Diese Woche bringt gleich zwei Schlappen für den Berliner Senat: Das Verfassungsgericht entscheidet zugunsten der Initiative Berlin Werbefrei. Und dann wird der vorschnelle Abriss des Jahnsportparks kassiert. Ach ja, und die Debatte über ein (un)mögliches Böllerverbot wird zum Rohrkrepierer
Plötzlich reden alle über – Tierschutz: Die Tierversuchskommission, die in die Genehmigung von Forschungsvorhaben eingebunden ist, wird neu besetzt. Was sonst noch geschah: Das Semesterticket ist in akuter Gefahr. Ach ja, und Corona: Am Mittwoch kamen in Berlin Wasserwerfer zum Einsatz gegen Pandemieleugner, das erste Mal seit vielen Jahren
Immer mehr Intensivbetten sind belegt: Die Corona-Ampel zeigt Gelb, Tendenz Rot – da nützen alle Appelle nichts. Die tatsächliche Eröffnung des BER lenkte das Interesse mal kurz auf klimafreundliches Fliegen. Und Flüchtlinge aus den Lagern in Griechenland sind in Berlin sehr willkommen, doch was der Bund mit seiner vorschnellen Anhörungspraxis macht, ist ein Skandal.
Eine Woche, in der viele verlieren: eine Politikerin die Gunst der SPD-Genoss*innen im Rennen um ein Bundestagsmandat; Theater, Kinos, Restaurants, Museen, Fitnesstudios, Hotels für geraume Zeit ihre Besucher*innen und Gäste. Aber was sind das für Härten gegen die Hilflosigkeit, mit der die Obdachlosen der Stadt der Pandemie gegenüberstehen?
Bisher Unbekannte beschädigen aus bisher unbekannten Gründen offenbar unbemerkt zahlreiche Ausstellungsstücke in drei Museen. Der Regierende und seine Gesundheitssenatorin echauffieren sich darüber, dass auch in der Coronakrise noch das Recht gilt. Und eine neue Initiative will (fast) alle Autos aus der Innenstadt verbannen.
Der Abschlussbericht zu den Ermittlungen in der Neuköllner Anschlagsserie zeigt vor allem, wie wenig die Polizei bisher weiß – oder wissen will. Die neuen Corona-Auflagen des Senats dürften den BerlinerInnen die Feierlaune tatsächlich vermiesen. Die Preissteigerungen bei Bus und Bahn sind indes bei genauerem Hinsehen nur halb so wild
Assistenzbedürftige Menschen fordern gleiche Bezahlung für Helfer:innen. Verschärfungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie stehen bevor. Die Anhörung der Einwände gegen den Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide gerät turbulent und schwierig
Der Coronafrieden scheint vorbei, Rot-Rot-Grün streitet wieder wie vor der Pandemie. Nach den Bränden im griechischen Flüchtlingslager Moria muss Berlin einen Weg finden, Flüchtlinge aufzunehmen. Der Bericht der Untersuchungskommission zu Missständen an der Staatlichen Ballettschule belegt neben pädagogischem auch politisches Versagen
Der Bär ist zurück und soll Berlin künftig zur neuen alten Marke machen. Großstadt seit 100 Jahren: Wie gut bewältigt Berlin heute die Probleme der wachsenden Metropole? Das leidige Kopftuchthema: Trotz des jüngsten Urteils des Bundesarbeitsgerichts hängt die Berliner SPD – anders als ihre Koalitionspartner – immer noch am Neutralitätsgesetz fest.
Über einen neuen Namen für die M-Straße sollte nach dem Umbenennungsbeschluss der BVV Mitte offen diskutiert werden. Die Entscheidung der Linkspartei beim neuen Stadtentwicklungssenator überrascht. Und: Sawsan Cheblis Kandidatur gegen Michael Müller ist richtig.
Da waren es schon drei: Prominente Berliner Sozialdemokraten zieht es in den Bundestag. Die Schule ging auch wieder los. Und die AfD-Fraktion hat schon wieder ein Problem.
Das Kandidatenkarussell dreht sich, denn die Linke sucht für Ex-Bausenatorin Katrin Lompscher eine Nachfolge. Die Generalstaatsanwaltschaft zieht die Ermittlungen zur rechten Terrorserie in Neukölln an sich und versetzt zwei ermittelnde Staatsanwälte wegen möglicher Befangenheit in andere Abteilungen. Und die Besitzer eines großen Kaufhauskonzerns haben gut lachen.
Lässt sich Berlins Regierungschef bei der Durchsetzung der Coronaregeln etwa von Bert Brecht leiten? Scheitert Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz mit seiner Salamitaktik? Und wie kann die Kunst Corona überleben?
Berlin legt jetzt doch den Mund-und-Nasen-Schutz beim Shoppen an. Beim BER läuft wirklich alles bestens – für den Flughafen Tegel dagegen eher nicht so: Der Senat würde ihn gern schließen. Und ab Montag gehen die nächsten Jahrgänge zur Schule, der dafür ausgearbeitete Musterhygieneplan aber stößt auf Kritik.
