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Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...

Andreas Speit Der rechte Rand

Warum die NPD in Neumünster ihren Namen ändert

Von Andreas Speit

20.4.2023

nord, S. 26-27

Stephan Bothe auf einer Pressekonferenz 2020.

Verfassungsschutz-Einschätzung der AfD

Im rechten Sumpf

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Niedersachsens AfD stellte eine parlamentarische Anfrage, um die Arbeit des Verfassungsschutzes in Zweifel zu ziehen. Daraus wurde ein Eigentor.

13.4.2023

Gedenkstelle für den ermordeten Kaufmann Süleyman Tasköprü

NSU-Komplex in Hamburg

Grüne geben klein bei

Nach internem Krach wollen SPD und Grüne den NSU-Komplex in Hamburg wissenschaftlich aufarbeiten. Einen Untersuchungsausschuss lehnen sie endgültig ab.

Von Andreas Speit

12.4.2023

Menschen mit Fahrrädern auf einer merhspurigen Straße, über ihnen hängt ein Transparent mit der Aufschrift

Bremer Klimaschutzprogramm

Verhakt im Verkehr

Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert?

Von Alina Götz

12.4.2023

Konfetti fliegt beim Christopher Street Day (CSD) vor dem Brandenburger Tor von einem Wagen.

Queerpolitik von Schwarz-Rot

Ein queerer Schub für Berlin

Kommentar von Jan Feddersen

Die Hauptstadt soll „Regenbogenstadt“ werden: So steht es im Koalitionsvertrag von CDU und SPD – und dieser Programmteil ist ein großer Wurf geworden.

6.4.2023

Katja Kipping hält eine Rede an einem Pult. Sie hält einen Zettel in der Hand.

Linke und Grüne zu Koalitionsvertrag

Linke und Grüne proben Opposition

Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD und CDU kritisiert die Linke die Pläne. Auch die Grünen sind nicht begeistert.

Von Adefunmi Olanigan

5.4.2023

Ein Bild des NSU Mordopfers Süleyman Tasköprü steht an eine Mauer gelehnt auf dem Asphalt. Davor liegen Rosen.

Forderung nach NSU-Ausschuss in Hamburg

Zu viele offene Fragen

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Grüne und Linke wollen, dass Hamburg doch noch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden einrichtet. Die SPD steht weiter quer.

30.3.2023

Der Gelbklinkerbau der Braunschweiger Synagoge mit Rundbogenfenstern, mit dem Fischauge fotografiert

Aufruf zu Kundgebung vor Synagoge

Antisemitische Hetze wird teuer

Wegen Beleidigung wurde ein Rechtsextremer in Braunschweig verurteilt. Er hatte 2020 eine antisemitische Mahnwache vor der Synagoge angemeldet.

Von Andreas Speit

29.3.2023

Stoiber, Schröder, Putin und Medjew mit Fanschals beim WM-Qualifikationsspiel Deutschland gegen Russland 2009

Vom Maschsee bis an die Moskwa

Männerabend mit und ohne Würstchen

Kolumne Provinzhauptstadt von Nadine Conti

Wie geht Politik ohne Würstchen und Seilschaften? Die Kritik am „System Schröder“ zeigt gesellschaftlichen Fortschritt, wirft aber auch Fragen auf.

25.3.2023

Demonstrierende bei einer Demonstration in Berlin 2016. Auf einem Schild steht: Black Lives Matter

Offener Brief an die neue Koalition

Angst vor Rückschritt

Von Schwarz-Rot erwartet die Zivilgesellschaft im Bereich Diversity nichts Gutes – die Messlatte hängt seit der Koalition von R2G ziemlich hoch.

Von Susanne Memarnia

20.3.2023

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie rechte Parteien zur Bremer Wahl verschmelzen

Von Andreas Speit

16.3.2023

nord, S. 26-27

wortwechsel

Ost-West-Bereitschaft zum Energiesparen

Wird im Osten nicht gespart und nur gemeckert? Leser argwöhnen Spaltung Ost/West in taz-Berichterstattung. Das abgewetzte Sofa Deutschland ist unproduktiv und korrupt

11.3.2023

briefe, S. 22

Straße in der Neustadt, eine Frau mit Hund auf dem Gehweg, auf dem Autos mit je zwei Reifen parken

Bremens SPD und Grüne im Streit

Geh weg, Auto

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat entschieden: Die Verkehrssenatorin kann das illegale, aber meist geduldete Gehwegparken nicht einfach akzeptieren.

Von Alina Götz

10.3.2023

Das Bild zeigt die Grünen-Politikerin Bettina Jarasch.

Parteitag der Berliner Grünen

Blick voraus auf 2026

Grüne halten an Bettina Jarasch als Führungsfigur fest und gucken bereits auf die nächste Wahl. Kritik an ihr bleibt trotz drohender Opposition aus.

Von Stefan Alberti

8.3.2023

nachrichten

3.3.2023

nord, S. 26-27

Kai Wegner (CDU), Spitzenkandidat seiner Partei bei der Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus am Tag der Wiederholungswahl

Kai Wegner in rechter Facebook-Gruppe

Dubiose Kontakte

Kai Wegner war Mitglied in einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe. Auf Nachfrage distanziert sich der CDU-Chef, er sei dort nie aktiv gewesen.

Von Dariusch Rimkus

3.3.2023

Kai Wegner und Bettina Jarasch beim zweiten Sondierungstreffen von CDU und Grünen.

Zweites Treffen von CDU und Grünen

Eine Sache für Brückenbauerinnen

Auch die zuvor äußerst strittigen Themen Innere Sicherheit, Verkehr und Enteignung lassen die schwarz-grüne Koalitionsoption nicht platzen.

Von Stefan Alberti

22.2.2023

Bauarbeiten an der Baustelle zum Weiterbau Autobahn A100 in Neukölln

Streit um die A100 in Berlin

Wer will da schon eine Autobahn?

Am Sonntag treffen sich Initiativen gegen die A100 im About Blank. Ein zentrales Thema soll die Nutzung der Vorhalteflächen für die Autobahntrasse sein.

Von Peter Nowak

23.2.2023