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Drei Flaggen sind vor einem ausgebrannten Haus zu sehen

Der rechtsextreme Täter von Solingen

Ohne Druck keine Polizeiarbeit

Kommentar von Yağmur Ekim Çay
War der Täter in Solingen rechtsextrem? Wieder einmal hatte die Polizei das zunächst ausgeschlossen. Ohne Druck von allen Seiten scheint es nicht zu gehen.

11.3.2025

Katharina Fegebank von den Grünen am Wahlabend

Bürgerschaftswahl in Hamburg

Strategisches Dilemma der Grünen

Kommentar von Jan Kahlcke
Das Projekt einer anschlussfähigen Volkspartei wackelt stark: Gerade junge Wähler sind mit dem mittigen Kurs der Hamburger Grünen unzufrieden.

2.3.2025

(li) Foto von Sigmund Jähn im Weltraum-Outfit hängt an der Wand, (re) eine Sttraße im Sonnenlicht, dahinter Bäume und ein begrüntes Grundstück

„Überlandschreiberinnen“

Erinnern an die Gewalt des NSU

Kosmonaut Sigmund Jähn ist in seinem Geburtsort in Sachsen omnipräsent, aber über das Zuhause des NSU-Trios wächst Gras. Wie erinnert man an Terror?
Von Tina Pruschmann

21.8.2024

Hans-Georg Maaßen.

Maaßen und Verfassungsschutz

Einstufung redlich verdient

Kommentar von Gareth Joswig
Hans-Georg Maaßen war von Anfang an der Falsche beim Verfassungsschutz. Es braucht jetzt einen Untersuchungsausschuss zu seiner Amtszeit.

2.2.2024

Menschen mit einem banner bei einer Demonstration.

Demos gegen die AfD

Die bürgerliche Antifa

Kommentar von Jan Feddersen
Es gibt eine breite Mehrheit gegen die Mentalität des Hasses. Linke müssen sich nur mit ihr alliieren, über alle Unterschiede hinweg.

1.2.2024

Menschen mit palästinensischen Fahnen

Antisemitismus und die Hamas

Zeit der Ansagen

Kommentar von Jan Feddersen
Linke und Grüne haben muslimische, palästinensische Communitys lange bevormundet. Jetzt ist Zeit für harte, herzliche Worte.

2.11.2023

Ein Porträtbild von Nuran David Calis

Der Theaterregisseur Nuran David Calis

Nazis als groteske Clowns

Nuran David Calis will das Theater wieder zu einem politischen Raum machen. Für das Schauspiel Leipzig hat er Brechts „Arturo Ui“ inszeniert.
Von Torben Ibs

17.10.2023

Pressestatement von Nancy Faeser zum Verbot der rechtsextremen Gruppierung Artgemeinschaft

Verbot von rechtsextremen Gruppen

Lange belächelte Gefahr

Kommentar von Konrad Litschko
Der Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser gegen rechtsextreme Gruppen ist zu begrüßen. Er kommt jedoch spät und hat den Beigeschmack von Wahlkampf.

27.9.2023

Ein Polizist begleitet eine weitere Person.

Verbot der rechtsextremen Hammerskins

Der Druck muss hoch bleiben

Kommentar von Konrad Litschko
30 Jahre lang konnten die rechtsextremen Hammerskins ungestört netzwerken. Auch nach ihrem überfälligen Verbot bleibt die Szene gefährlich.

19.9.2023

Kundgebung unter einem Karl-Marx-Denkmal. Viele Menschen stehen um das Denkmal mit Flaggen in der Hand.

Ostdeutschland

Sachsen-Bashing? Es geht besser

Gastkommentar von Jakob springfeld
Klar, man kann auf den Osten wegen des Rechtsdralls dort einprügeln. Schlauer wäre es, den Ak­ti­vis­t*in­nen und Betroffenen vor Ort zu helfen.

12.9.2023

Schutzschilder und viele Polizisten

Gefahr antidemokratischer Tendenzen

Am autoritären Kipppunkt

Kommentar von Daniel Mullis, Maximilian Pichl und Vanessa E. Thompson
In Deutschland werden autoritäre Ereignisse mehr, politische Räume enger. „Law and Order“-Politik hat Konjunktur.

16.6.2023

Antifaschistische Aktivist*innen mit einem Banner auf dem steht

Rechter Mordanschlag in Saarlouis 1991

Festnahme nach 11.583 Tagen

Ein zweiter Beschuldigter ist wegen des Brandanschlags festgenommen worden, 32 Jahre nach der Tat. Er gilt als Anführer der damaligen Neonazi-Szene.
Von Gareth Joswig

6.6.2023

Polizeiwagen vor einem Gebäude

Straffreie rechtsextreme Polizeichats

Bestürzendes Signal

Kommentar von Konrad Litschko
Das Landgericht Frankfurt am Main eröffnet keinen Prozess gegen rechtsextreme Polizisten. Umso härter müssen die disziplinarrechtlichen Folgen sein.

1.3.2023

Ein Bürogebäude, im Vordergrund eine Überwachungskamera

Datenweitergabe an die Polizei

Verfassungsschützer teilen ungern

Kommentar von Christian Rath
Der Verfassungsschutz dürfte sich über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts freuen. Er teilt Informationen ohnehin lieber weniger als mehr.

4.11.2022

Ein Mann in einem weißen Jogginanzug steht nachts vor brennenden Autos

30 Jahre Pogrom in Rostock-Lichtenhagen

Lange her und noch nicht vorbei

Kommentar von Tanja Tricarico
30 Jahre nach den rassistischen Angriffen in Rostock-Lichtenhagen geht der Kampf um die Erinnerung weiter. Die Opfer gehören in den Vordergrund.

22.8.2022

Christoph Schmidt-Lunau über rechte Umtriebe bei Frankfurter Polizei

Nichts dazugelernt

Von Christoph Schmidt-Lunau
Ausgabe vom  10.8.2022,  Seite 12, meinung + diskussion
Ministerpräsident Rhein und der ehemalige Ministerpräsident Bouffier umarmen.

Staffelübergabe in Hessen

Schwarzer Sheriff ade

Kommentar von Sabine am Orde
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier bewies, dass selbst Hardliner wandlungsfähig sind. Sein Nachfolger Boris Rhein steht ihm da in nichts nach.

31.5.2022

Menschen demonstrieren mit Plakaten, die die Aufschrift

Aufarbeitung von rechtem Terror

Zweiter NSU-Ausschuss kommt

Im bayerischen Landtag wird es zum zweiten Mal einen Untersuchungsausschuss zum NSU geben. Dafür stimmten die Mitglieder von Grünen und SPD.

24.3.2022

Bei einer Demonstration halten Menschen Tafeln mit Fotos von NSU Opfern hoch

Das NSU-Urteil gegen André Eminger

Für die Opfer unerträglich

Kommentar von Konrad Litschko
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Fall des NSU-Helfers Eminger sendet ein fatales Signal. Wieder kann die rechte Szene jubilieren.

15.12.2021

Friedrich Merz und jens Spahn zwischen Menschen.

Krisenkonferenz der CDU

Die neue Lust auf Streit

Wird der nächste CDU-Chef über eine Mitgliederbefragung bestimmt? In Baden-Württemberg will man erst mal über Inhalte reden.
Von Benno Stieber

30.10.2021