taz.de

Asylbewerber in Karlsruhe gestrandet

Flucht vor der Obdachlosigkeit

70 Afghanistan-Flüchtlinge warten in Karlsruhe auf einen Asylbescheid. In Ungarn hätten sie Aufenthaltsrecht – doch die Unterkünfte dort waren katastrophal.

Von Nadine Michel

23.7.2013

„Das war bei uns generell kein Thema“

BUNDESTAG Michael Hartmann, parlamentarischer Geheimdienstkontrolleur, fordert einen Ermittlungsbeauftragten zur NSA-Affäre

Von CHRISTIAN RATH

22.7.2013

Inland, S. 06

Abi-Desaster an Privatschule

CSUler „stiehlt sich aus der Affäre“

Der bayerische Landtag hat sich mit den miserablen Abis an einer Schweinfurter Fachoberschule befasst. Ein interner Bericht belastet CSU-Kultusminister Spaenle.

Von Christian Füller

12.7.2013

NSU-Ausschuss in Bayern beendet Arbeit

Fehler, aber keine Kardinalfehler

Nach einem Jahr bilanziert der bayerische NSU-Ausschuss. Die Opposition will das V-Leute-System abschaffen, aber die CSU wehrt sich dagegen.

Von Andreas Speit

9.7.2013

Snowden-Debatte in Deutschland

Eher ein besorgter Bürger

Der Fall Snowden taugt nicht als Beispiel für die deutsche Debatte über den Schutz von Hinweisgebern. Denn ein klassischer Whistleblower ist Snowden nicht.

Von Christian Rath

8.7.2013

Russisches Agentenehepaar verurteilt

SPIONAGE Erdlöcher als tote Briefkästen: Das Oberlandesgericht Stuttgart verhängt mehrjährige Haftstrafen gegen zwei Agenten. Sie hatten für den russischen Auslandsgeheimdienst spioniert

Von NADINE MICHEL

3.7.2013

Inland, S. 06

Drohnentod war „gerechtfertigt“

JUSTIZ Die Tötung des deutschen Staatsbürger Bünyamin E. in Pakistan hat keine juristische Folgen. Bundesanwaltschaft stellt Ermittlungen ein, weil er an Kämpfen teilnehmen wollte

Von CHRISTIAN RATH

2.7.2013

Inland, S. 06

Kolumne Die Liebeserklärung

Ein Mann wie ein Schallschutzteppich

Kolumne Meike Laaff

Thomas de Maizière konnte man überall einwechseln. Er war der Anti-Paranoiker mit Stil, Charme und ohne Drohne. Doch nun setzt er unsere Liebe aufs Spiel.

9.6.2013

Grundrechtereport über Rassismus

Kritik an schleppenden Ermittlungen

Der Grundrechtereport kritisiert den Umgang der deutschen Justiz mit rechtsradikalen Angriffen. Die Ergebnisse sind aber zum Teil schon überholt.

Von Christian Rath

6.6.2013

Rechnungshof und „Euro Hawk“

Drohne zu spät „neu bewertet“

Das Verteidigungsministerium verweigere Unterlagen zur Prüfung, so der Vorwurf des Rechnungshofes. Diese wurden prompt geliefert, nun zeigt sich die Behörde gnädig.

Von Ulrike Winkelmann

5.6.2013

Straffreiheit für Informanten

V-Mann für Dienste verurteilt

Ein BND-Informant wurde wegen Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe verturteilt. Sicherheitskreise fordern von der Strafverfolgung abzusehen.

Von Christian Rath

22.5.2013

SPD will mehr Informationsfreiheit

Sozis lassen tiefer blicken

Die SPD stellt ein neues Transparenzgesetz vor – das freilich keine Aussicht auf schnelle Umsetzung hat. Jubel erntet sie dafür dennoch.

Von Martin Kaul

16.5.2013

Datenschutz: Schlappe für Apple

8.5.2013

Inland, S. 06

Gewerkschafter gegen Tarifverträge

Leiharbeit mit Spaltpotenzial

Linke Gewerkschafter fordern von ihren Organisationen, keine Tarifverträge in der Zeitarbeit mehr abzuschließen. Dann bekämen die Mietarbeiter endlich gleiche Löhne.

Von Eva Völpel

22.4.2013

Maulwurf im Ministerium: Apothekerlobby klärt mit auf

SPIONAGE Gutachter erstaunt über Regellosigkeit im Apothekerverband. Pressesprecher unter Verdacht

Von HEIKE HAARHOFF

22.4.2013

Inland, S. 06

Flüchtlingsalltag in der Kritik

Zugenähte Lippen als Protestform

Weniger Suizide, aber unverändert viele Selbstverletzungen: Eine Initiative prangert die Folgen der deutschen Flüchtlingspolitik an.

Von Peter Nowak

17.4.2013

Auch Rheinland-Pfalz kauft CD mit Steuerhinterziehern

DATENERWERB Vier Millionen bezahlt, rund 500 Millionen Euro erhofft: Minister stolz auf den Deal

17.4.2013

Inland, S. 06

„Da hätte man besser sein können“

NEONAZI-NETZWERK Panne beim hessischen Verfassungsschutz: Sie haben die Biker-Zeitschrift abonniert, in der Rechte für ein Netzwerk in Gefängnissen warben. Aber die Beamten haben das Inserat übersehen

15.4.2013

Inland, S. 06

Atommüll unter Wasser

Tausende Fässer in 124 Meter Tiefe

Einem Fernsehteam gelingt es, Atommüll-Fässer auf dem Meeresboden vor Frankreichs Küste zu filmen. Die waren in den 1950er Jahren einfach ins Wasser gekippt worden.

12.4.2013