Artikel mit ‘parteien in deutschland’ auf Seite 23

Ein Polizeibeamter legt mit einer Waffe an

Filiz Polat prescht voran

Entwaffnender Vorschlag

Kommentar von Daniel Wiese

Die Grünen-Politikerin hält AfD-Mitglieder für „waffenrechtlich unzuverlässig“. Sie beruft sich dabei auf die Rechtsprechung in Nordrhein-Westfalen.

18.9.2024

Landtagswahl in Brandenburg

Grüne ergreifen Flucht nach vorn

Am 22. September müssen die Grünen um den Einzug in den Landtag bangen. Vor allem der Wahlkampf von Dietmar Woidke (SPD) macht ihnen zu schaffen.

Von Uwe Rada

10.9.2024

Kazım Abacı spricht bei einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus.

Arbeitspflicht für Geflüchtete gefordert

Die Brandmauer brennt ab

Kommentar von Marta Ahmedov

Der Hamburger SPD-Politiker Kazim Abaci will eine Arbeitspflicht für Geflüchtete. Damit übernimmt er eine Forderung der AfD und stützt den Rechtsruck.

6.9.2024

Hinter einem Stacheldraht fliuegt ein Flugzeug

Rechtsruck in der Asylpolitik

Wo bleibt der Protest?

Kommentar von Marta Ahmedov

Nun kommt es zur Überbietungsschlacht, wer härter und umfassender Abschieben will. Es wird Zeit, dass sich mehr Leute dagegen erheben.

30.8.2024

eine weiße Rose liegt auf einem Stein, im Hintergrund umarmen sich zwei Männer auf einer Leinwand

Späte Rehabilitation

Ein mutiger Richter

Kritik an der NS-Vergangenheit eines niedersächsischen Ministers brachte Helmut Kramer 1978 eine Disziplinarverfügung ein. Nun wurde sie aufgehoben.

Von Klaus Wolschner

13.8.2024

Kampf gegen Rechtsextremismus in Berlin

Vorortidylle, AfD und Bürgerprotest

In Blankenburg steht das „Braune Haus“. Vielen im Nordosten Berlins ist es ein Dorn im Auge. Auch Michaele Fuchs, die dort jeden Sonntag demonstriert.

Von Jolinde Hüchtker

8.8.2024

Venezolaner*innen in Berlin

„Diktaturen fallen nicht durch Wahlen“

Tausende Venezolaner*innen leben in Berlin. Seit den Wahlen am Sonntag bangen sie um ihre Freunde und Angehörigen vor Ort. Drei Protokolle.

Von Lilly Schröder

31.7.2024

BVG und SPD verlassen X

Langsamer Abschied von Twitter

Nicht nur El Hotzo hat Probleme mit Twitter, auch viele Organisationen denken über Abschied nach. SPD und BVG sind die jüngsten prominenten Abgänger.

Von Erik Peter, Rainer Rutz und Claudius Prößer

17.7.2024

Niels Annen vor einer roten Wand mit SPD-Logos

Hamburger SPD-Abgeordneter Niels Annen

Tschüss, Bundestag!

Nach 16 Jahren im Bundestag wird der SPD-Außenpolitiker Niels Annen nicht wieder kandidieren. Das habe nichts mit der aktuellen Lage zu tun, sagt er.

Von Jan Kahlcke

6.7.2024

Oma Bettina Kern und Bank-Vorstand Carsten Jung

Petition der Omas gegen Rechts

AfD verliert Konto

Die Berliner Volksbank kündigt nach einer Kampagne das Konto der Bundes-AfD. Überweisungen an die Partei sind derzeit nicht möglich.

Von Erik Peter

3.7.2024

Karl Lauterbach steht neben Mitarbeiter:innen des Gesundheitskiosks

Gesundheitsversorgung in armen Gebieten

Muss man sich leisten wollen

Vorbild Hamburg: Mit 1.000 Gesundheitskiosken wollte Karl Lauterbach 2022 noch die Gesundheitsversorgung stärken. Daraus ist nichts geworden.

Von Jonas Kähler

28.6.2024

Volt in Berlin

74.000 Volt gehen durch Berlin

Fast 5 Prozent der Berliner:innen schenkten bei der Europawahl der Kleinpartei Volt ihre Stimme. Grund genug, sich den Laden näher anzuschauen

Von Luisa Ederle

20.6.2024

Nazi-Parolen auf Dorffest in Heinersdorf

Eskalation mit Ansage

Erst wird das „Sylt“-Lied gesungen, dann ziehen Rechte marodierend durch Heinersdorf. Anwohner sind besorgt, der Ortsbeirat positioniert sich.

Von Clara Zink

12.6.2024

Die Gefahr in den Betrieben

In der Reihe „Ist die AfD noch zu stoppen?“ ging es um die Arbeitswelt

Von Peter Nowak

Ausgabe vom 10.6.2024, Seite 23, berlin

Demos für Demokratie

Kampf gegen rechts vor der Haustür

Seit Anfang des Jahres engagieren sich in vielen Berliner Kiezen Nachbarschaftsinitiativen gegen den Rechtsruck. Die große Mobilisierung ist aber vorbei.

Von Martin Höfig

10.6.2024

Das Bild zeigt Laternenmasten, die mit Plakaten gesäumt sind.

Wahl des Europäischen Parlaments

Wo Politiker sich mal einig sind

Die Europawahl am 9. Juni ist bisher kaum ein großes Thema – nicht mal bei der Wirtschaft. Warum ist das so? Die taz hat sich im Wahlkampf umgeschaut.

Von Stefan Alberti

29.5.2024