Die Beteiligung der Partei an privaten Hörfunksendern ist zulässig. Zum zweiten Mal binnen weniger Wochen erklärt ein Gericht ein Gesetz der schwarz-gelben Koalition in Niedersachsen für verfassungswidrig. Die sieht sich „in wesentlichen Punkten bestärkt“ und plant schon mal ein neues Gesetz
Es muss wieder ein Rock durch Deutschland gehen: Die Titanic-„Partei“ kürte ihre Kanzlerkandidatin in Kreuzberg. Bisschen spät vielleicht – aber dafür war’s lustig, und vor allem auch war das Bier billig
taz-Serie Wahlkreisduelle (Teil 5): Im Wahlkreis Märkisch-Oderland/Barnim II versucht Dagmar Enkelmann, das erste Direktmandat für die PDS außerhalb Berlins zu holen. Ihre Gegnerin: Petra Bierwirth. Sie gewann 2002 für die SPD
Nicht Gysi oder Lafontaine, sondern Diether Dehm ist die schillerndste Figur im Linksbündnis. Der Liedermacher, auf dessen Kappe Songs wie „1000 mal berührt“ gehen, hat viele Feinde. Die niedersächsische Linkspartei aber hat er hinter sich. Ein Bericht aus Hannover / von Kai Schöneberg
taz-Serie Wahlkreisduelle (Teil 4): Das reiche Charlottenburg-Wilmersdorf hat die Wahl zwischen der SPD-Kulturpolitikerin Petra Merkel und dem CDU-Landeschef Ingo Schmitt. Und zwischen zwei Antworten auf die Frage: Was ist heute bürgerlich?
taz-Serie Wahlkreisduelle (Teil 3): Im armen Neukölln treffen zwei Vorzeigeexemplare des schicken Westberlin aufeinander: Dauerbürgermeister a. D. Eberhard Diepgen und Staatssekretär Ditmar Staffelt. Keiner ist auf der Landesliste abgesichert
taz-Serie Wahlkreisduelle (Teil 2): Seit 15 Jahren stellt die SPD den Bundestagsabgeordneten für Treptow-Köpenick. Kandidaten der PDS scheiterten immer. Das könnte sich jetzt ändern: Mit Gregor Gysi geht das Aushängeschild der Sozialisten ins Rennen
taz-Serie Wahlkreisduelle (Teil 1): Um das Bundestagsmandat in Pankow bewerben sich vier politische Schwergewichte: Wolfgang Thierse, Werner Schulz, Günter Nooke und Stefan Liebich. Ihnen geht es um die große Politik, nicht um den Bezirk
Doppelkopf, sagen die Nachschlagewerke, ist ein norddeutsches Kartenspiel. Im Wesen modern-diskursiv, hat es auch lyrische Momente und liegt voll im Trend: Als Freizeitvergnügen ist es ausgesprochen preiswert
Hubertus Heil sitzt als SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Peine/Gifhorn im Bundestag. Was Opposition bedeutet, hat der 32-jährige Nachwuchspolitiker in seiner Karriere bisher noch nicht erlebt. Gut kennt er dafür jene Grabenkämpfe, bei denen von Sachfragen nichts mehr übrig bleibt
Der Politologe Elmar Altvater bedauert, dass sich die PDS im Senat nicht von der SPD unterscheidet. Ein Maßstab für das ganze Land sei Berlin aber nicht. Daher sollten Kandidaten der Wahlalternative WASG auf PDS-Listen für den Bundestag kandidieren
Eigentlich hatte es beim Parteitag der schleswig-holsteinischen Grünen am Wochenende um eine Strukturreform und die Rolle im neu gewählten Landtag gehen sollen. Statt dessen musste die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth der Basis Mut zusprechen für den kommenden Bundestagswahlkampf. Motto: Opposition können wir ohnehin am besten