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Eingang zum ehemaligen KZ Mittelbau-Dora mit Wiese im Hintergrund

Rechtsruck in Deutschland

Das Recht auf Verrohung

Kolumne Podcast „Vorgelesen“ von Charlotte Wiedemann
Die Normalisierung der AfD bedeutet das Ende des Erschreckens über den Nationalsozialismus. Wer das verharmlost, nährt die völkische Welle.

3.10.2023

Die italienische Regierungschefin Meloni bei einer Pressekonferenz

Grüne und EU-Asylrecht

Grüne im Regen

Kommentar von Daniel Bax
Die SPD feiert sich für das angebliche Machtwort des Kanzlers in der EU-Asylpolitik. Die Grünen müssen wider ihre Überzeugung klein beigeben.

1.10.2023

Ein Elektroauto wird über ein Ladekabel an einer Wallbox vor einem Einfamilienhaus aufgeladen

Neue Förderung von E-Autos

Politik für die, die schon haben

Kommentar von Bernward Janzing
E-Auto-Besitzer sollen Staatsgeld bekommen, wenn sie mit eigenem Solarstrom tanken. Damit werden einseitig Hauseigentümer gefördert.

26.9.2023

Robert Habeck spricht auf einem Podium, im Hintergrund das Logo der Grünen mit Sonnenblume

Klimageld für soziale Gerechtigkeit

Soziale Ignoranz

Kommentar von Anja Krüger
Das Klimageld soll die Kosten der Transformation gerechter verteilen. Dass nun auch Robert Habeck auf die Bremse tritt, ist fatal.

26.9.2023

Jubelnde Menschen mit LBTG Flagge um die SChultern und einem großen FCK -AFD Stinkefinger

Was sich aus Nordhausen lernen lässt

Der richtige Aufschrei

Kommentar von Gareth Joswig
Der Sieg des AfD-Kandidaten konnte in Nordhausen verhindert werden, weil die Zivilgesellschaft so stark auftrat. Ein Vorbild für künftige Wahlen.

25.9.2023

Ein Stapel riesiger Rohre lagert auf dem Boden

Proteste gegen LNG-Terminal auf Rügen

Robert Habeck muss zurückrudern

Kommentar von Erik Peter
Die Proteste auf Rügen gegen das LNG-Terminal lenken den Blick auf ein überflüssiges, ökologisch gefährliches Projekt. Und auf die Rolle der Grünen dabei.

24.9.2023

Christian Lindner, der Bunderfinanzminister

Neue Asyldebatte

Faktenfrei und zerstörerisch

Kommentar von Dinah Riese
Union und FDP wollen einen neuen „Asylkompromiss“ und ein geschleiftes Asylrecht. Wo bleibt der Aufstand zum Schutz des Grundgesetzes?

24.9.2023

Lindner, Habeck und Scholz sehen unglücklich aus.

Lindners Gas-Mehrwertsteuer-Pläne

Möglichst unbeliebt?

Kommentar von Simon Poelchau
Laut Finanzministerium soll die normale Mehrwertsteuer auf Gas früher wiederkommen als geplant. Die Begründung ist fragwürdig.

19.9.2023

Hubert Aiwanger mit Krawatte und Anzzug vor einem Wandgemälde

Umgang mit dem Fall Aiwanger

Neue Wurschtigkeit

Kommentar von Daniel Bax
Antisemitismus ist kein Tabu mehr. Der Fall Aiwanger ist eine Zäsur: 20 Jahre nach der Hohmann-Affäre weicht die Union den Konsens auf.

17.9.2023

Sahra Wagenknecht mit geschlossenen Augen.

Die Linkspartei und Sahra Wagenknecht

Ist sie Lady Voldemort?

Kolumne Materie von Kersten Augustin
Viele Linke haben „Harry Potter“ nicht gelesen. Sonst wüssten sie: Der Vergleich von Wagenknecht mit Voldemort fällt auf die Linke selbst zurück.

16.9.2023

Gelbes Warndreieck mit der Aufschrift

Grüne und die CO2-Speicherung

Der richtige Tabubruch

Kommentar von Bernhard Pötter
Die Grünen sind jetzt für Speicherung und Nutzung von Kohlendioxid. Das tut der grünen Seele weh, ist aber notwendig.

15.9.2023

Baerbock und Abbott.

US-Reise von Annalena Baerbock

Kein Wertekompass in Texas

Gastkommentar von Stefan Liebich
Die Bundesaußenministerin hätte sich nicht mit Gouverneur Abbott treffen dürfen, meint Stefan Liebich, ehemaliges Mitglied der Linksfraktion.

15.9.2023

Die Rathausfassade von Nordhausen in Thüringen

Schwarz-braune Allianzen in Thüringen

Welche Brandmauer?

Kommentar von Gareth Joswig
Die Thüringer CDU erpresst die Landesregierung mit einem Antrag, den sie nur mit der AfD durchbringen kann und schwächt so die demokratischen Kräfte.

14.9.2023

ein großer Fernsehbildschirm steht auf einem schicken Sideboard, links wurde ein Pflanze drapiert, rechts ein schicker Hocker mit einem Bluemtopf

Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen

Im Zweifel für die Klangkunst

Kolumne Schlagloch von Mathias Greffrath
Über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks reden: Das hätte spannend werden können, Krisen gibt es ja genug. Stattdessen nur Gejammer.

15.9.2023

Sonnenblumen auf einem Feld

Umgang mit dem Rechtsruck

Linke Hausaufgaben

Gastkommentar von Wolfgang Müller
Es klingt nur scheinbar paradox, ist aber dennoch wahr: Der politische und gesellschaftliche Kampf gegen rechts wird links entschieden.

11.9.2023

Sahra Wagenknecht in weißem Sakko steht an einem rednerpult und gestikuliert

Wagenknechts Pläne für eigene Partei

Überfällig, aber aussichtslos

Kommentar von Daniel Bax
Dass eine Wagenknecht-Partei der AfD Stimmen rauben wird, ist ein Irrglaube. Schaden wird ihr Abgang der Linkspartei. Das ist eine Tragödie.

10.9.2023

die wortkunde

Von Daniel Bax
Ausgabe vom  9.9.2023,  Seite 12, politik
Aiwanger posiert mit einem Falken

Das Aiwanger-Problem

Normal nur unter Rechten

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić
Wie kommt Aiwanger dazu, das Flugblatt als Jugendsünde zu verkaufen? Wir haben uns das Märchen von der Erinnerungskultur selbstverliebt erzählt.

6.9.2023

Eine Frau mit Bierseidel und blauem Dirndl vor AFD Fahnen

Was tun gegen Rechtspopulismus?

Alle Macht den Kommunen

Kommentar von Daniel Dettling
Nach jüngsten Erfolgen der AfD ist das Land in Aufruhr. Rechtspopulismus hat dort den größten Erfolg, wo demokratische Parteien auf dem Rückzug sind.

5.9.2023

Eine lnage Stoffbahn wird von einem Neuwagen abgezogen

Mögliche Steuerfreiheit für E-Fuels

Lex Porsche

Kommentar von Kai Schöneberg
Finanzminister Christian Lindner will die umstrittenen E-Fuels praktisch steuerfrei stellen. Das wäre Klientelpolitik vom Feinsten.

4.9.2023