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Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...
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Scheinwerfer sind auf Olaf Scholz gerichtet. Ein rotes Plakat mit der Schrift

SPD veröffentlicht Wahlprogramm

Etwas grüner, etwas linker

Die SPD setzt in ihrem Programm für die Bundestagswahl aufs Tempolimit, ein klimaneutrales Deutschland bis 2050 – und den Abschied von Hartz IV.
Von Ulrich Schulte

1.3.2021

Lothar Wieler und Jens Spahn

Coronamutation bereitet Sorge

Infektionszahlen sinken langsamer

Die Ausbreitung mutierter Viren schwächt den bisherigen Abwärtstrend deutlich ab. RKI-Präsident Wieler warnt vor zu schnellen Lockerungen.
Von Malte Kreutzfeldt

19.2.2021

Ein Bundespolizist weist einen LKW-Fahrer in die Grenzkontrollstelle.

Deutscher Plan gegen Coronamutanten

Scharfe Kritik an Grenzkontrollen

Mit Einreisebeschränkungen will Berlin mutierte Coronaviren bekämpfen. Das sorgt in der EU für massig Ärger.
Von Frederik Eikmanns und Dominik Baur

15.2.2021

Raucher zieht an Zigarette

Tabaksteuer steigt

Scholz lässt RaucherInnen zahlen

Zigaretten werden wieder teurer: Ab kommendem Jahr sollen es schrittweise 5 Cent pro Packung sein. ExpertInnen fordern keine Zigaretten mehr bis 2040.

5.2.2021

Ein Auge in Großformat.

Pläne von Justizministerin Lambrecht

Mehr Schutz vor Stalking

Die Bundesjustizministerin will Stal­ke­r:in­nen konsequenter verfolgen und vor Gericht bringen. Auch digitales Nachstellen soll strafbar werden.
Von Patricia Hecht

3.2.2021

Ein Mann klettert auf einer Leiter, um die Schuldenuhr einzustellen

Kanzleramtschef und Schuldenbremse

Kompromisslinie für Schwarz-Grün?

Kanzleramtschef Helge Braun denkt darüber nach, die Schuldenbremse auszusetzen. Für eine Koalition mit den Grünen könnte der Vorstoß hilfreich sein.
Von Ulrich Schulte

26.1.2021

Linke will die K-Fragen klären

Linke will neue Spitze online wählen. Wagenknecht will in den Bundestag
Von Anna Lehmann

25.1.2021

inland,  S. 6

Vertauschte Rollenim Bundestag

Gab es Pannen bei der Impfstoff-Bestellung? Gesundheitsminister Jens Spahn verteidigt sich im Parlament gegen Vorwürfe. Die SPD attackiert ihn, die Grünen vermeiden Kritik
Von Ulrich Schulte

14.1.2021

inland,  S. 6
Ein Plastikförmchen in Form einer Hand liegt in einem Sandkasten

Kinderbetreuung in der Coronakrise

Kita-Türen bleiben geschlossen

Der Lockdown wird wohl verlängert, auch Kitas sollen geschlossen bleiben. Das ruft gemischte Gefühle bei Kita-Leitungen und Eltern hervor.
Von Rieke Wiemann

4.1.2021

Reisende in der Haupthalle eines Bahnhofes

Regierung plant Identitätsnummer

Eine Ziffer fürs Leben

Die Bundesregierung plant eine einheitliche Identitätsnummer für jeden Bürger. Datenschützer sind skeptisch.
Von Christian Rath

4.1.2021

Eine Pflegerin wird im Pflegeheim gegen Covid-19 geimpft

Impfdebatte in der Pflegebranche

„Gekündigt wird niemand“

Die Hälfte der Beschäftigten in Pflegeheimen wolle sich impfen lassen, schätzen Experten. Es werde niemand gekündigt, der nicht geimpft sei.
Von Barbara Dribbusch

29.12.2020

altte Dame wird geimpft

Corona und der Impfstart

Maske auch für Geimpfte

Die Impfungen gegen Covid-19 haben begonnen. Fragen und Antworten zu Wirkungen, Nebenwirkungen und Risiken.
Von Barbara Dribbusch und Christian Rath

27.12.2020

Gesundheitsminister Jens Spahn hinter einem Weihnachtsbaum in Berlin

Corona-Impfstrategie vorgestellt

Zuerst alle ab 80

Die Corona-Impfungen beginnen am 27. Dezember für die Ältesten und ihre Betreuer*innen. Der Gesundheitsminister hat zudem eigene Pläne.
Von Malte Kreutzfeldt

18.12.2020

bahnnachplanwetter

14.12.2020

inland,  S. 6

SPD-Chefin gegen Renten-Vorstoß

Saskia Esken lehnt CDU-Idee eines individuellen Übergangs in Rente ab

7.12.2020

inland,  S. 6
erlin: Franziska Giffey, Bundesfamilienministerin, und Raed Saleh (beide SPD), SPD-Fraktionschef in Berlin, setzen mit einer Ruderfähre über den Müggelsee

Berliner SPD-Parteitag

Für Giffey nur ein Zwischenschritt

Die Bundesfamilienministerin will den Vorsitz der Berliner SPD. Die Wahl am Freitag soll die nächste Etappe zur Spitzenkandidatur werden.
Von Stefan Alberti und Stefan Reinecke

27.11.2020

Die Fraktion der AfD im Bundestag. Sie sitzen auf ihren Stühlen und schauen böse. wegen Corona sind Plätze zwischen den Abgeordneten frei. Die haben sie mit Bändern geschmückt, als wären sie Teil einer Trauergemeinde.

Coronaprovokateure im Bundestag

„Ein absoluter Tabubruch“

Die AfD hat Störer in den Bundestag eingeschleust, die Abgeordnete bedrängt haben. Das Parlament prüft nun rechtliche Schritte – auch gegen Parlamentarier.
Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

19.11.2020

Robert Habeck nimmt seine Mundschutzmaske ab

Plan gegen islamistischen Terror

Grüne wollen schneller abschieben

Die Grünen verschärfen die Tonart gegenüber Gefährdern. Einem Strategiepapier zufolge sollen diese konsequent inhaftiert und abgeschoben werden.
Von Anna Lehmann

9.11.2020

Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, besichtigt Terminal 1 des Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg «Willy Brandt» (BER). Der Flughafen wird nach langjähriger Verzögerung am 31.10.2020 eröffnet.

Verkehrsminister will Flughäfen helfen

Der Retter der Zombie-Airports

Die Infrastruktur solle trotz Coronakrise erhalten bleiben, fordert Minister Scheuer. Unrentable Kleinflughäfen müssten schließen, betonen Kritiker.
Von Kai Schöneberg

6.11.2020

Protestbanner mit der Schrift

Umwandlungen in Eigentumswohnungen

Kabinett beschließt Gesetzentwurf

Der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen soll erschwert werden. Die Bundesregierung will damit den angespannten Wohnungsmarkt beruhigen.
Von Jasmin Kalarickal

5.11.2020