Programm Linke Mit einer Gegenstimme hat der 44-köpfige Parteivorstand am Wochenende den Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl verabschiedet. Die Basis wird das Papier auf dem Parteitag im Juni diskutieren. Die taz testet schon jetzt: Wie Rot-Rot-Grün-tauglich ist die Linke?
Polarisierung und Spaltung – so soll von den Inhalten der neuen Verfassung abgelenkt werden. Der HDPler Mithat Sancar beschreibt Erdoğans Taktik vor dem Referendum.
Einen Automatismus nach Anschlägen, Gesetze zu verändern, dürfe es nicht geben. Justizminister Maas über SPD-Sicherheitspolitik und besseren Mieterschutz.
Essay Neoliberalisierung führt nicht nur bei denen, die sich Rechtspopulisten zuwenden, zur Entsolidarisierung, sondern auch unter Liberalen. Das gefährdet die Demokratie
