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Frauen mit rosa Regenschirmen und Schildern:

Paritätische Wahllisten

Ausgebremste Symbolik

Kommentar von Christian Rath
Paritätsgesetze scheitern regelmäßig am Bundesverfassungsgericht. Doch ob sie zu mehr Gleichheit führen, ist ohnehin umstritten.

18.1.2022

debatte

Eine Phantomdiskussion

Die Argumente gegen Atomenergie sind erdrückend, selbst die AKW-Betreiber wollen aussteigen. Das eigentliche Thema Energiewende wird damit belastet
Von Wolfram König
Ausgabe vom  18.1.2022,  Seite 12, meinung + diskussion
US-Präsident Biden mit angestrengtem Blick und erhobenem Zeigefinger vor der US-Flagge

Soziale Gerechtigkeit in den USA

Demokratie in Gefahr

Gastkommentar von Stefan Liebich
Ein Jahr ist Biden im Amt. Die Midterms geben Grund zur Sorge. Und die Sozialpolitik lässt auf sich warten.

20.1.2022

Demonstrant mit Compact-Schild und Kerze

Gefährliche Coronaproteste

Eine rechte Massenbewegung

Kommentar von Erik Peter
Immer noch werden die „Spaziergänge“ verharmlost, dabei ist das Bündnis mit den Rechten brandgefährlich. Es braucht Gegenwehr. Ein Wochenkommentar.

15.1.2022

Wissing im Bundestag vor dem Rednerpult

Verkehrspolitik der FDP

Erfreulich steile Lernkurve

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
In Sachen E-Autos hat Verkehrsminister Wissing gemerkt, dass seine FDP im Wahlkampf Unsinn erzählt hat. Schön, dass Politik manchmal doch lernfähig ist.

13.1.2022

Portrait von Gerhard Trabert

Linker Bundespräsidenten-Kandidat

Etwas Licht in der Finsternis

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Linkspartei ist verunsichert und orientierungslos. Ihr Bundespräsidenten-Kandidat Trabert macht Hoffnung – mehr aber auch nicht.

11.1.2022

Bundestag vor dem Adler bei der Debatte um das Corona-Schutzgesetz

Reform des Bundestagswahlrechts

Blick über den Tellerrand

Gastkommentar von Karl-Martin Hentschel
Der Bundestag ist aufgeblasen. Um das zu ändern, braucht es eine Wahlrechtsreform. Deutschland könnte sich an der Schweiz orientieren.

12.1.2022

Milorad Dodik sitzt vor Flaggen von Bosnien-Herzegowina

US-Sanktionen gegen Ex-Präsident Dodik

Klares Stoppschild nötig

Kommentar von Erich Rathfelder
Die US-Sanktionen gegen Serbenführer Milorad Dodik sind richtig. Sie können aber nur ein erster Schritt sein – nun muss Europa nachziehen.

7.1.2022

Lindner flirtet mit der Kamera

Dreikönigstreffen der Liberalen

Chamäleon Lindner

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Mit seiner Sowohl-als-auch-Rhetorik will der FDP-Chef das Potenzial seiner Partei vergrößern. Man darf sich davon nicht blenden lassen.

7.1.2022

Atomkraftwerk Brokdorf

Atompolitik der EU

Streit gehört dazu

Kommentar von Gereon Asmuth
EU-Befürworter:innen, die Atomkraft ablehnen, bringt die Idee einer klimafreundlichen Atomenergie in ein Dilemma. Der Kampf muss weitergehen.

3.1.2022

Explosion eines Hauses in Ägypten

Außenpolitik der Ampel

Unsensibel gegenüber Afrika

Kolumne Afrobeat von Dominic Johnson
Die Notwendigkeit von Veränderung im Umgang mit Afrika ist offensichtlich. Aber der Regierungswechsel in Deutschland bringt keinen Politikwechsel.

3.1.2022

Christian Lindner

Christian Lindners Steuerpläne

Sparen sollen die anderen

Kommentar von Jörg Wimalasena
Der FDP-Finanzminister kündigt Steuergeschenke für die Klientel seiner Partei an. Hartz-IV-Empfänger und andere Arme gehen dafür wohl leer aus.

2.1.2022

Der neue Ostbeauftrage Carsten Schneider mit Mikrofon vor einem Plakat der SPF - Soziale Politik für dich, steht dort

Neuer Ostbeauftragter Carsten Schneider

Verlorenes Vertrauen

Kommentar von Simone Schmollack
Durch die Pandemie schrumpft das Vertrauen in Politik, Medien und Wissenschaft. In Ost- und Westdeutschland.

2.1.2022

Ein jüngerer Olaf Scholz im Sucherbild einer Kamera.

Die Metamorphose des Olaf Scholz

Unter totaler Kontrolle

Gastkommentar von Ingo Arend
Als Juso war er einst unberechenbar. Als Neukanzler zeigt er sich glatt geschliffen und floskelbewehrt.

30.12.2021

Eine Pflegerin wäscht eine Frau

Arbeit in der 24-Stunden-Pflege

In der Grauzone

Gastkommentar von Verena Rossow
24-Stunden-Pflege zu Hause: Eine rechtliche Regulierung muss eine Sensibilität für Rechte und Pflichten auf allen Seiten herstellen.

23.12.2021

Wolfgang Kubicki mit Maske und wehendem Jackett

Diskussion über die Impfpflicht

Keine Versprechen brechen

Kommentar von Christian Rath
Wolfgang Kubicki ist gegen die angestrebte Impfpflicht. Seine Argumente sollten bedacht werden.

20.12.2021

Sihouette eines Krans

FDP-Finanzprojekte und ihre Profiteure

Die gelben Tricks

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann
Die Liberalen haben für die Vermögenden Milliarden herausgeschlagen. Gefährlich ist ein Projekt, das harmlos klingt: die Abschreibung auf Neubauten.

17.12.2021

Alice Weidel und Alexander Gauland stehen in einem Aufzug

Die AfD im Bundestag

Erfreulicher Bedeutungsverlust

Kommentar von Sabine am Orde
Es ist ein Unterschied, ob eine Partei demokratisch gewählt wurde oder ob sie wirklich demokratisch ist. Deshalb ist die Ausgrenzung der AfD richtig.

16.12.2021

ein mann verlegt Glasfaserkabel an einer Öffnung am Stra?enrand

Pläne der Ampelkoalition

Die neue Digital-Begeisterung

Kommentar von Svenja Bergt
Für die neue Ampelkoalition ist es einfach, mit Digitalthemen zu punkten. Aber in manchen Stellen im Koalitionsvertrag steckt Gruseliges.

16.12.2021

Olaf Scholz sitzt im Plenarlsaal vor Aktenordnerund einen Becher

Regierungserklärung von Olaf Scholz

Leere Versprechungen

Kommentar von Anna Lehmann
Die Ankündigung von Kanzler Scholz, alle mitzunehmen, ist ohne Basis. Auf Fragen wie steigende Mieten oder Armut im Alter hat er kaum Antworten.

15.12.2021