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➡ taz Blog: Dissens

Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...
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Die Hoffnung kommt aus Duisburg

Bärbel Bas soll Vorsitzende der SPD werden. Freundlich, nahbar, authentisch – viele Ge­nos­s:in­nen freuen sich auf die Neue. Aber kann sie auch Lars Klingbeil und die CDU in Schach halten?
Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke
Ausgabe vom  21.6.2025,  Seite 7, politik
Fünf Personen stehen nebeneinander am Strand und schauen auf das Meer

Rolf Schmachtenberg über Altersvorsorge

„Rentenkürzungen betreffen überwiegend die Jüngeren“

Rolf Schmachtenberg, Mastermind des gescheiterten Rentenpakets 2 der Ampelkoalition, über die künftigen Chancen für eine „generationengerechte“ Rente.
Interview von Barbara Dribbusch

14.6.2025

Ein Mann spricht zu Vertretern der Presse

„Manifest“ aus den Reihen der SPD

Ein unwürdiger, reflexhafter Phrasenaustausch

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann
Die Bedrohung durch Russland unter Panikmache zu verbuchen, dazu braucht man Nerven. Die aber bringt eine Truppe gestandener SPD-Vertreter auf.

14.6.2025

Stefan Gelbhaar verlässt den Plenarsaal

Fingierte Metoo-Vorwürfe gegen Grünen

Urteil über Gelbhaar fällt aus

Die Grünen beenden die Aufarbeitung ihrer MeToo-Affäre, ohne die Vorwürfe gegen den Ex-Abgeordneten aufzuklären. Für die Zukunft haben sie Vorsätze.
Von Tobias Schulze

12.6.2025

Vier Personen sitzen nebeneinander

Studie zur Ampelkoalition

Zumindest besser als beim ersten Mal

Keine Chaostruppe, aber Luft nach oben: Eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung analysiert Aufstellung und Fehler der Grünen in der Ampelkoalition.
Von Tobias Schulze

11.6.2025

Gruppenbild von acht jungen Leuten auf einem Sportplatz

Ex-Grüne bauen „Junge Linke“ auf

Hilfe im Alltag statt Plakatekleben für Habeck

2024 verlor die Grüne Jugend ihre Führungsriege. Während dort auch der neue Vorstand mit der Partei fremdelt, starten die Abtrünnigen ihr neues Projekt.
Von Kai Vogt

9.6.2025

Zwei Mitglieder von Studentenverbindungen schauen belustigt auf Demonstranten und trinken dabei Bier

Studentenverbindung Coburger Convent

„Grenzen zum Rechtsextremismus häufig nicht klar“

An Pfingsten kommt der Coburger Convent zu seinem Jahrestreffen zusammen. Wie nah steht der Verband der Studentenverbindungen der AfD?
Von Andreas Speit

5.6.2025

Heidi Reichinnek und Sören Pellmann stehen hinter Stehpulten mit der Aufschrift

Geplanter Anstieg der Bundestagsgehälter

Linksfraktion findet 606 Euro monatlich mehr zu viel

Die schwarz-rote Koalition will am Donnerstagabend ím Bundestag den Weg für die nächste Diätenerhöhung frei machen. Die Linke protestiert.
Von Pascal Beucker

4.6.2025

Ferda Ataman blickt nach oben

Rekord bei Anfragen an Bund

„Diskriminierung ist ein wachsendes Problem“

Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung verzeichnet einen Höchststand an Anfragen. Sie mahnt eine Reform der Rechtslage an.
Von Sönke Gorgos

3.6.2025

Cem Özdemir steht in einem Fanfarenzug und trommelt

Grünen-Politiker Cem Özdemir

Der letzte Aufstieg liegt noch vor ihm

Cem Özdemir wird offiziell grüner Spitzenkandidat für die Landtagswahl in BaWü. Ist er der Richtige in schlechten Zeiten für seine Partei?
Von Benno Stieber

