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Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...

wortwechsel

Wahl mit viel Aufregung und ohne viel Vertrauen?

Sind die PolitikerInnen, die wir „auf dem Zettel haben“, den sozialen Ängsten, wirtschaftlichen Krisen und der Klimakatastrophe wirklich gewachsen? Wohin driftet Deutschland?

13.11.2024

briefe, S. 18

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, sitzt an einem Küchentisch

Habecks Ansage zur Kanzlerkandidatur

Pragmatismus am Küchentisch

Kommentar von Simone Schmollack

Robert Habeck will Kanzlerkandidat der Grünen werden. Nicht alle in der Partei glauben, dass das die richtige Entscheidung ist, vor allem die Frauen.

12.11.2024

Kamala Harris blickt hinter der Bühne auf einen Monitor, bevor sie die Bühne für ihre letzte Wahlkampfveranstaltung betritt

Demokratie unter Beschuss

Dialektik des Widerstandes

Kolumne Schlagloch von Robert Misik

Die Errungenschaften der Gegenwart sind von rechts bedroht. Diese Barbarei zu bekämpfen ist nötig und unumgänglich, zugleich aber auch zu wenig.

13.11.2024

Cem Oezdemir (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Landwirtschaft und Ernährung

Digitalpakt 2.0 vor dem Aus

Die Schulen hoffen auf Özdemir

Mit dem Ampel-Aus steht der Digitalpakt 2.0 infrage und damit eine bessere IT-Ausstattung an Schulen. Eine neue Studie zeigt: Der Bedarf ist groß.

Von Ralf Pauli

13.11.2024

Thomas Haldenwang kneift Augen im Sonnenlicht zusammen

Antritt bei der Bundestagswahl

Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang wird CDU-Kandidat

Seit sechs Jahren führt er den Verfassungsschutz an, warnt vor rechtsextremen Gefahren. Nun will Thomas Haldenwang für die CDU in den Bundestag.

Von Konrad Litschko

12.11.2024

Neuwahlen am 23. Februar

Wahlkampf auf Weihnachtsmärkten

Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Union ist zu inhaltlichen Gesprächen bereit – etwa zur Stärkung des Verfassungsgerichts.

Von Anna Lehmann, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

12.11.2024

Ist Scholz noch der richtige Kandidat?

13.11.2024

Seite 1, S. 1

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion spricht mit Vertretern der presse

Solidaritätszuschlag in Karlsruhe

Soli oder Haushaltsloch

Sollten die sechs klagenden FDP-Politiker:innen vor dem Bundesverfassungsgericht gewinnen, fehlen dem Fiskus 65 Milliarden Euro.

Von Christian Rath

12.11.2024

Das Bild zeigt eine Hand, die einen Wahlzettel in eine Wahlurne steckt.

Vorgezogene Neuwahl am 23. Februar

Alles im grünen Bereich

Berlins Parteien geben sich Richtung Bundestagswahl entspannt. Wahlleiter Bröchler ist erleichtert, dass nicht im Januar gewählt wird.

Von Stefan Alberti

12.11.2024

Ex-Senator finanziert Rechtsextreme

Peter Kurth gab 100.000€ für Projekt von Terrorverdächtigen

Die terrorverdächtigen „Sächsischen Separatisten“ wollten in Grimma einen Szenetreff aufbauen. Der Finanzier: Peter Kurth, einst Berliner CDU-Senator.

Von Konrad Litschko

12.11.2024

AfD schlecht aufgestellt für Neuwahlen

Überfordert und überrumpelt

Erst hat die AfD das Ende der Ampel gefordert, jetzt ist sie von vorgezogenen Neuwahlen überfordert. Vor allem in NRW und Bayern gibt es Probleme.

Von Gareth Joswig

12.11.2024

Protestierende mit Kippa anlässlich einer Demonstration unter dem Motto 'Gegen Terror Hass und Antisemitismus' vor dem Brandenburger Tor in Berlin

Nach Verabschiedung im Bundestag

Jüdische Organisationen gegen Antisemitismus-Resolution

Vergangene Woche hat der Bundestag eine umstrittene Antisemitismusresolution verabschiedet. Die Kritik reißt auch Tage später nicht ab.

Von Baha Kirlidokme

12.11.2024

Die Kuppel des Reichstagsgebäudes wird über der Fraktionsebene am Morgen erleuchtet. Nach dem Bruch der Ampel debattiert der Bundestag über das weitere Vorgehen

Debatte um Termin für Bundestagswahl

Vor März wird das nichts

Kommentar von Jost Maurin

Ein Termin für die Bundestagswahl schon im Januar oder Februar würde der Demokratie schaden. Das Risiko wäre groß, dass das Ergebnis angefochten wird.

12.11.2024

Kinder spielen am Strand, einige bunte Fischerboote liegen im Wasser, einige auf dem Sand

Flucht und Bleiben in Afrika

Senegal in Aufbruchstimmung

Viele Senegalesen machen sich auf den lebensgefährlichen Weg über den Atlantik nach Europa. Mamadou Mbengue will sie aufhalten. Mit Sonnenliegen.

Von Helena Kreiensiek

16.11.2024

Neuwahl in Deutschland

Kleinparteien unter Druck

Nach dem Ampel-Bruch startet der vorgezogene Wahlkampf. Um formelle Hürden einzuhalten, beginnt für Kleinparteien ein Wettlauf gegen die Zeit.

Von Amelie Sittenauer, Stella Lueneberg und Kersten Augustin

12.11.2024

Kommentar von Stefan Reinecke zur Lage der SPD vor den Neuwahlen

It’s soziale Sicherheit, stupid

Von Stefan Reinecke

12.11.2024

Seite 1, S. 1

Zwei Frauen halten groeß Fotos in Rahmen, an der Wand dahinter hängen viele weitere Fotos

Hannover kürzt bei Integration

Sieht so ein Rechtsruck aus?

Kolumne Provinzhauptstadt von Nadine Conti

Die informelle „Deutschland-Koalition“ in Hannover streicht dem Verein Kargah nicht nur Mittel für Kultur, sondern auch für Beratung und Dolmetschen.

24.11.2024

Ein Beschäftigter von Volkswagen hält auf einer Infoveranstaltung des Betriebsrates am Werkstor in Zwickau einen Wecker mit der Uhrzeit fünf vor zwölf in der Hand

Rezession und Neuwahlen

Zeit für große Lösungen

Kommentar von Anja Krüger

Unternehmen klagen über eine miese Auftragslage. Die anstehenden Neuwahlen müssen zum Wettbewerb um die besten sozialen und ökonomischen Ideen werden.

11.11.2024