taz.de

Scholz im Wahlkampf

Emotional niedertourig

Der Kanzler wirbt in Delitzsch in Nordsachsen für Geduld und Pragmatismus in der Asylpolitik. Wie kommt das an?

Von Stefan Reinecke

28.8.2024

Teilnehmer einer Demonstration mit dem Motto

Streit um Neutralitätsgebot

Legal, illegal, nicht neutral

In Sachsen fürchten zivilgesellschaftliche Projekte mit politischer Haltung um ihre Förderung. Ein Gutachten sagt nun: Sie müssen nicht neutral sein.

Von Christian Rath und Dinah Riese

15.8.2024

Auf einem Wahlplakt der MLPD werden gleiche Löhne in Ost und West gefordert

Mutmaßliche Anschläge in Thüringen

Dreimal die Radmuttern gelockert

In Thüringen häufen sich Fälle, bei denen Autos von MLPD-Kandidaten manipuliert werden. Die Partei vermutet dahinter „faschistische“ Anschläge.

Von David Muschenich

19.7.2024

Ein leerer Stand bei einer Kinderwunschmesse in Berlin. Zu sehen ist ein Plakat mit einem Mann, einer Frau und einem Baby

Künstliche Befruchtung

Diskriminierung bei Kinderwunsch

Ungleiche Behandlung: Von zwölf Bundesländern, die künstliche Befruchtungen fördern, unterstützen nur sechs Länder auch homosexuelle Paare.

Von Rieke Wiemann

16.10.2023

Zwei alternativ gekleidete Personen gehen eine Treppe zur Berliner Siegessäule hinauf

Haushaltsverhandlungen der Regierung

Sparen an der Demokratie

Die AfD ist stark, und die Ampel will sparen – ausgerechnet dort, wo es um den Zusammenhalt in der Demokratie geht. Drei Beispiele.

Von Ralf Pauli, Dinah Riese und Tanja Tricarico

2.9.2023

Petra Köpping (SPD) im Interview

„Das hat mit der AfD nichts zu tun“

Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) über Kommunen am Limit, Unterbringung von Geflüchteten und ihre Strategie gegen die Rechtsradikalen.

Interview von Dinah Riese

29.8.2023

Mehr rechte Aufmärsche

Neonazis demonstrierten in der ersten Jahreshälfte bereits dreimal häufiger als im Vorjahreszeitraum. Linkenpolitikerin Petra Pau ruft zum Dagegenhalten auf

17.8.2023

inland, S. 7

Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident von Hessen, spricht zu den Delegierten beim CDU-Parteitag in Darmstadt im Juni.

Boris Rhein im Hessen-Wahlkampf

Ministerpräsident auf Bewährung

CDU-Amtsinhaber Rhein grenzt sich im Landtagswahlkampf von der AfD ab. Die Fehler seines Parteichefs Merz machen ihm zu schaffen.

Von Christoph Schmidt-Lunau

10.8.2023

Hubert Aiwanger im Plenarsaal des bayerischen Landtags

Aiwanger und der Populismus

Der So-isser-halt-Hubsi

Hoch geht es her im bayerischen Landtag: Die Grünen fordern die Entlassung des populistischen Wirtschaftsministers Aiwanger – vergeblich.

Von Dominik Baur

15.6.2023

Messerangriff durch Burschenschaftler

Schweigen über rechte Gewalt

Mitte Februar stach in Bingen ein Burschenschaftler auf einen anderen ein. Das Opfer hatte sich zuvor über Nazi-Musik beschwert.

Von Andreas Speit

20.4.2023

Volles Lehrerzimmer: während der Pause halten sich viele Lehrkräfte hier auf.

Bildungspolitikerin über Ernst-Rücktritt

„Erhoffe mir eine Kurskorrektur“

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst ist zurückgetreten. Die grüne Bildungspolitikerin Petra Budke über Rezepte gegen den Lehrkräftemangel.

Interview von Ralf Pauli

19.4.2023

Student schaut aus seinem Zimmer im Wohnheim

Stark gestiegene Mieten

Wenn WG-Wohnen zum Luxus wird

Unter den hohen Mieten leiden insbesondere Auszubildende und Studierende. Die Bundesregierung will das leidige Problem mit einer Finanzspritze lindern.

Von Jasmin Kalarickal

3.4.2023

Neonazi-Demo in Dresden mit Kaiserreichsflagge

Rechtsmotivierte Straftaten

Mehr rechte Gewalt in Sachsen

Im Jahr 2022 hat es acht Prozent mehr rassistische und rechtsmotivierte Angriffe in Sachsen gegeben. Insbesondere Gewalt gegen LGBTIQ* nahm massiv zu.

Von Rieke Wiemann

30.3.2023

Bei einer Razzia gegen sogenannte «Reichsbürger» führen vermummte Polizisten Heinrich XIII Prinz Reuß zu einem Polizeifahrzeug

Blinde Polizei-Statistik

Reichsbürger nicht zu fassen

Die Polizei stuft mehr Taten als „nicht zuzuordnen“ ein – auch nationalistische Umsturzpläne. Ampel und Opposition fordern Änderungen.

Von Konrad Litschko

10.3.2023

Ministerpräsdent Söder packt eine Papiertüte mit Lebensmitteln

Unterstützung für Tafeln

Gefahr der Vereinnahmung

Immer mehr Tafeln werden öffentlich gefördert. Tafelvertreter:innen und Politik warnen vor falschen Signalen.

Von Barbara Dribbusch

11.12.2022

Theresia Bauer und Franziska Brantner von den Grünen.

Oberbürgermeisterwahl in Baden-Württemberg

Grüne wird nicht Heidelberg-OB

Schon wieder eine Grünen-Schlappe in BaWü. In Heidelberg verliert die frühere Wissenschaftsministerin Theresia Bauer die Wahl zur Oberbürgermeisterin.

Von Benno Stieber

28.11.2022