Die Atomlobby reorganisiert sich. Soll die Anti-AKW-Bewegung in der Auseinandersetzung mit ihr etwa auf Maximalziele verzichten? Verhandeln? Bloß nicht!
Der Minister ist nicht nur innerhalb der Koalition angreifbar geworden. Weil er auf Zuruf der Boulevardmedien regiert, ist sein Strahle-Image auch öffentlich beschädigt.
Wikileaks gibt den LeserInnen die Freiheit zurück, als mündige DemokratInnen angesprochen zu werden. Und sorgt vor allem für Transparenz bei der Nachrichtenproduktion.
Der Euro war eine schöne Geschichte. Plötzlich konnten sich auch Iren ein Haus finanzieren. Das Kreditrisiko schien verschwunden. Doch was soll jetzt werden?
Eine Bürgerversicherung würde die ewige Neiddebatte beenden – die finanzielle Mehrbelastung für die Mittelschicht darf dennoch nicht heruntergespielt werden.
Dafür, dass die Wirtschaft sich wieder berappelt hat, gibt es zwei Gründe: Weltweit ist der Handel wieder angesprungen. Und: Die Bundesregierung hat Konjunkturpolitik betrieben.
Eine Koalition, die sich als pragmatisch sieht und die Politik für Übermorgen machen will, bleibt beim Energiekonzept im Gestrüpp von Lobbys und Reformangst stecken.
Die Zeit, als Schwarz-Gelb damit beschäftigt war, sich gegenseitig lahm zu legen, scheint erst mal vorbei. Die Anfälligkeit der Koalition für Klientelismus ist jedoch geblieben.
Die Regierung gibt zu, dass der Ökostromanteil stärker steigt als angenommen. Jetzt muss die Laufzeitenverkürzung her. Doch im Umweltministerium wird zurückgerudert.
