende jährlich.

Von Pascal Beucker

12.6.2024

Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD bei einem Besuch der Panzertruppenschule im niedersächsischen Munster

Pläne zu neuer Wehrpflicht

Pistorius will Wehrerfassung

Der SPD-Verteidigungsminister will erfassen, wer für den Dienst an der Waffe bereitstünde. Seine Partei war in der Frage bislang zurückhaltend.

12.6.2024

wortwechsel

Europas Unzufriedenheit: Angriff der AutokratInnen

Die Europawahlen bestätigen demokratische Befürchtungen, begünstigt durch Nichtwähler. Frankreich ruft Neuwahlen aus. Irrsinn? Oder kluger demokratischer Schachzug?

12.6.2024

briefe, S. 14