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Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...

Fachleute über Erinnerungskultur

„Wir müssen Erinnern global denken“

Auf den Demos gegen rechts waren wenige Migranten. Martin Link vom Flüchtlingsrat S-H und Heino Schomaker von der LAG Gedenkstätten über mögliche Gründe.

Interview von Esther Geißlinger

1.2.2024

Teilnehmer der Demonstration «Nie wieder ist jetzt!» gehen durch Frankfurt/Oder.Sie tragen ein großes Banner: DasHandwerk die Wirtschaftsmacht von nebenan -Nie wieder ist jetzt -fürToleranz, Vielfalt und Demokratie

Protestwelle gegen rechts

Brandenburg gegen rechts

4.500 Menschen gingen in Frankfurt (Oder) auf die Straße. In Berlin werden es am Samstag noch sehr viel mehr sein.

Von Peggy Lohse

31.1.2024

Tausende Menschen demonstrieren für Demokratie vor dem Reichstagsgebäude

Proteste gegen Rechts

Wo geht’s hier zur Brandmauer?

Das Bündnis „Gemeinsam Hand in Hand“ ruft zur Großdemo rund um den Bundestag auf. Aus der angedachten Menschenkette wird wohl eher ein Menschenpulk.

Von Uta Schleiermacher

31.1.2024

Bezahlkarte für Asylbewerber

Angeblich gar nicht abschreckend

Der Senat beschließt die Beteiligung an bundesweiter Ausschreibung für eine Asylbewerber-Bezahlkarte. Die Senatorin ist eingeknickt.

Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti

30.1.2024

Das Bild zeigt BSW-Organisator Alexander king

Bündnis Sahra Wagenknecht

Vorwärts immer

Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden.

Von Rainer Rutz

26.1.2024

Das Bild zeigt, wie SPD-Fraktionschef Raed Saleh (SPD) aus einem Fenster des Abgeodnetenhauses blickt

SPD Berlin

Saleh braucht eine Neue

Für die künftige SPD-Landesspitze gibt es inoffiziell schon drei Kandidatenduos. Auch Raed Saleh tritt wieder an – diesmal aber ohne Franziska Giffey.

Von Stefan Alberti

25.1.2024

Wahlplakat der Grünen zu sehen ist Lisa Paus

Teilwiederholungswahl Berlin

Eben doch wichtig

Die Teilwiederholungswahl am 11. Februar könnte für die Wahlkreise Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow richtig spannend werden.

Von Stefan Alberti

23.1.2024

Kurt Wansner fässt sich im Abgeordnetenhaus an die Nase

CDUler diffamiert Anti-AfD-Proteste

Keine Narrenfreiheit für Wansner

Kommentar von Erik Peter

Mit Kurt Wansner sitzt ein Rechtsaußen für die Berliner CDU in wichtigen Ämtern. Seine Hetze ist altbekannt, aber darf nicht mehr ignoriert werden.

17.1.2024

Brandenburger SPD im Wahlkampf

Aufschwung gegen die AfD

Die Lausitz als Gewinnerthema? Brandenburgs SPD setzt ganz auf den Strukturwandel. Am Dienstag warben „Lausitzer Köpfe“ für Lust auf Neues.

Von Uwe Rada

17.1.2024

Streit um Nationalpark Ostsee

Nicht auf einer Wellenlänge

Der Konsultationsprozess zum Ostsee-Nationalpark ist gescheitert: Der Abschlussbericht beschreibt fehlenden Willen zur Kommunikation.

Von Esther Geißlinger

16.1.2024

Demonstrant:innen vor dem Brandenburger Tor

Proteste gegen die AfD

Antifaschismus ist wieder „in“

Tausende Menschen stellen sich dem Rechtsruck entgegen. Initiativen schmieden Bündnisse, organisieren Proteste und diskutieren über ein AfD-Verbot.

Von Luise Bartsch, Susanne Memarnia, Gareth Joswig, Erik Peter und Rainer Rutz

15.1.2024

Vier Personen mit roten Roben im Bundesverfassungsgericht

Bundestagswahl

Weihnachtsgrüße aus Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin. Für die Linkspartei könnte dies fatale Folgen bedeuten.

Von Stefan Alberti

18.12.2023

Rechter Internetversand Midgård gehackt

Nazi-CDs ins Ministerium bestellt

Hacker haben Bestelllisten eines rechtsextremen Versandes veröffentlicht. Auch ein Mitarbeiter des niedersächsischen Umweltministeriums ist darauf.

Von Andreas Speit und Andrea Röpke

7.12.2023

Sergej Minich und Fabian Jacobi sitzen während des Verfahrens auf ihren Stühlen

Klagen der AfD zurückgewiesen

Bremer Wahl wird nicht wiederholt

Bremens AfD klagte gegen den Ausschluss der Partei von der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai. Nun hat das Wahlprüfungsgericht die Klagen abgewiesen.

Von Alina Götz

6.12.2023

Kommunalrecht vor Gericht

Die Minderheiten wehren sich

Das schleswig-holsteinische Landesverfassungsgericht befasst sich mit Bürgerbegehren und Kommunalparlamenten. Es geht um Minderheitenrechte.

Von Esther Geißlinger

17.11.2023

„Hartz IV-Rebellin“ zurück in der Linken

„Klassenfrage muss im Fokus stehen“

Inge Hannemann wurde als Hartz IV-Kritikerin bekannt und verließ die Linke, weil die Partei die soziale Frage vernachlässigte. Jetzt ist sie zurück.

Interview von Katharina Schipkowski

1.11.2023

Sahra Wagenknechts neue Partei

Zeit für Klimapopulismus

Kolumne Wir retten die Welt von Bernhard Pötter

In seiner Jugend lernte unser Autor, beim Handball gezielt und wohldosiert zu foulen – so, dass sich niemand verletzt. Geht das auch beim Klimaschutz?

26.10.2023