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Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...
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Die Rathausfassade von Nordhausen in Thüringen

Schwarz-braune Allianzen in Thüringen

Welche Brandmauer?

Kommentar von Gareth Joswig
Die Thüringer CDU erpresst die Landesregierung mit einem Antrag, den sie nur mit der AfD durchbringen kann und schwächt so die demokratischen Kräfte.

14.9.2023

ein großer Fernsehbildschirm steht auf einem schicken Sideboard, links wurde ein Pflanze drapiert, rechts ein schicker Hocker mit einem Bluemtopf

Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen

Im Zweifel für die Klangkunst

Kolumne Schlagloch von Mathias Greffrath
Über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks reden: Das hätte spannend werden können, Krisen gibt es ja genug. Stattdessen nur Gejammer.

15.9.2023

Sonnenblumen auf einem Feld

Umgang mit dem Rechtsruck

Linke Hausaufgaben

Gastkommentar von Wolfgang Müller
Es klingt nur scheinbar paradox, ist aber dennoch wahr: Der politische und gesellschaftliche Kampf gegen rechts wird links entschieden.

11.9.2023

Sahra Wagenknecht in weißem Sakko steht an einem rednerpult und gestikuliert

Wagenknechts Pläne für eigene Partei

Überfällig, aber aussichtslos

Kommentar von Daniel Bax
Dass eine Wagenknecht-Partei der AfD Stimmen rauben wird, ist ein Irrglaube. Schaden wird ihr Abgang der Linkspartei. Das ist eine Tragödie.

10.9.2023

die wortkunde

Von Daniel Bax

9.9.2023

politik,  S. 12
Aiwanger posiert mit einem Falken

Das Aiwanger-Problem

Normal nur unter Rechten

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić
Wie kommt Aiwanger dazu, das Flugblatt als Jugendsünde zu verkaufen? Wir haben uns das Märchen von der Erinnerungskultur selbstverliebt erzählt.

6.9.2023

Eine Frau mit Bierseidel und blauem Dirndl vor AFD Fahnen

Was tun gegen Rechtspopulismus?

Alle Macht den Kommunen

Kommentar von Daniel Dettling
Nach jüngsten Erfolgen der AfD ist das Land in Aufruhr. Rechtspopulismus hat dort den größten Erfolg, wo demokratische Parteien auf dem Rückzug sind.

5.9.2023

Eine lnage Stoffbahn wird von einem Neuwagen abgezogen

Mögliche Steuerfreiheit für E-Fuels

Lex Porsche

Kommentar von Kai Schöneberg
Finanzminister Christian Lindner will die umstrittenen E-Fuels praktisch steuerfrei stellen. Das wäre Klientelpolitik vom Feinsten.

4.9.2023

Demonstration gegen Nazis in Chemnitz

Rechte und rassistische Gewalt

Die Lektion nicht gelernt

Kommentar von Heike Kleffner
Fünf Jahre nach den Ausschreitungen von Chemnitz warten Angegriffene auf den Prozessbeginn. Die Hälfte der Ermittlungsverfahren wurde eingestellt.

4.9.2023

Friedrich Merz hinter Mikrofonen

Steuer-Äußerungen des CDU-Chefs

Umverteilung à la Merz

Kommentar von Anna Lehmann
Für Friedrich Merz ist ein höherer Spitzensteuersatz denkbar. Doch wer auf eine neue CDU hofft, täuscht sich.

3.9.2023

Hans-Georg Maaßen an einem Mikrofon.

Bauern und Rechtsradikalismus

Die falschen Verbündeten

Kommentar von Jost Maurin
Mit Politikern von Rechtsaußen an ihrer Seite können die Bauern keine Mehrheiten gewinnen. Ohne diese gibt es aber keine neue Agrarpolitik.

1.9.2023

Ein Transparent hänge an einem Haus in Berlin Neukölln - Buy bye Investor, Welcome Gemeinwohl

Papier der SPD-Bundestagsfraktion

Luftnummer Mietenstopp

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Die SPD will die Mieten befristet einfrieren. Doch das bleibt Utopie mit dieser Koalition – genauso wie mehr bezahlbarer Wohnraum.

30.8.2023

AfD Anhänger vor dem Bundestag

Studie zu Folgen der AfD-Politik

Unter rechter Politik leiden alle

Kommentar von Carolina Schwarz
Eine aktuelle Studie argumentiert, dass die Politik der AfD vor allem der eigenen Wählerschaft schaden würde. Das ist ein Trugschluss.

24.8.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz, im Hintergrund ist von der Seite sein Sprecher Steffen Hebestreit zu sehen

Deutschland und Bergkarabach

Zynisch und geschichtsvergessen

Kommentar von Anastasia Tikhomirova
Die deutsche Bundesregierung nimmt Warnungen vor einem Genozid an Ar­menie­r:in­nen nicht ernst. Ein Skandal, der allerdings nicht verwundert.

24.8.2023

Sollen aktive Väter weniger Unterhalt zahlen müssen?

Von Simone Schmollack und Lotte Laloire

23.8.2023

meinung + diskussion,  S. 12
Doppelstockbetten in einer Flüchtlingsunterkunft.

Union für Sachleistungen für Geflüchtete

Dann doch lieber weiter Bargeld

Kommentar von Marina Mai
Die Union plädiert für Sachdienstleistungen für Geflüchtete in den Heimen. Nicht nur bürokratisch gesehen ist das Bullshit.

22.8.2023

Systemplanung Strom.

Streit über einen Industriestrompreis

Könnte teuer werden

Kommentar von Hannes Koch
Soll der Staat die Stromkosten der Industrie übernehmen, zumindest teil- und zeitweise? Eine Überlegung ist es wert.

21.8.2023

Ein Mann im Anzug (Dietmar Bartsch) von den Linken gestikuliert bei einer Pressekonferenz.

Rückzug des Linken-Fraktionschefs

Übrig bleibt ein Scherbenhaufen

Kommentar von Pascal Beucker
Dietmar Bartsch hat angekündigt, nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag zu kandidieren. Ein Abgang, der viel zu spät kommt.

17.8.2023

Linken Politikerin Sahra Wagenknecht.

Pläne für neue Partei von Wagenknecht

Gründet euch endlich!

Kommentar von Jan Feddersen
Die Linkspartei ist in der Krise. Doch was zählt, ist die Auszehrung der AfD – und die gelingt nur mit einer Parteineugründung durch den Flügel um Sahra Wagenknecht.

15.8.2023

eine Reihe von Beinen, alle tragen weiße Sneaker und regenbogen-farbene Socken

CSD in Weißenfels

So geht Brandmauer

Kommentar von Jan Feddersen
Ein Christopher Street Day in Sachsen-Anhalt fand statt trotz rechter Drohungen. Das ist der Zusammenarbeit von Linken und Konservativen zu verdanken.

13.8.2023