24.5.2025

Yazgülü Zeybek

NRW-Grüne Zeybek über Wohnungsbau

„Es muss einfach leichter werden, mehr zu bauen“

Auch in NRW fehlen Wohnungen. Der Landesparteitag der Grünen will über Lösungen sprechen. Ein Ende des Heizungsgesetzes gehört nicht dazu.
Interview von Andreas Wyputta

23.5.2025

Kinder stehen vor einem Mahnmal

Deutsch-polnisches Schulbuch

„Unsere Geschichte – Nasza historia“

Das deutsch-polnische Schulbuch „Europa“ ist nach zwölf Jahren Zusammenarbeit auf beiden Seiten fertig. Aber ob es zum Einsatz kommt, ist unklar.
Von Gabriele Lesser

21.5.2025

Winfried Kretschmann

Winfried Kretschmann über Grünen-Kurs

„Was ist jetzt bitte an der Linken progressiv?“

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hört 2026 auf. Ein Gespräch über die politische Konkurrenz, das Klima – und seine Nachfolge.
Von Benno Stieber und Peter Unfried

19.5.2025

Rote Roben im Hinterraum des Sitzungssaals des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe

Wahl des Bundesverfassungsgerichts

Rote Fraktion muss nun auch „rote Roben“ wählen

Im Bundestag müssen drei Ver­fas­sungs­rich­te­r:in­nen gewählt werden. Für die Zweidrittelmehrheit wird zum ersten Mal die Linke benötigt.
Von Christian Rath

15.5.2025

Maximilian Krah steht im Plenarsaal, Robert Habeck und Franziska Brantner gehen an ihm vorbei

Konstantin von Notz über das AfD-Verbot

„Es kann schnell zu spät sein“

Der grüne Innenpolitiker von Notz drängt auf eine rasche Prüfung des AfD-Verbots und kritisiert den Innenminister: Dobrindt gehe zu lässig mit AfD-Beamten um.
Interview von Gareth Joswig

11.5.2025

Anti-AfD-Proteste.

Problemfall AfD-Beamtinnen und Beamte

Sag mir, wo die Staatsfeinde sind

Können Mitglieder der vielleicht bald auch offiziell „gesichert rechtsextremen“ AfD noch als Lehrkräfte arbeiten? Länder wollen Konsequenzen prüfen.
Von Ralf Pauli

8.5.2025

Vier Menschen von oben fotografiert

Linguist über den Koalitionsvertrag

„Das Wort Klimakrise kommt gar nicht mehr vor“

Am Montag unterzeichnen Union und SPD den Koalitionsvertrag. Der Politikwechsel schlage sich auch sprachlich nieder, sagt Linguist Simon Meier-Vieracker.
Interview von Kai Vogt

4.5.2025

Kemal Karabulut, Gründer der Gemeinde steht neben dem tonnenschweren Sandsteinblock aus der Osttürkei, der ist noch in Plastikfolie eingewickelt

Gedenken an das Dersim-Massaker

Ein weitgereister Stein

Die Dersim-Gemeinde erinnert ab Sonntag mit einem neuen Mahnmal an ein Massaker, das der türkische Staat 1937 verübte – und bis heute verschleiert.
Von Cem-Odos Güler

4.5.2025

An einem Laternenpfahl hängt ein Zettel mit einem Wohnungsgesuch von zwei Medizinstudentinnen.

Studentensprecherin über Koalitionspläne

„Studierende gehen in großer Zahl leer aus“

Union und SPD wollen das Bafög bis 2028 auf Grundsicherungsniveau heben. Zu spät, findet Emmi Kraft vom Studierendenverband fzs.
Interview von Ralf Pauli

22.4.2025

Dennis Radtke debattiert expressiv in einer neutralen Interviewumgebung

CDU-Politiker über Zukunft der Partei

„Zu viel über Migration geredet“

Dennis Radtke, Vorsitzender des CDU-Sozialflügels, spricht über die schwierige Abgrenzung zur AfD und über Mängel im schwarz-roten Koalitionsvertrag.
Interview von Sabine am Orde

21.4.2025