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Bezahlkarte für Geflüchtete in Berlin

Menschenverachtung darf was kosten

Kommentar von Susanne Memarnia
Während anderswo gespart wird, leistet man sich bei Geflüchteten mit der Bezahlkarte eine teure Abschreckungspolitik. Das sieht man auch in Tegel.

25.11.2024

Eine Person steckt eine Bankkarte in einen Automaten.

Bezahlkarte für Geflüchtete in Berlin

Schwarz-rote Kartenspiele

Die Diskussionen über die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete reißen nicht ab. Der Druck auf Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) wächst.
Von Marina Mai und Stefan Alberti

14.11.2024

Blechdosen für Spachtelmasse liegen auf einem Tisch. Im Vordergrund hält ein Zollbeamter ein Kokainpaket, das darin versteckt war.

Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen

Verhafteter Staatsanwalt bringt Ministerium in Erklärungsnot

In Hannover wurde ein Staatsanwalt verhaftet, der Informationen an ein Kokain-Kartell verkauft haben soll. Er war für spektakuläre Prozesse zuständig.
Von Nadine Conti

8.11.2024

Das Foto zeigt das Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, wo auch das Krankenhaus des Maßregelvollzugs ist

Personalmangel und Überbelegung

Senatsverwaltung bestätigt sechsjährige Isolation

Das Krankenhaus des Maßregelvollzugs ist schon länger in der Kritik. Eine Sanierung sollte das ändern. Den Grünen zufolge wird daran aber gespart.
Von Johanna Treblin

21.10.2024

Ein Mann in Kampfmontur grüßt freundlich in die Kamera

In Rojava getöteter Kieler

Eltern allein gegen die Türkei

Der Kieler Konstantin Gedig starb vor fünf Jahren durch türkische Bomben. Seine Eltern kämpfen noch immer um seinen Leichnam.
Von Katharina Schipkowski

16.10.2024

Eine Schülerin der fünften Klasse an einem Gymnasium meldet sich.

Lehrerin über Umgang mit Nahost-Konflikt

„Belehrendes geht nach hinten los“

Das Gedenken zum 7. Oktober an Hamburger Schulen sorgte für Kontroversen. Eine Lehrerin schildert ihre Erfahrung dazu.
Interview von Friederike Gräff

10.10.2024

Ministerpäsident Stephan Weil winkt auf einem SPD-Parteitag

Untersuchungsausschuss in Hannover

Ein Büro für alle Fälle

Sind in der Staatskanzlei von Ministerpräsident Weil SPD-Parteitage vorbereitet worden? Die niedersächsische CDU fährt neue Vorwürfe auf.
Von Nadine Conti

23.9.2024

Das Bild zeigt die Linke-Politikerin Gesine Lötzsch

Sahra Wagenknecht vs. Ines Schwerdtner

Erbfolge-Fragen im Lötzsch-Land

Ines Schwerdtner soll Linke-Direktkandidatin für ein Bundestagsmandat in Berlin-Lichtenberg werden. Ihre Konkurrentin könnte Sahra Wagenknecht heißen.
Von Rainer Rutz

19.9.2024

Radfahrer in bunter Kleidung vor der Siegessäule

Mobilitätsgesetz im Visier

Radler sollen runterschalten

Offenbar will die Senatsverkehrsverwaltung das Mobilitätsgesetz abspecken. Ein Vorstoß der CDU-Fraktion vor einem Jahr war an der SPD gescheitert.
Von Claudius Prößer

9.9.2024

Ein gekachelte Wand an einem Hochhaus im Berliner Nikolaiviertel zeigt eine stilisierte Friedenstaube und den Schriftzug Stadt des Friedens

Großdemo in Berlin gegen Aufrüstung

Friedenstauben auf Schlingerkurs

Für den 3. Oktober ist eine Demo gegen Waffenlieferungen angemeldet. Teile der Friedensbewegung distanzieren sich und kündigen Gegenproteste an.
Von Erik Peter

