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Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...

Janine Wissler steht mit geöffneten Armen am Rednerpult im Bundestag

Migrationsdebatte im Bundestag

Schneller, schärfer, härter

Im Bundestag übertrumpfen sich fast alle mit Anti-Migrationsrhetorik. Nur die Linkspartei kritisiert die Richtung grundsätzlich.

Von Stefan Reinecke

12.9.2024

Eine junge Frau mit hellem Haasrschutz auf dem Kopf arbeitet an einem Solarmodul

Kritik an Chinas Wirtschaftspolitik

Abschottung und Kontrolle

Das Geschäft für europäische Firmen in China läuft längst nicht mehr rund. Peking drängt den Privatsektor systematisch zurück.

Von Fabian Kretschmer

12.9.2024

Gesundheitsminister Karl Lauterbach im Stadion

AfD-Anfrage zur Fußball-EM

Karl Lauterbach im Tor?

Kolumne Über den Ball und die Welt von Martin Krauss

Wie nach Vorstellung der AfD Politik funktioniert und wie man sich auf diese Weise am besten bei Bundestrainer Julian Nagelsmann einkauft.

12.9.2024

Schwerbewaffneter Grenzschützer steht auf der Straße

Debatte um Asyl und Migration

Perfide Sippenhaft

Gastkommentar von Emran Feroz

Die Parteien der Mitte wollen der AfD möglichst viele Stimmen wegnehmen, indem sie versuchen, rechter zu wirken als die Rechten selbst. Das ist fatal.

12.9.2024

Olaf Scholz sitzt auf der Reigierungsbank im Bundestag und schaut unbeteiligt, während Friedrich Merz neben ihm steht und seine Rede hält

Generaldebatte im Bundestag

Der lachende Dritte

Kommentar von Anna Lehmann

Über den Schlagabtausch von Scholz und Merz kann sich die AfD nur ins Fäustchen lachen. Wenigstens in Sachen Migration sollte man sich zusammenraufen.

11.9.2024

Ein Grenzpolizist mit Warnweste hält an der Grenze ein Auto an

Asyl- und Migrationspolitik der Ampel

Grüne ringen um ihre Grenzen

Die Hardliner-Forderungen von Friedrich Merz weisen die Grünen einhellig zurück. Über den eigenen Kurs gibt es intern aber Diskussionen.

Von Tobias Schulze

12.9.2024

Flyer und Aufkleber mit Slogans wie „Abschieben schafft Wohnraum“, „Remigration jetzt!“ und „Maximilian Krah hat nichts Falsches gesagt“ liegen am Stand der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ beim Bundesparteitag der AfD in der Grugahalle in Essen

AfD plant Reform ihrer Jugendverbände

Weniger Macht den Jungen

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Der AfD-Bundesvorstand denkt über eine Neuorganisation der AfD-Jugendverbände nach. Denn deren Radikalität wird für die Partei zum Problem.

14.9.2024

Sahra Wagenknecht spricht im Europawahlkampf für das BSW vor Publikum auf dem Bremer Marktplatz

BSW gründet Landesverbände im Norden

Vertraute und Männer nach vorne

In Niedersachsen und Bremen gründen sich am Wochenende Landesverbände des BSW. Am meisten Strahlkraft im Norden hat die Ortsgruppe in Oldenburg.

Von Lotta Drügemöller

13.9.2024

Olaf Scholz steht im Bundestag am Rednerpult, er scheint wütend und zeigt mit dem Finger auf jemanden

Generaldebatte im Bundestag

Rochade im Reichstag

Nach den abgebrochenen Migrationsgesprächen schweigt CDU-Chef Friedrich Merz zunächst. Ausdruck neuer Demut? Nicht ganz. Er will den Kanzler parieren.

Von Anna Lehmann

11.9.2024

Die roten Ziffern der Anzeige eines Radioweckers

Aufwachen mit Nachrichten

Die Teufelsaugen des Radioweckers

Kolumne Postprolet von Volkan Ağar

Unser Autor ist gestresst vom aggressiven Weckton des Smartphones und probiert es mit dem Radiowecker. Leider.

11.9.2024

wortwechsel

Sie sind so krank, wie wir es schreiben, herzlich Ihre ePA

Steigert die elektronische Patientenakte (ePA) die Behandlungsqualität für PatientInnen – oder die Kassen? Wer liest mit? Ärztegeheimnis a. D.? Wie gesund ist das Datensystem?

11.9.2024

briefe, S. 18

Landtagswahlen in Ostdeutschland

Transatlantische Inspiration

Gastkommentar von Sandra Rath und Axel Ruppert

Deutschlands Progressive könnten sich von Harris abgucken, wie man den Populisten Paroli bietet. Es braucht ein mehrheitsfähiges Politikangebot.

11.9.2024

Olaf Scholz sitz auf der Regierungsbank des deutschen Bundestages, Christian Lindner steigt die Treppen zu ihm empor, beide blinzeln sich zu

Haushaltsfinale im Bundestag

Luftig und waghalsig

Kommentar von Hannes Koch

Der neue Haushalt steht auf wackeligen Füßen. Er ist ein Symptom dessen, dass es wenig Verbindendes zwischen den Ampelparteien gibt.

10.9.2024

Der Schattenriss eines Soldaten vor einem zerstörten mehrgeschossigen Wohnhaus

Krieg in Ukraine und Russland

Verhandeln ohne Verhandlungsbasis

Kanzler Scholz will in der Ukraine „zügiger zu einem Frieden“ kommen. Russland reagiert gelangweilt und hat seine eigenen Vorstellungen von Frieden.

Von Inna Hartwich

10.9.2024

Christian Lindner am Rednerpult des deutschen Bundestags

Debatte über Haushalt

Minigolf im Bundestag

Die Union zielt auf Löcher im Bundeshaushalt – und trifft einige. Finanzminister Lindner umschifft das Thema – und zeigt sich loyal zur Ampel.

Von Hannes Koch

10.9.2024

Landtagswahl in Brandenburg

Grüne ergreifen Flucht nach vorn

Am 22. September müssen die Grünen um den Einzug in den Landtag bangen. Vor allem der Wahlkampf von Dietmar Woidke (SPD) macht ihnen zu schaffen.

Von Uwe Rada

10.9.2024

Innenministerin Nancy Faeser sitzt auf einem Podium, ein roter Lichtreflex liegt über ihrem Gesicht

Faeser will Grenzkontrollen ausweiten

Ein gefährlicher Domino-Effekt

Kommentar von Christian Jakob

Das Narrativ der Rechten, an den deutschen Außengrenzen herrsche Chaos, ist grundfalsch. Dennoch beeinflusst es die Politik – und das zum schlechtesten Zeitpunkt.

10.9.2024

Menschen demonstrierenmit einm Plakat auf dem steht:

Mögliche AfD-Regierung in Thüringen

Dann sollen sie doch

Gastkommentar von Bernhard Becker

Die Forderungen von AfD und BSW sind realitätsfremd. Statt sich vor ihren Karren spannen zu lassen, sollten die Demokraten sie lieber regieren lassen.

10.9.2024