8.9.2024

Volkswagen macht allen Angst

VW lässt offen, welche Werke geschlossen werden könnten. Die Drohung wirkt so auf alle Beschäftigten. Die Politik macht schon Zugeständnisse – dabei hat VW Milliarden an Aktionäre ausgeschüttet
Von Lotta Drügemöller

5.9.2024

nord,  S. 25
Eine Platine mit elektronische Bauteile in einer Musikanlage der DDR-Firma RFT wird in einer kleinen Werkstatt für alte Radios, Schallplattenspieler oder Hi-Fi-Anlagen repariert

Zuschuss-Programm in Berlin

Staatsgeheimnis Reparaturbonus

Demnächst können sich Ber­line­r:in­nen Reparaturen kaputter Geräte bezuschussen lassen. Zu Details hüllt sich die Umweltverwaltung in Schweigen.
Von Rainer Rutz

20.8.2024

Menschen liegen auf der Wiese am Spreeufer

Medikamentenmangel bei STIs

Sommer, Sonne, Syphilis

Sexuell übertragbare Krankheiten sind in Berlin verbreitet, doch es fehlt an Medikamenten. Die Linke fordert vom Senat mehr Engagement.
Von Luisa Ederle

20.8.2024

Das Bild zeigt das Protestcamp auf dem Alex

Afghanistan-Protestcamp in Berlin

„Das Regime wird normalisiert“

Mit einem Zeltlager auf dem Alexanderplatz machen Ak­ti­vis­t*innen auf die seit drei Jahren andauernde Taliban-Herrschaft in Afghanistan aufmerksam.
Von Martha Blumenthaler

15.8.2024

Ein Mann schaut aus dem Hamburger Rathaus auf die Börse, den Sitz der Handelskammer.

Integrität der Verwaltung

Norden versagt bei Lobbykontrolle

Die norddeutschen Bundesländer sind bundesweit hinten, wenn es um die Sichtbarmachung von Lobbyismus geht. Bremen bildet das Schlusslicht.
Von Gernot Knödler

14.8.2024

Außenansicht des hauses Rigaer Straße 94, im Eingang steht die Polizei

Autonomes Hausprojekt in Berlin

Rigaer Straße 94 vor dem Aus

Erfolge der Eigentümer vor Gericht und Nahost-Streit: Alt-Mieter wollen sich nicht weiter gegen Räumungsklagen wehren – dem Projekt droht das Aus.
Von Erik Peter

8.8.2024

Das Bild zeigt eine Stulle

Debatte um kostenloses Schulmittagessen

Sollen sie etwa Stullen essen?

Berlin gibt derzeit über 180 Millionen für das Mittagessen an Grundschulen aus. Ein Betrag, der angesichts der Haushaltslage Begehrlichkeiten weckt.
Von Rainer Rutz

6.8.2024

Ein Mann steht mit seinem Rollstuhl vor der Treppe eines Eingangs zur U-Bahn

Crowdsourcing-Plattform Wheelmap

Berliner Barrieren

Treppen, Rampen, Aufzüge: Seit 14 Jahren kartieren Ak­ti­vis­t:in­nen, welche Orte in der Stadt rollstuhlgerecht sind. Nun wird das Projekt erweitert.
Von Jonas Wahmkow

31.7.2024

Springerstiefel mit weißen Schnürsenkeln

Rechtsextreme Jugend

Rückkehr der Springerstiefel

Von der Propaganda auf Tiktok zur Aktion auf der Straße: Eine rechte Jugendkultur breitet sich aus und bringt neue Gruppen zum Vorschein.
Von Erik Peter

30.7.2024

Ein Grundschulkind sitzt vor einer Seite mit Rechenaufgaben

Haushaltssperre bei Bremer Behörden

Schulbehörde fällt Rechnen schwer

Mehrere Ressorts in Bremen verhängen Haushaltssperren, fünf Wochen nach Beschluss des Haushalts. Die Bildungsbehörde steht für ihre Planung in Kritik.
Von Lotta Drügemöller

4.8.2024